Statt Parlament: Ausschuss tagt

  • Dagmar Bertram
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Rockenberg (dab). Abstand halten - das ist auch in der Politik geboten. Deshalb waren vielerorts die April-Sitzungen der kommunalen Parlamente abgesagt worden. In der Zwischenzeit sind in manchen Kommunen aber Themen aufgelaufen, über die alsbald entschieden werden muss, zum Beispiel weil Fristen eingehalten werden müssen.

Eine Möglichkeit, von der auch Rockenberg Gebrauch macht, bietet hier ein Paragraf der Hessischen Gemeindeordnung: Laut 51 a kann »in dringenden Angelegenheiten« der Finanzausschuss anstelle der Gemeindevertretung entscheiden; über das Thema muss dann aber in der nächsten Parlamentssitzung noch einmal formal abgestimmt werden.

Kita-Gebühren

Auf diesen Paragrafen beruft sich auch Harald Simon, der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses der Rockenberger Gemeindevertretung. Er lädt für Montag, 20. April, um 20 Uhr in den Sitzungssaal der Burg Rockenberg ein. Diese Einladung ist aber nicht als öffentliche zu verstehen, darauf weist Simon hin: »Zum Schutz vor einer möglichen Ansteckung, dem Gebot, so wenige Personen wie nötig zu versammeln, und der Beachtung der empfohlenen Mindestabstände, können Zuhörer zu dieser Sitzung nicht zugelassen werden.«

Auch inhaltlich geht es um Corona: Da die Kitas wegen der Pandemie geschlossen sind, werden die Ausschussmitglieder über die Erstattung bzw. den Nichteinzug der Betreuungsgebühren entscheiden. Im Mittelpunkt der Sitzung steht der Beschluss des Haushaltsplans 2020/2021. Weiterhin geht es um die Neubesetzung eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers. Danach steht die Stundung von Erschließungsbeiträgen für die Arbeiten in der Straße »Am Sandberg« in Oppershofen auf der Tagesordnung. Auch über den Kauf einer Fläche südlich des Sportplatzes in Rockenberg soll der Ausschuss entscheiden. Zudem stehen Sachstandsberichte an, so zum B-Plan »Am Kirschenberg«.

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