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Die Bürgermeister Dr. Isabell Tammer (Münzenberg), Manfred Wetz (Rockenberg) und Eike See (Wölfersheim, r.) wollen gemeinsam den Breitbandausbau in ihren Gemeinden stemmen.

Glasfaser-Vertrag wird nachgebessert

  • VonConstantin Hoppe
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Wölfersheim (con). Der Vertrag zum Breitbandausbau muss nachgebessert werden - darüber entschieden am Dienstag die Gemeindevertreter einstimmig: Im Vertrag mit der GVG Glasfaser Netzgesellschaft Hessen seien noch einige Fehler und »problematische Stellen« zu finden, hieß es.

Die Gemeinde hatte den Vertragsentwurf von einem Rechtsanwalt prüfen lassen. »Ich unterschreibe den Vertrag so nicht«, erklärte auch Bürgermeister Eike See (SPD) während der Sitzung am Dienstag. Jedoch ändere das nichts an der Haltung zum Glasfaserausbau und dem Partner: Eine gemeinsamer Breitbandausbau der drei Kommunen Rockenberg, Wölfersheim und Münzenberg biete sich mit Blick auf die Wirtschaftlichkeit und aufgrund der geografischen Lage der Kommunen an - und auch die Kooperation mit dem Unternehmen soll so erfolgen. Die Arbeiten könnten 2022 in einer der drei Kommunen beginnen und schrittweise in den anderen fortgeführt und 2023 abgeschlossen werden.

Eine Änderung des Ablaufs wurde von den Grünen ins Spiel gebracht: Demnach soll der Gemeindevorstand einen entsprechenden Vertrag gemeinsam mit der GVG erstellen und dann noch mal der Gemeindevertretung vorlegen, erklärte Michael Rückl: »Wir als die Gemeindevertreter sollten darauf bestehen, dass wir den Vertrag, nachdem er ausgehandelt ist, im Endzustand noch einmal sehen.« Jedoch stehe seine Fraktion weiterhin hinter den Planungen: »Das wichtigste ist, dass wir Glasfaser bekommen.«

Die übrigen Gemeindevertreter hielten das jedoch nicht für nötig. »Die Ausarbeitung der Verträge ist nicht Aufgabe der Gemeindevertretung«, betonte Bürgermeister See. Und Karl-Heinz Grenzebach (CDU) fügte in Richtung der Antragssteller hinzu: »Ihnen fehlt das Vertrauen - Ich gehe davon aus, dass der Bürgermeister bei den Vertragsverhandlungen im Sinne der Gemeinde handeln wird.« Der Antrag wurde schließlich mehrheitlich abgelehnt.

Mehr Geld für Vereine

In der Sitzung stand auch die Situation der Kinderbetreuung in Melbach auf der Tagesordnung: Die SPD-Fraktion stellte den Antrag, dass der Gemeindevorstand Optionen vorstellen soll, wie diese verbessert werden kann. Hintergrund ist, dass die Raumkapazitäten in Melbach längst nicht mehr zeitgemäß sind und auch ein Provisorium im Dorfgemeinschaftshaus in Anspruch genommen werden muss. »Nach 60 Jahren ist es an der Zeit, dass diese räumliche Enge endlich verschwindet«, sagte Maria Magdalena Gerlach (SPD). Der Antrag erhielt den einstimmigen Zuspruch der Gemeindevertreter.

Auch soll auf Antrag der SPD die Vereinsförderung der Gemeinde verändert werden: Im letzten Jahr konnten Vereine in der Regel keine Einnahmen generieren, weshalb nun für Vereine, die aktiv Jugendarbeit betreiben, mehr Geld in den Haushalt eingestellt werden soll. Für das aktuelle Jahr sollte deshalb die Summe der Vereinsförderung von 1500 auf 3000 Euro erhöht werden und schließlich der Betrag des letzten Jahres aufgeschlagen werden, sodass 4500 Euro zur Förderung verschiedener Projekte zur Verfügung stehen würden. Für die Inanspruchnahme einer Förderung muss zudem nur glaubhaft gemacht werden, dass ein finanzieller Engpass besteht.

Der Antrag wurde letztlich einstimmig beschlossen - erfuhr jedoch durch einen Antrag der CDU-Fraktion eine kleine Änderung: Die Erhöhung der Vereinsförderung soll auch für die kommenden Jahre gelten. ARCHIVFOTO

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