Alber bekommt Gegenwind aus ungewohnter Richtung

Rosbach (sky). Nicht einfach hatte es Bürgermeister Thomas Alber (parteilos) am Mittwoch während der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, seine Positionen für den Haushalt 2014 zu verteidigen.

Weder bei der Neufestsetzung der Gemeindesteuern wollten die Ausschussmitglieder seinen Vorstellungen folgen noch bei der Absicht, einen Sportentwicklungsplan sowie einen Organisationsstrukturplan für die Verwaltung extern in Auftrag zu geben. Die Kosten von 30 000 beziehungsweise 50 000 Euro wurden von CDU, Grünen, Pirat Helge Welker nicht akzeptiert – auch nicht von der SPD. Damit bläst dem Bürgermeister nicht mehr nur der Wind seiner Wahlkampfgegner ins Gesicht, sondern auch der seiner damaligen Befürworter. "Wir würden dem vorgelegten Haushalt nicht zustimmen, wenn die beiden Posten drinbleiben", sagte Jörg Egerter (CDU), und sah sich damit Seite an Seite mit der zu erwartenden Parlamentsmehrheit.

Albers Argumentation, die vorhandenen Pläne für die Aufbau- und Ablauforganisation der Stadtverwaltung seien 20 Jahre alt, und außerdem sehe man "von außen mehr als von innen", fiel bei der Mehrheit der Anwesenden durch. Egerter konterte: "Für den Blick von außen dürfte doch wohl niemand geeigneter sein als ein Bürgermeister, der wie Sie von außen kommt.

" Auch der Hinweis des Rathauschefs, man habe in der Verwaltung keine Kapazitäten mehr frei, um neue Pläne zu entwickeln, wurde nicht akzeptiert. Zwar sah man ein, dass die städtischen Mitarbeiter kaum noch Ressourcen freihaben, um zusätzliche Aufgaben zu übernehmen, aber genau da knüpfte Welker mit seinen Berechnungen an: "Wenn wir 50 000 Euro investieren, um hinterher herauszukriegen, dass 2000 Euro Einsparpotential vorhanden sind, dann haben wir 48 000 Euro in den Sand gesetzt." Auch Karl-Heinz Dachs (SPD) hielt eine Untersuchung, wie von Alber angestrebt, nicht für nötig. Ein Personalabbau sei ohnehin nicht weiter machbar. "Wir könnten allerhöchstens die Gebühren erhöhen", meinte er. Und das ginge auch ohne die zusätzlichen Kosten für einen neuen Organisationsstrukturplan.

Auch beim Sportentwicklungsplan blieb Alber ein Rückzieher nicht erspart. "Zu kurz gesprungen", lautete die Meinung von Grünen, CDU und FDP. Hier werde nur einseitig betrachtet. Stattdessen müsse ein Stadtentwicklungskonzept her, das allen Bürgerinteressen gerecht werde. Von den einstigen Unterstützern Albers kam nur wenig Schützenhilfe. Die CDU, deren Kandidat Henrik Schnabel den Wahlkampf verloren hatte, witterte nun Morgenluft. "Es wird im März ein gemeinsames Stadtentwicklungskonzept von CDU und Grünen angeschoben werden, bei dem alle Bürger miteinbezogen sind", verkündete Egerter. "In Zeiten leerer Kassen ist die Gutachteritis unseres Bürgermeisters fehl am Platz", kritisierte er. Peter Scholz (Grüne) unterstrich: "Der Sport ist nur ein kleiner Bestandteil von Stadtentwicklung." Wohnbau- und Gewerbegebiete und die gesamte Infrastruktur müssten ebenfalls Berücksichtigung finden. Auch Hans-Otto Jacobi (FDP) pochte erneut auf ein gleichberechtigtes Fördern von sozialen, kulturellen und sportlichen Aktivitäten.

Aus der Fülle von Themen, die der Ausschuss auf dem Tisch liegen hatte, blieb die Punktebilanz für Alber bescheiden.

Am Dienstag wird sich die Stadtverordnetenversammlung mit den Ausschuss-Empfehlungen beschäftigen. Albers Vorstellung, die Grundsteuern A und B von je 300 auf 450 Punkte zu heben, und die Gewerbesteuer von 360 auf 380 Punkte anzupassen, dürfte vom Tisch sein. Geht es nach dem Willen des Ausschusses, wird es einen einheitlichen Hebesatz von 400 für alle drei Steuerarten geben.

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