Wieder neu: Am 1. November wird gewählt

  • Dagmar Bertram
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Reichelsheim(dab). Die Bürgermeisterwahl ist erneut verschoben worden: Sie ist um eine Woche vorgezogen worden und findet am 1. November statt. Das hat die Stadtverordnetenversammlung am Dienstag mit den Stimmen von SPD und FWG beschlossen.

Ursprünglich sollten die rund 5350 Wahlberechtigten der 6760-Einwohner-Stadt bereits am 13. September ihr Kreuzchen setzen. Doch dann kam Corona: Das Hessische Innenministerium hatte deshalb alle zwischen April und Oktober anstehenden Bürgermeisterwahlen verschoben; diese sollten frühestens am 1. November stattfinden. Die Stadtverordneten hatten deshalb in ihrer Mai-Sitzung den 8. November als neuen Wahltermin festgelegt - wie vom Magistrat vorgeschlagen.

Doch nun teilte das Ministerium mit: Als Datum komme nur der 1. November oder, wegen der zeitlichen Nähe, der 14. März, der Tag der Kommunalwahl, infrage. Zumindest in Kommunen wie Reichelsheim, in denen durch den verschobenen Termin die eigentliche Frist zur Durchführung einer Bürgermeisterwahl bereits abgelaufen ist.

Zur Erklärung: Laut Hessischer Gemeindeordnung ist die Wahl des Bürgermeisters "frühestens sechs und spätestens drei Monate vor Freiwerden der Stelle" durchzuführen. Weil die Amtszeit von Bürgermeister Bertin Bischofsberger (CDU) am 31. Dezember endet, müsste im Juli, August oder September gewählt werden. Weil dies durch die Vorgabe des Ministeriums nicht mehr möglich war, sollte Reichelsheim sich nun zwischen den beiden Terminen 1. November oder 14. März entscheiden.

Ganz so klar ist die Sachlage laut Hessischem Städte- und Gemeindebund zwar nicht, wie Bischofsberger erklärte. Nach Einschätzung des Verbands sei die ursprüngliche Vorgabe des Innenministeriums im Wortlaut nicht eindeutig. Theoretisch könne der 8. November als Wahltermin beibehalten werden. Dann aber bestehe die Gefahr, dass die Wahl angefochten werde.

Nicht erst im März

Dieses Risiko wollte keine Fraktion eingehen. Die CDU sprach sich erneut für den späteren Wahltermin aus. Wie schon in der vorigen Parlamentssitzung führte Dr. Erich Sehrt die vermeidbaren Kosten an, die der Stadt durch die Organisation zweier Wahlen entstünden. Außerdem berge ein Termin in der Vorweihnachtszeit das Risiko einer geringen Wahlbeteiligung. Auch auf die Gefahr einer zweiten Corona-Welle wies Sehrt hin.

Die meisten Stadtverordneten wollten nicht bis zur Kommunalwahl im März warten: SPD und FWG sprachen sich für den um eine Woche vorgezogenen Termin am 1. November aus.

Die Bürgermeisterkandidaten Lena Herget-Umsonst (SPD) und Cenk Gönül (FWG) stimmten nicht mit: Sie hatten vor der Beratung zu dem Tagesordnungspunkt den Saal verlassen.

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