SPD: Viel Arbeit und ein paar Personalüberlegungen
Wetteraukreis (jw). »Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will.« Die Kreistagsfraktionsvorsitzende Cäcilia Reichert-Dietzel (Ranstadt) zitierte auf dem SPD-Unterbezirksparteitag am Donnerstagabend in Rosbach das erste »Bundeslied« der organisierten Arbeiterschaft.
Aber was kann die heute noch bewegen? Und welchen Stellenwert hat die Arbeitsmarktpolitik heute für die SPD? Laut dem Vorsitzenden Joachim Arnold (Wölfersheim) einen sehr hohen, denn dass man mit Armin Schild (IG Metall) einen Gewerkschafter als Referenten eingeladen hatte, der über »Gute Arbeit 2020« sprach, sei »ein klares Signal nach Außen«. Zwei Themen waren am Rande von Interesse: die Aufstockung des UB-Vorstands von drei auf vier Stellvertreter und die Frage, wer Bundestagskandidat wird. Wieder Nina Hauer? Die ehemalige Abgeordnete aus Karben lebt in Berlin, arbeitet als Lehrerin und konnte deshalb nicht in die Adolf-Reichwein-Halle kommen. Arnold hat mit ihr gesprochen, noch sei keine Entscheidung gefallen. Es gebe in der Wetterau eine Reihe von Leuten mit Interesse, heißt es aus gut unterrichteten Kreisen. Auf eine Kampfabstimmung zwischen einem Kandidaten »aus der Region« und »einer aus Berlin« will es die SPD aber nicht ankommen lassen. Die Genossen wollen sich die Chance, die sie sehen, nicht selbst kaputtmachen. »Das ist noch kein Thema«, meinte ein Delegierter, ein anderer verriet: »Sicher ist: Landrat Arnold, die Kreistagsvorsitzende Stephanie Becker-Bösch und die Fraktionsvorsitzende Cäcilia Reichert-Dietzel werden es nicht.
«
Bleibt die zweite Personalie: MdL Lisa Gnadl (Altenstadt) ist neue stellvertretende UB-Vorsitzende. Bislang gab es davon drei: Bardo Bayer (Rockenberg), Herbert Unger (Florstadt) und Christine Jäger (Nidda). Der Ostkreis ist unterrepräsentiert, die Frauen sind es auch. Das wurde einstimmig geändert und Arnold schlug Gnadl vor: »Sie ist, obwohl sie permanent etwas gegen die demographische Entwicklung tut, sehr engagiert.« Gnadl erwartet ihr zweites Kind. Von 121 Delegierten stimmten 94 mit Ja, es gab fünf Enthaltungen und 22 Nein-Stimmen, die meisten aus Florstadt, alte parteiinterne Kabbeleien. Diskussionen löste die Abstimmung nicht aus.
Hauer nur Ersatzkandidatin
Zwei andere Wahlergebnisse könnten einen Hinweis auf die Frage nach der Bundestagskandidatur geben: Bei der Wahl der Vertreter für Bezirks- und Landesparteitag fiel Nina Hauer glatt durch: Sie kam auf 31 bzw. 24 Stimmen, wurde Ersatzkandidatin. Die meisten Stimmen erhielt beide Male Arnold (97 bzw. 92).
Der gelernte Stahlformenbauer Armin Schild ist Mitglied im SPD-Bundesvorstand und Bezirksleiter der IG Metall für Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen. Ein stämmiger Typ mit kräftiger Stimme, dem man zutraut, dass er alle Räder still stehen lässt. Schild sprach weniger über »Gute Arbeit 2020«, dafür mehr über die »schlechte Arbeit« der schwarz-gelben Bundesregierung und der vom »neoliberalen Geist« befallenen EU-Kommission. Für die SPD sei klar: »Die Menschen müssen von ihrer Arbeit leben können, sie brauchen soziale Absicherung und Perspektiven.« Viel Applaus gab es für Schilds Kritik an Zeitarbeitsfirmen und an der Wirtschaftspolitik der Landesregierung. Minister Posch (FDP) bescheinigte er »wirtschaftspolitische Inkompetenz«.
Einstimmig wurde ein Thesenpapier zum Arbeitsmarkt verabschiedet, samt gesetzlichem Mindestlohn von 10 Euro. Nicht alle Anträge konnten behandelt werden, der Parteitag wird demnächst fortgesetzt. Den meisten Applaus bekam die jüngste Rednerin, Juso-Vorsitzende Elisa Scaramuzza (20).
Die Studentin aus Friedberg weckte die Delegierten zu vorgerückter Stunde mit der Nachricht auf, die Jusos zählten jetzt 300 Mitglieder, im letzten Jahr kamen 60 neu dazu. »Wir sind manchmal anstrengend und unbequem, aber wir haben Leidenschaft und Visionen.«