»Beteiligung demokratisch legitimieren«

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Rosbach (pm). Auch wenn es bisher noch kein solches Gremium in Rosbach gibt, haben die Grünen eine Kandidatenliste für einen kommunalen Ausländerbeirat aufgestellt. Kandidatinnen und Kandidaten sind Marco Zanfino, Katherine Lingnau, Haci Kayacik, Nermyie Kaya und Paolo Orlandi.

Die Ausländerbeiratswahl findet zusammen mit den Wahlen der Gemeindevertretungen, Ortsbeiräte und Kreistage am 14. März 2021 statt. In der Stadt Rosbach leben nach Angaben der Grünen-Fraktionschefin Betina Quägber-Zehe rund 1300 Personen, die wahlberechtigt für den Ausländerbeirat sind. Obgleich in der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse Rechte und Pflichten des Ausländerbeirats geregelt würden, gebe es bislang in Rosbach kein solches Gremium, kritisiert sie. Und nicht nur in Rosbach mangele es bislang an einer eigenen politischen Vertretung für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger.

»Durch die Aufstellung unserer Liste für den Ausländerbeirat erfolgt die Beteiligung von ausländischen Mitbürger*innen in Rosbach nun durch ein demokratisch gewähltes und legitimiertes Gremium«, erklärt Zanfino.

Eine laut Gesetz vom 6. Mai 2020 ersatzweise gebildete Integrationskommission bestehe zur Hälfte aus ausländischen Bürgerinnen und Bürgern und zur Hälfe aus benannten sozial engagierten Deutschen, die sich dann um integrative Belange »bemühen«, so Zanfino. Als Mitglied des Rosbacher Ortsverbands der Grünen tritt er bei der Wahl im März 2021 nicht nur für den Ortsbeirat und die Stadtverordnetenversammlung an, sondern auch für den Ausländerbeirat.

Mit viel Engagement habe man im vergangenen Jahr zahlreiche Ideen umgesetzt und Projekte angestoßen, unterstreicht Michaela Colletti, Grünen-Vorstandssprecherin in Rosbach und des Kreisverbands Wetterau. Darüber freue sie sich. Verbesserungswürdig aber sei nach wie vor die Einbeziehung aller Bürgerinnen und Bürger in die demokratischen Prozesse, unabhängig von Alter und Herkunft. Die Vertretung der Interessen ausländischer Mitbürger sei ein wesentliches Instrument auf dem Weg zu mehr aktiver Beteiligung dieser Menschen.

Gewählt wird der Ausländerbeirat nach den gleichen Grundsätzen wie bei den allgemeinen Kommunalwahlen. Gemeinden mit mehr als 1000 ausländischen Mitbürgern, die über keinen Ausländerbeirat verfügen, müssen laut Gesetz die politische Teilhabe von Migranten durch Bildung einer Integrationskommission gewährleisten.

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