CDU-Fraktionsvorsitzender beschimpft

  • Dagmar Bertram
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Wöllstadt (dab/jwn). Vor Eintritt in die Tagesordnung hatte der Vorsitzende der Wöllstädter Gemeindevertretung, Sebastian Briel (FWG), die verhärteten Fronten zwischen CDU und FWG thematisiert (s. WZ vom Dienstag). Um diese Situation zu beenden, lud er alle Fraktionsvorsitzenden - auch die SPD - zu einem klärenden Gespräch ein. Am kommenden Montag soll es stattfinden.

Das scheint auch notwendig, weil man von einem respektvollem Miteinander offenbar weit entfernt ist, wie sich am Mittwoch zeigte.

Noch als parlamentarischen Streit mag man es einordnen, dass sich CDU-Fraktionsvorsitzender Oliver Kröker über das Ende der Debatte beim Tagesordnungspunkt »Info-Mailservice/Newsletter« erregte. Er warf Briel vor, die Sachdebatte zu unterbinden. Wegen der fortgeschrittenen Zeit und weil das Thema bereits im Ausschuss besprochen worden war, hatte Briel nach entsprechender Abstimmung im Parlament die Rednerliste geschlossen. Zuvor waren alle Fraktionen mindestens zweimal zu Wort gekommen. Die Mehrheit hatte sich gegen den Info-Mailservice ausgesprochen - aus personellen Gründen und weil die Infos bereits jetzt über die Homepage der Gemeinde zu erhalten seien. »Es ist noch längst nicht alles gesagt worden«, ärgerte sich Kröker. Doch es blieb beim Ende der Debatte und beim Nein zu dem CDU-Antrag.

Was allerdings nicht mehr in die Rubrik »politische Streitkultur« fällt, ist ein Begriff, der offensichtlich am Rande der Sitzung gefallen ist. Ein FWG-Gemeindevertreter soll den CDU-Fraktionsvorsitzenden Oliver Kröker demnach gefragt haben, ob er der »Dreckarsch« sei, der die »Schmierereien« geschrieben habe. Damit meinte er offenbar die Öffentlichkeitsarbeit der CDU, wie er Kröker auf direkte Nachfrage erklärt habe.

Kröker nennt den Vorfall eine »unfassbare verbale Entgleisung«. Er sei seit 31 Jahren Gemeindevertreter in Wöllstadt. In dieser Zeit habe es bisweilen heftige Auseinandersetzungen im Ringen um die besten Lösungen gegeben. Dann und wann sei es auch mal laut zugegangen, »aber immer im vertretbaren Rahmen«.

Eine so negative Qualität von Beschimpfung und Beleidigung wie jetzt habe er noch nicht erlebt. Trotz unterschiedlicher politischer Ansichten müsse stets ein re-spektvoller Umgang miteinander möglich sein. »Persönliche Angriffe, Ehrverletzungen und Drohungen gehören nicht in den politischen Wettbewerb unter Demokraten.«

FWG-Fraktion entschuldigt sich

»Die Freie Wählergemeinschaft steht für einen respektvollen Umgang. Uns geht es darum, für Wöllstadt die besten Entscheidungen zu finden«, schreiben die Fraktionsvorsitzenden Bianca Best und Gerhard Schlautek in einer Stellungnahme zu dem Vorfall. »Der Angriff auf Oliver Kröker ist nicht die Meinung der Freien Wählergemeinschaft. Falls sie so ausgesprochen wurde, handelt es sich um eine persönliche Sache eines einzelnen Gemeindevertreters.« Trotzdem entschuldige sich die FWG-Fraktion bei Kröker. »Jetzt aber sollten alle Fraktionen wieder emotional abrüsten«, schreiben Best und Schlautek weiter. »Noch vor einer Woche hatte die CDU die Freien Wähler mit dem diktatorischen totalitären Überwachungsstaat aus Georg Orwells ›1984‹ verglichen.«

»Ich habe zu Sitzungsbeginn alle Fraktionen dazu aufgerufen, die geforderte Sachlichkeit auch umzusetzen«, sagte Briel. Daher habe er auch die Fraktionsvorsitzenden zum Gespräch eingeladen. »Wir sollten vernünftig miteinander reden. Es geht nicht um Sondierungsgespräche für die neue Bundesregierung, es geht um das Beste für Wöllstadt.«

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