Haushalt in Rosbach: Millionen-Loch wegen Corona

  • vonEdelgard Halaczinsky
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Angesichts der noch anhaltenden Pandemie wird das Haushaltsjahr 2021 kein einfaches für Rosbachs Bürgermeister Steffen Maar werden, dennoch blickte man bei der Verabschiedung des Haushalts in der jüngsten Sitzung des Stadtparlaments meist zuversichtlich nach vorn und ließ ihn (gegen die Stimmen der FDP) passieren.

Rosbach – »Wir werden nicht umhinkommen, diesen Finanzpfad erst einmal so zu akzeptieren und sollten auch nicht versuchen, dagegen anzusparen«, meinte SPD-Fraktionschef Dr. Hans Peter Rathjens.

Hohe Fehlbeträge für 2021 und 2022 in einer Größe von rund 1,5 und 1,2 Millionen Euro sind im Entwurf ausgewiesen, und erst 2023 ist ein ausgeglichenes Ergebnis zu erwarten, bevor für 2024 wieder ein solider Überschuss zu verzeichnen sein wird. »Ich bin heilfroh, dass die Stadt Rücklagen hat, die nicht nur auf dem Papier existieren«, sagte Rathjens. So könne eine Deckung der Fehlbeträge aus eigener Kraft erfolgen, meinte er, und fasste damit zusammen, was dem Tenor des Hauses entsprach. Über den 30-Millionen-Euro-Etat hatte man im Haupt- und Finanzausschuss zweimal virtuell und einmal in einer Präsenzsitzung ausführlich diskutiert, hinzukamen die Beratungen in den Ortsbeiräten.

Noch anstehende Fragen sind laut Betina Quägber-Zehe (Grüne) seitens der Verwaltung sehr kompetent beantwortet worden, sodass einer zügigen Abstimmung nichts mehr im Wege gestanden hätte - wäre da nicht einen Monat vor den Kommunalwahlen der Wahlkampf an jeder nur möglichen Stelle herauszulesen gewesen. Mit Ausnahme der Grünen und des Abgeordneten Volker Weidmann sparte man nicht mit knalligen Statements etwa zur Sanierung des Rodheimer Schwimmbades oder des Alten Rathauses in Ober-Rosbach, zur Entwicklung der Sportstätten in Ober- und Nieder-Rosbach, zu Straßen, Kindertagesstätten oder zur Situation auf dem städtischen Wohnungsmarkt. Hierhin werden im kommenden Jahr die Gelder fließen. Einem Antrag aller Fraktionen zur Schaffung einer Stelle für eine zusätzliche IT-Fachkraft wurde zugestimmt. »Die Stelle dient insbesondere der zügigen Umsetzung des Online-Zugangsgesetztes in der Stadt Rosbach und zur Erhöhung der IT-Sicherheit«, erläuterte Stadtkämmerer Maar.

Keine Steuern oder Gebühren erhöht

Jörg Egerter (CDU) zeigte sich erfreut, in dem Zahlenwerk so viele Gemeinsamkeiten zwischen dem, seiner Partei nahestehenden Bürgermeister und der CDU zu finden. »Für die CDU war es wichtig, dass trotz der Pandemiesituation ein Haushalt aufgestellt wird, der ohne Steuer- und Gebührenerhöhungen auskommt«, meinte er. »Ebenso war es für uns wichtig, dass keine Streichung bei den freiwilligen Leistungen wie beispielsweise der Vereinsarbeit vorgesehen werden, und Gelder für die wichtigen anstehenden Investitionsmaßnahmen wie die Sanierung der alten Rathauses, der Entwicklung eines von der CDU geforderten Baugebietes in Rodheim oder aber auch der Sanierung der Sporthalle Eisenkrain bereitgestellt werden.«

Nicht in allen Punkten eins mit dem Stadtkämmerer, aber im Großen und Ganzen seiner Meinung zeigte sich die »Stimme«. Deren Vorsitzender Dieter Kurth bemängelte unter anderem die Vorgehensweise bei der Stellenschaffung im IT-Bereich (»Wenn diese Stelle unbedingt gebraucht wird, wäre es Ihre Pflicht gewesen, sie zu beantragen«) und den Umgang mit Erträgen aus Bußgeldern. Auch forderte er für das Schwimmbad Rodheim ein sparsameres Konzept ein, gab aber dennoch dem Haushalt seine Zustimmung.

Auf einer Linie mit dem Stadtkämmerer sahen sich auch die Freien Wähler. Deren Fraktionschef Christian Lamping sah seine Wählergruppe als »Vorreiter« in Sachen Schwimmbad Rodheim, Altes Rathaus Ober-Rosbach und Sporthalle Eisenkrain. Da lag es nahe, einem Haushalt zuzustimmen, der in diesen Bereichen Investitionen vorsieht. (sky)

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