Kita-Gebühren werden erstattet

  • David Heßler
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Rosbach (hed). Gute Nachricht für die Eltern. Eine Kita-Gebührenerstattung ist auch unter den derzeit geltenden Bedingungen möglich. Das teilte die Stadtverwaltung auf WZ-Anfrage mit. Zuvor hatte es über diese Frage Uneinigkeit bei den Fraktionen gegeben.

Laut aktueller Kita-Satzung der Stadt werden Kostenbeiträge erstattet, wenn eine übergeordnete Behörde die Schließung über mehr als fünf Tage angeordnet hat. So war es im Frühjahr beim ersten Lockdown. Doch können Eltern, die ihr Kind derzeit - wie von der Landesregierung gewünscht - zu Hause betreuen, obwohl die Kita eine Betreuung anbietet, auch Geld zurückerhalten? Die CDU wollte diese Frage von der Verwaltung prüfen lassen. Die SPD zeigte sich erstaunt, schließlich sei die Satzung eindeutig - mit der Schlussfolgerung, dass die Erstattung möglich sei. Auch die Grünen vertraten die Ansicht, Bürgermeister Steffen Maar werde sich für die Rückerstattung aussprechen, schließlich erstatte das Land die Hälfte der dadurch entstehenden Beitragsausfälle.

Für die »Stimme« stellte sich der Fall allerdings nicht so eindeutig dar. »Auf die persönliche Auffassung des Bürgermeisters kommt es da nicht an«, meinte der Vorsitzende Dieter Kurth. Seiner Ansicht nach sei die Rückerstattung eben nicht von der Satzung abgedeckt, da nun mal keine Schließung angeordnet worden sei. Daher müsse die Stadtverordnetenversammlung eine Satzungsänderung beschließen, was die »Stimme« auch beantragen werden.

Die ist nach Auffassung des Magistrats jedoch nicht nötig. In den Verordnungen des Landes sei geregelt, dass Kitas nur in Fällen dringender Betreuungsnotwendigkeiten in Anspruch genommen werden sollen. Die entsprechende Verordnung gilt seit 16. Dezember und wurde zunächst bis 14. Februar verlängert. Laut Fachbereichsleiter Anthony Reindler ermöglicht die bestehende Satzung eine Erstattung, wenn Eltern ihre Kinder im gesamten Verordnungszeitraum nicht in die Betreuung gegeben haben. Man sollte die Satzung dennoch ändern, um noch mehr Rechtssicherheit zu schaffen, lautet seine Empfehlung.

Ob sich die Fraktionen dieser anschließen, dürfte am Donnerstag im Haupt- und Finanzausschuss, 20 Uhr im Bürgerhaus Rodheim, beantwortet werden.

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