In Rosbach ist noch Geld in der Kasse. Doch die Corona-Pandemie sorgt auch hier für Einnahmeausfälle. SYMBOLFOTO: DPA
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In Rosbach ist noch Geld in der Kasse. Doch die Corona-Pandemie sorgt auch hier für Einnahmeausfälle. SYMBOLFOTO: DPA

2185 Euro statt 1,5 Millionen

  • vonEdelgard Halaczinsky
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Rosbach(sky). Auch Rosbach hat im zweiten Quartal 2020 einen coronabedingten Abwärtstrend bei den Haushaltszahlen nicht abwenden können. Nach Einschätzungen aus dem Rathaus werden die Auswirkungen der Corona-Krise im Bereich der Steuern und steuerähnlichen Erträge wohl auch im dritten Quartal noch deutlich zu spüren sein - und vermutlich noch länger.

Den schmerzhaftesten Einschnitt gab es bei der Gewerbesteuer. Der Fachbereichsleiter Allgemeine Verwaltung, Anthony Reindler, bezeichnet diese Zahlen als "historischen Einbruch", denn statt der erwarteten etwa 1,5 Millionen Euro flossen von April bis Ende Juni gerade einmal bei 2185 Euro in die Stadtkasse.

Da vermochte auch das Rekordergebnis bei der Einkommensteuer im ersten Quartal nicht hinwegtrösten. Bis zum 31. März hatte es für Rosbach eine Zuweisung in Höhe von 2,8 Millionen Euro gegeben. "Damit handelt es sich um die historisch höchste Zuweisung, welche wir jemals erhalten haben", stellt Reindler fest. Das zweite Quartal liegt mit 2,13 Millionen Euro wieder deutlich darunter und auf dem Niveau des zweiten Quartals 2016.

Die übrigen Einnahmen und Ausgaben liegen nach Auskunft des zuständigen Fachbereichs insgesamt "im grünen Bereich".

Viele Betriebe und Unternehmen stellten Anträge auf Anpassung der Steuervorauszahlungen bzw. baten um Stundung der Gewerbesteuerforderungen. Zum 30. Juni wurden bereits 15 Stundungsanträge bewilligt, zu vier weiteren Anträgen wurden fehlende erforderliche Unterlagen angefordert.

Zur Abfederung der kommunalen Belastungen wurde für den weiteren Jahresverlauf eine einmalige Beteiligung durch Bund und Länder an den erwarteten Gewerbesteuerausfällen über die Verteilung der Kompensationsleistungen (Worms-Plan) skizziert. Der Worms-Plan sieht Kompensationsmittel in Gesamthöhe von 1,213 Milliarden Euro vor. Nach ersten Berechnungen kann die Stadt Rosbach hier mit Zuwendungen in Höhe von rund 1,35 Millionen Euro rechnen. Eine endgültige Entscheidung ist jedoch erst im Herbst zu erwarten. Sobald verlässliche Informationen über ein verabschiedetes Förderprogramm vorlägen, werde das Rathaus entsprechend berichten.

Zusammengefasst bleibt laut Reindler folgendes festzuhalten: "Die ordentlichen Aufwendungen liegen insgesamt innerhalb der Planansätze. Im Bereich der Steueraufwendungen und gesetzlichen Umlagen ist eine kleine Entlastung bei der Kreis- und Schulumlage zu verzeichnen. Der Wetteraukreis hat im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2020 die Hebesätze der Kreisumlage von 35,26 auf 33,26 Prozent, sowie die Hebesätze der Schulumlage von 15,47 auf nunmehr 14,55 Prozent reduziert."

Keine Probleme bei Liquidität

Das Finanzergebnis liege unter dem Planansatz und werde durch Steuernachzahlungen und Erstattungen für frühere Jahre beeinflusst. Es könne daher monatlich schwanken. Das ordentliche Ergebnis im Haushalt 2020 liege derzeit bei einem Minus in Höhe von 950 000 Euro. Eingeplant gewesen war ein Plus von 175 800 Euro.

Bislang musste die Stadt keine Liquiditätskredite in Anspruch nehmen. Durch Umschuldungen und günstigere Zinsfestschreibungen für bestehende Darlehensverträge sei eine Entlastung bei den Haushaltszahlen zu erwarten, sagt Reindler. Aus finanzpolitischer Sicht ist das zumnidest eine gute Nachricht.

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