Betreuungsgebühren in Corona-Zeiten? Einem Antrag der FWG zufolge soll die Gemeinde Wöllstadt die Kosten des Fördervereins für die nicht notbetreuten Schüler übernehmen.	FOTO: UDO
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Betreuungsgebühren in Corona-Zeiten? Einem Antrag der FWG zufolge soll die Gemeinde Wöllstadt die Kosten des Fördervereins für die nicht notbetreuten Schüler übernehmen. FOTO: UDO

»Sind handlungsfähig«

  • vonUdo Dickenberger
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Wöllstadt (udo). Die für Mitte März vorgesehene Versammlung der Gemeindevertreter wurde abgesagt. Seither fanden keine Sitzungen statt. Da es Entscheidungen gibt, die im Normalzustand nur dieses Gremium treffen kann, stellt sich die Frage, ob Wöllstadt handlungsfähig ist.

Laut Jürgen Pfannkuchen, parteiloser Vorsitzender der Gemeindevertretung, haben alle drei Fraktionen und der Gemeindevorstand ihre Handlungsfähigkeit signalisiert. Sollten wichtige Entscheidungen zu treffen sein, werde das Parlament diese Beschlüsse kurzfristig fassen. Im Ältestenrat werde besprochen, unter welchen Bedingungen die Mai-Sitzungen stattfinden können.

Beschlüsse im Umlaufverfahren oder die Übertragung von Entscheidungen an den Haupt- und Finanzausschuss seien für Wöllstadt nicht angedacht. In der großen Römerhalle seien Sitzungen unter Einhaltung der erforderlichen Abstände möglich. Pfannkuchen erklärt, er erstelle Tischpläne für die Durchführung einer Sitzung mit dem Ziel, allen Gemeindevertretern, dem Gemeindevorstand und auch Besuchern die Teilnahme zu ermöglichen. Außerdem bestehe die Möglichkeit, in reduzierter Teilnehmerzahl im Verhältnis der Fraktionsstärke zu tagen.

Eltern entlasten

Nicht abzusehen sei, wie lange es nach dem Ende der Pandemie dauern wird, bis aufgearbeitet sein wird, was jetzt liegen bleibt. »Bei entsprechender Disziplin kann eine Vielzahl von Beschlüssen in kürzester Zeit gefasst werden.«

Die FWG hat für die nächste reguläre Sitzung der Gemeindevertreter zwei Anträge formuliert. In beiden geht es um eine Entlastung von Eltern, deren Kinder keine Notbetreuung in den Kindergärten oder der Fritz-Erler-Schule erfahren. Nach der Vorstellung der FWG soll die Gemeinde vom 16. März bis zum 30. Juni diese Elternbeiträge übernehmen.

FWG-Fraktionssprecher Sebastian Briel räumt ein: »Selbstverständlich bedeutet das für den Haushalt eine hohe Belastung.« Jedoch sei die unkomplizierte Hilfe wichtiger. Nach der Pandemie müsse der Haushalt neu bewertet werden. Manche Projekte seien dann unter Umständen nicht mehr finanzierbar.

Briel hält es für einen Fehler, dass die Gemeindevertretung im Moment nicht tagt. Die im März abgesagte Sitzung hätte bei entsprechender Vorbereitung in der Römerhalle stattfinden können. Es sei nicht vermittelbar, dass Krankenpflegerinnen jeden Tag »an der Front« arbeiteten und in Wöllstadt die Politiker keine Sitzungen mehr machen wollten.

Notfalls Sportplatz

Oliver Kröker hat schon Mitte März dem Gemeindevorstand die Loyalität der CDU-Fraktion versichert: »Sollten Beschlüsse nötig sein, werden wir unserer Verantwortung nachkommen, auch in kurzfristig einzuberufenden Sondersitzungen - ob mit großem persönlichen Abstand untereinander in Bürgerhaus oder Römerhalle, ob auf dem Sportplatz oder im Feld, ob in reduzierter Besetzung oder im Fachausschuss.« Gemeindevertreter zu sein, heiße sein Mandat in guten und in schlechten Tagen auszuüben.

Wie üblich werde auch aktuell die Geschäftsführung der Gemeinde von Bürgermeister und Gemeindevorstand übernommen. Klar sei, dass man möglichst bald zum regulären Ablauf kommen sollte, um die kommunale Selbstverwaltung in vollem Umfang und mit allen Beteiligten auszuüben. Kröker: »Bis dahin müssen wir so gut es geht improvisieren, überbrücken und gegebenenfalls später nacharbeiten.«

Bürgermeister Adrian Roskoni zeigt sich zuversichtlich: »Bisher kommen wir mit der Krise sehr gut klar.« Der Gemeindevorstand tage unter Einhaltung der Sicherheitsregeln und sei gleichzeitig auch der Krisenstab.

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