"Wichtige Themen transparenter darstellen"

  • Dagmar Bertram
    vonDagmar Bertram
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Reichelsheim(pm/dab). "Ich unterstütze die Anregung von Frau Herget-Umsonst, das Thema Wäldchen nochmals im Ausschuss zu behandeln", sagt CDU-Bürgermeisterkandidat Holger Hachenburger. Eigentlich hätte er für eine Bürgerversammlung plädiert, aber das sei in Zeiten von Covid-19 keine realisierbare Option.

Derzeit wird rege über den geplanten Neubau des Kindergartens auf dem Gelände des "Wäldchens" diskutiert. Auch eine Bürgerinitiative hat sich gegründet. SPD-Bürgermeisterkandidatin Lena Herget-Umsonst hat eine Ausschusssitzung angeregt, um die Gründe für den Standort erneut darzulegen (die WZ berichtete).

Miteinander reden sei immer besser, begründet Hachenburger, wieso er eine solche Sondersitzung unterstütze. Es gehe angesichts der drei Jahre laufenden und kostenintensiven Vorbereitungen letztendlich um einen Abwägungsprozess aller Beteiligen.

Wenn aber trotz intensiver Diskussionen und einstimmigen Beschlusses im Stadtparlament nach drei Jahren in Teilen der Bürgerschaft "eine komplette Unsicherheit über die Entscheidungsgrundlagen" herrsche, mache er sich auch Gedanken über den grundsätzlichen Kommunikationsprozess. Hachenburger: "Da nehme ich mich auch nicht aus der Verantwortung."

Für ihn stelle sich daher die Frage, wie die Interaktion und Kommunikation zwischen Verwaltung, Politik und Bürgern auf eine bessere Grundlage gestellt werden könnten. Immer öfter meldeten sich Bürger zu spezifischen Themen in der Kommunalpolitik zu Wort; "mittlerweile haben sich in Reichelsheim drei Bürgerinitiativen gebildet". Er selbst habe im Zuge der Kommunalwahl 2016 angeregt, nach dem Gießener Modell den Bürgern ein Antragsrecht zu politischen Entscheidungen zu geben. Dies sei aber nicht weiter verfolgt worden, da ein Verwaltungsgericht die Satzung wieder kassiert habe.

Dennoch müsse man den Bürgern mehr und auch früher Möglichkeiten zur Information und Beteiligung geben, fordert Hachenburger. Neben Bürgerversammlungen oder spezifischen Foren schlägt er eine transparentere Darstellung wichtiger Themen auf der städtischen Homepage vor.

Er habe Verständnis für die ökologischen Motive der Bürgerinitiative, die sich für den Erhalt des "Wäldchens" einsetzt. Mit Bürgermeister Bertin Bischofsberger habe er daher erneut alle möglichen Varianten auf Umsetzung abgeklopft. Hachenburger: "Ich denke, wir sollten uns nochmals mit allen Pros und Contras der Standorte aus der Sichtweise im Jahr 2020 beschäftigen." FOTO: PM

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