Am 6. Dezember spielt der russische Geiger Vladimir Bodunov vor einer Handvoll Zuhörer in einem Hof in der Baidergasse - ohne Genehmigung vom Gesundheitsamt. Veranstalter Gottfried Blöcher hat dafür eine Bußgeldandrohung vom Wetteraukreis erhalten. FOTOS: LH
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Am 6. Dezember spielt der russische Geiger Vladimir Bodunov vor einer Handvoll Zuhörer in einem Hof in der Baidergasse - ohne Genehmigung vom Gesundheitsamt. Veranstalter Gottfried Blöcher hat dafür eine Bußgeldandrohung vom Wetteraukreis erhalten. FOTOS: LH

Geigen ohne Genehmigung

  • vonEdelgard Halaczinsky
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Es sollte eine Aktion werden, um in vorweihnachtlicher Zeit die Gemüter der Bürger zu erhellen. Nun aber sieht sich Gottfried Blöcher von der Rosbacher Kulturinitiative "Verzauberwelt Baidergasse" mit einer Bußgeldandrohung von bis zu 25 000 Euro konfrontiert, weil ein Geiger vor wenigen Zuhörern zehn Minuten lang Weihnachtslieder spielte.

Die FDP brachte die Angelegenheit vergangene Woche ins Stadtparlament und bezeichnet das Verhalten des Wetterauer Gesundheitsamtes als "völlig unverständliches und überzogenes Verwaltungshandeln". Fraktionschef Hans-Otto Jacobi sieht darin einen "Angriff auf gemeinnützige Kulturarbeit". Obrigkeitsstaatliche Instinkte würden sich in der Verwaltung breit machen. Was war passiert?

Unter dem Motto "Warmes Licht in Dunkelheit" hatte Gottfried Blöcher von der Kulturinitiative "Verzauberwelt Baidergasse" an den Adventssonntagen historische Gebäude in den drei Stadtteilen bunt beleuchten lassen. Dazu hatte er jeweils einen Musiker eingeladen, über die Dauer von knapp 15 Minuten weihnachtliche Lieder zum Besten zu geben. Nachbarn sollten ihre Fenster öffnen und zuhören, und auch Spaziergänger sollten sich an der Musik und den Illuminationen erfreuen.

Sobald sich eine Menschenansammlung bildet, sollte der Musiker aber weiterziehen, denn die Corona-Regeln sehen vor, dass derzeit keine größeren Gruppen zusammentreffen. Wer dagegen verstößt, muss mit Strafe rechnen.

Anfrage bleibt unbeantwortet

Nach einem sorgfältigen Studium der momentan gültigen Bedingungen hatte Blöcher seine Aktion im Rathaus angemeldet und bekam dort eigener Aussage nach die Antwort, dass die Stadtverwaltung lediglich über die Beleuchtungsaktion entscheiden könne (die man denn auch genehmigte). Für die Musik sei das Gesundheitsamt des Wetteraukreises zuständig. Auf eine E-Mail an die Behörde, in der auf die Eilbedürftigkeit der Sache ausdrücklich hingewiesen worden sei, habe er eine automatische Antwort erhalten, berichtet Blöcher: Das Amt sei derzeit stark überlastet und werde eine kurzfristige Stellungnahme nur dann schicken, wenn medizinische Gründe dafür vorlägen.

Nach drei Wochen ohne weitere Reaktion ging Blöcher davon aus, dass es seitens des Kreises keine Einwendungen gibt. Er wollte aber dennoch auf Nummer sicher gehen und bat die Stadt, ihm beim Einholen der Genehmigung behilflich zu sein. Das Sicherheitskonzept war noch einmal überarbeitet worden und mündete in der Frage an die Stadt, ob unter aktuellen Bedingungen nicht doch eine Zuständigkeit der Stadt gegeben sei. Dahinter stand laut Blöcher die Hoffnung auf eine Genehmigung auch für den musikalischen Teil, zumindest aber auf Unterstützung.

Wie Bürgermeister Steffen Maar dem Stadtparlament nun mitteilte, hatte das Ordnungsamt Blöcher bereits Mitte November mitgeteilt, dass man im Rathaus der Ansicht ist, die Aktion, die noch bis Weihnachten dauern sollte, in der geplanten Form nicht stattfinden kann. Das entscheide letztlich allerdings das Gesundheitsamt. Man gab Blöcher demnach zu bedenken, dass es - besonders vor dem Hintergrund einer Presseberichterstattung - trotz des vorgelegten Sicherheitskonzepts zu Menschenansammlungen kommen könnte.

Gottfried Blöcher fühlt sich im Stich gelassen. Er habe erwartet, dass die Stadt das geänderte Konzept beim Gesundheitsamt vorstellt und eine Stellungnahme erreicht, sagt er. Die Rosbacher FDP hat Blöcher bereits juristischen Beistand für ein Bußgeldverfahren angeboten. "Dies ist ein völlig unverständliches und überzogenes Verwaltungshandeln, das die mit hohem Engagement betriebene und anerkannte gemeinnützige Kulturarbeit frontal angreift" kommentiert Jacobi. Es bestehe die Gefahr, dass " in der Bevölkerung die Akzeptanz von berechtigten Vorsichtsmaßnahmen durch überzogenes Verwaltungshandeln in Misskredit gerät", meint er.

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