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Michaela Jörg leitet nun den Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur.

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Stadt setzt 20-Prozent-Regelung für Kitas aus

  • Holger Pegelow
    vonHolger Pegelow
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Karben (pe). Die Vorgabe aus der Politik ist klar: Die Kosten für die Kinderbetreuung werden zu 80 Prozent von der Stadt, also allen Steuerzahlerinnen und -zahlern, gezahlt, und zu 20 Prozent von den Eltern. Diese 20-Prozent-Regelung ist zurzeit außer Kraft gesetzt. »Dann hätten wir nämlich die Gebühren zum neuen Kindergartenjahr massiv erhöhen müssen.

Und das wollten wir nicht«, sagte Bürgermeister Guido Rahn (CDU) am Dienstagabend in der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Kultur. Deshalb verlangt die Stadt nun von den Eltern lediglich, dass sie die Gehaltserhöhungen für die Erzieherinnen von durchschnittlich 1,5 Prozent bezahlen müssen. In die ab August geltenden Gebühren ist das jetzt eingearbeitet und den Stadtverordneten vorgelegt worden.

Diese in ihrer Art ungewöhnliche Gebührenerhöhung geht auf die Bedingungen der Corona-Pandemie zurück. Denn im Vorjahr hatte die Stadt die Gebühren für die Eltern ausgesetzt, die ihre Kinder nicht mehr in die Kita schicken wollten. Das hatte zu unterschiedlichen Auslastungen der Betreuungseinrichtungen geführt. Wie Fachdienstleiterin Heike Herrmann erläuterte, hätten rund 30 Prozent der Eltern ihre Kinder längere Zeit nicht in die Kitas geschickt. »Wir hatten deshalb unterschiedlichste Belegungsquoten. Sie reichten von 40 Prozent im Januar, gingen dann auf 70 Prozent hoch, fielen wieder stark ab und liegen aktuell bei rund 74 Prozent.« Bürgermeister und Kämmerer Rahn erläuterte den Ausschussmitgliedern, dass die Stadt für eine neue Gebührensatzung nicht einfach die Einnahmen aus dem Vorjahr zugrunde legen könne. Man habe wegen der Pandemie keine seriöse Berechnungsgrundlage. »Deshalb geben wir nur die Tariferhöhungen an die Eltern weiter«, sagte das Stadtoberhaupt. Konkret bedeutet das, dass die Kindergartenbetreuung zwischen 6.45 und 12.45 Uhr pro Kind pro Monat von 711 auf 722 Euro steigt, die Hortbetreuung wird neun Euro teurer und die zuzubuchenden Module verteuern sich ebenfalls leicht zwischen 5 und 15 Cent. Mit dem Stadtelternbeirat sei man diese neue Gebührentafel durchgegangen und der habe einstimmig zugestimmt, sagte Rahn.

Kulturleben nach Corona

Während der Ausschusssitzung regte Fachdienstleiterin Herrmann an, die Betreuung von Gastkindern im Hort auf 60 Euro anzuheben. Das genau sei der Betrag, den der ASB und »Lola« nehmen würden. Die Stadt hatte eigentlich 52,20 Euro je Woche verlangt. Mit dieser kleinen Änderung ist die Vorlage der Stadt einstimmig abgesegnet worden. Wenn die Stadtverordnetenversammlung heute Abend ebenfalls zustimmt, kann die Satzung amtlich bekanntgemacht werden und zum August in Kraft treten.

In der von der neuen Ausschussvorsitzenden Michaela Jörg (CDU) geleiteten Sitzung wurden weitere einstimmige Beschlüsse gefasst. So tritt eine leicht geänderte Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat in Kraft. Dessen Wahlperiode wird nun denen der anderen Gremien angepasst. Zudem ist per Satzung festgelegt, dass der Seniorenbeirat Arbeitsgruppen bilden kann. Zu der Satzung brachte die SPD den Antrag ein, auch den Verein Wohnen im Alter aufzunehmen. Dem wurde ebenso einstimmig zugestimmt wie der gesamten Satzung.

Gleichfalls einstimmig den Stadtverordneten empfohlen worden sind drei Anträge der CDU, in denen die Stadt für eine schönere Gestaltung der Verteiler- und sonstiger Kästen sorgen soll und die Stadtverordnetenvorsteherin aufgefordert wird, die Kurt-Schumacher-Schüler zu Sitzungen der Stadtverordneten einzuladen. Schließlich soll die Stadt prüfen, wie das Vereins- und Kulturleben »nach Corona« wieder in die Gänge gebracht werden kann. Etwa durch die Darstellung von Vereins- und Kulturangeboten auf dem Online-Marktplatz, in einer Broschüre, Zeitungsanzeigen oder als Flyer, der dem Müllkalender beigelegt werden könnte.

Michaela Jörg ist einstimmig zur Vorsitzenden des Ausschusses für Jugend, Soziales und Kultur gewählt worden. Die 35-Jährige gehört zur jungen Riege in der CDU. Seit 17 Jahren engagiert sie sich bei der Jungen Union und in der CDU, gehört dort dem Vorstand an. Die aus Klein-Karben stammende Bankkauffrau rückte 2016 in Ortsbeirat und Stadtparlament und wurde 2021 erneut gewählt. pe

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