1. Wetterauer Zeitung
  2. Wetterau

Schlag gegen Hass im Internet: 58-jähriger Wetterauer unter Verdacht

Erstellt:

Von: Christoph Agel

Kommentare

Ein Wetterauer steht unter dem Verdacht, Hasspostings im Internet veröffentlicht zu haben. (Symbolbild)
Ein Wetterauer steht unter dem Verdacht, Hasspostings im Internet veröffentlicht zu haben. (Symbolbild) © Fabian Sommer/dpa

Ermittler melden einen Schlag gegen Hasspostings im Internet. Unter den Verdächtigen befindet sich auch eine Person aus der Wetterau.

Wetteraukreis – In Hessen ist den Ermittlern ein Schlag gegen Hass-Veröffentlichungen im Internet gelungen. Insgesamt acht Menschen müssen sich nun wegen der ihnen vorgeworfenen Taten verantworten. Unter ihnen ist auch eine Person aus der Wetterau. Es handele sich um einen 58-jährigen Mann aus dem Ostkreis, teilte Oberstaatsanwalt Dr. Benjamin Krause, Pressesprecher der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main, am Freitag auf Anfrage dieser Zeitung mit.

Weiter wollte Krause nicht ins Detail gehen. Nur soviel: Der Hass, den der Mann verbreitet haben soll, stehe im Zusammenhang mit der Reaktion auf politische Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Seit Beginn der Pandemie vergehe kein Tag, an dem kein politischer Amts- und Mandatsträger beleidigt oder bedroht werde, erläuterte Oberstaatsanwalt Krause.

Hasspostings: Wetterauer Fall steht in Zusammenhang mit europaweitem Aktionstag

Der Wetterauer Fall steht im Zusammenhang mit dem europaweiten Aktionstag gegen Hasspostings am Donnerstag (07.04.2022). Daran hatten sich auch die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt beziehungsweise dort die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) und auch das Hessische Landeskriminalamt (HLKA) sowie weitere hessische Strafverfolgungsbehörden beteiligt. Behörden aus zwölf europäischen Staaten nahmen teil.

»Im Rahmen des durch das Bundeskriminalamt (BKA) in Deutschland koordinierten Aktionstages wurden gestern in 8 Bundesländern eine Vielzahl strafprozessualer Maßnahmen wie Durchsuchungen, Vernehmungen und Sicherstellungen wegen Hasspostings im Internet durchgeführt. In Hessen fanden strafprozessuale Maßnahmen gegen insgesamt 8 Personen statt«, heißt es in der gemeinsamen Pressemitteilung von Generalstaatsanwaltschaft und HLKA.

Wetterau: In Hassposting zur Tötung aufgerufen

Bei den Beschuldigten aus Hessen handele es sich um sechs Männer und zwei Frauen im Alter zwischen 43 und 60 Jahren aus Wiesbaden, dem Lahn-Dill-Kreis, dem Landkreis Fulda, dem Main-Kinzig-Kreis und dem Wetteraukreis. »Diese stehen insbesondere im Verdacht, über das Internet strafrechtlich relevante Äußerungen getätigt und dabei Personen des politischen Lebens aufgrund deren Tätigkeit beleidigt und zu deren Tötung aufgerufen zu haben«, heißt es weiter vonseiten der Ermittlungsbehörden.

Gegen die Beschuldigten werde daher unter anderem wegen des Verdachts der Beleidigung und der Bedrohung gemäß der Paragrafen 185 und 241 des Strafgesetzbuches, aber auch wegen des Verdachts der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten und der Billigung von Straftaten gemäß der Paragrafen 111 und 140 des Strafgesetzbuches ermittelt.

Wetterau: Verfahren wegen Hasspostings beruht auf Meldungen von Bürgern auf Plattform

An den Einsätzen seien neben der ZIT und dem HLKA auch die Staatsanwaltschaft Fulda und das Polizeipräsidium Osthessen beteiligt gewesen. Weiter heißt es in der Pressemitteilung vom Freitag, die Ermittlungsverfahren beruhten überwiegend auf Meldungen von Bürgern bei der Plattform hessengegenhetze.de sowie auf Meldungen von professionellen Organisationen der Zivilgesellschaft aus der Kooperation keinemachtdemhass.de.

Sowohl die Meldeplattform, als auch die Kooperation seien in Umsetzung des Aktionsprogramms »#HESSENGEGENHETZE« der Landesregierung seit November 2019 eingerichtet worden. »Die darüber eingehenden Meldungen zu Hass und Hetze im Netz werden zentral von der ZIT geprüft. Bei strafrechtlicher Relevanz führen ZIT und HLKA die Ermittlungen zur Identifizierung der Tatverdächtigen. Beruhend auf dem Aktionsprogramm #HESSENGEGENHETZE konnten bereits über 8750 Meldungen überprüft und in über 3800 eingeleiteten Ermittlungsverfahren ca. 1600 Beschuldigte identifiziert werden.« (Christoph Agel)

Auch interessant

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,
wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.
Die Redaktion