Die Heuchelheimer Ortsdurchfahrt ist in desolatem Zustand. Ab 2021 soll sie saniert werden. Doch erst einmal stellt sich die Frage, woher die Stadt die 350 000 Euro bekommt, die durch die aufgehobene Straßenbeitragssatzung wegfallen. FOTO: NICI MERZ
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Die Heuchelheimer Ortsdurchfahrt ist in desolatem Zustand. Ab 2021 soll sie saniert werden. Doch erst einmal stellt sich die Frage, woher die Stadt die 350 000 Euro bekommt, die durch die aufgehobene Straßenbeitragssatzung wegfallen. FOTO: NICI MERZ

Straßenbeitrag fehlt

Sanierung der Ortsdurchfahrt Heuchelheim teurer als geplant

  • Dagmar Bertram
    vonDagmar Bertram
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Wird die marode Ortsdurchfahrt Heuchelheim wie geplant ab dem kommenden Jahr saniert? Diese Frage stellt sich, nachdem die Straßenbeitragssatzung aufgehoben wurde.

Die Baumaßnahme würde die Stadt nun 350 000 Euro mehr kosten als angenommen, weil sie die Anlieger nicht mehr an den Kosten beteiligt kann.

Die Ortsdurchfahrt von Heuchelheim ist eine Kreisstraße und soll, so der bisherige Plan, in den Jahren 2021 und 2022 zusammen mit dem Wetteraukreis erneuert werden: Der Kreis zahlt die reine Straße, die Stadt alles andere wie Parkplätze, Bordsteine, Kanal.

Das derzeitige Problem hat Bürgermeister Bertin Bischofsberger in einer Vorlage für die Stadtverordneten beschrieben: Die Finanzierung der Maßnahme sei nach dem Wegfall der Straßenbeiträge nicht gesichert, noch im September müsse aber ein Förderantrag bei Hessen Mobil konkretisiert werden, um die Option auf Durchführung aufrechtzuerhalten.

Lkw, Busse, Pendler

Zu diesem nun anstehenden Antrag gehören einerseits "weitreichende Unterlagen", etwa die Entwurfs- und die Genehmigungsplanung. Damit hat der Magistrat sicherheitshalber schon einmal das Ingenieurbüro beauftragt, welches bereits das Gutachten für die Ortsdurchfahrt erstellt hat. Diese Kosten sind gedeckt, weil im aktuellen Haushalt 50 000 Euro für die Planung zur Verfügung stehen.

Um den Förderantrag stellen zu können, ist andererseits eine Verwaltungsvereinbarung zwischen der Stadt und dem Kreis erforderlich. Mit einer Zustimmung hierzu wäre zugleich verbunden, dass die erforderlichen Gelder in den Haushalten 2021 und 2022 zur Verfügung gestellt werden.

Um welche Summen es geht, hatte die Verwaltung in der Vorlage aufgelistet: 638 000 Euro für den Straßenbau, inklusive Kosten für den geplanten Radweg von Heuchelheim nach Gettenau, 364 000 Euro für den Austausch der Wasserversorgungsanlage inklusive der Anschlussleitung bis zur Grundstücksgrenze sowie 397 000 Euro für den Austausch des Kanals sowie der Hausanschlüsse bis zur Grundstücksgrenze. Zuschüsse, Förderungen und Beiträge sind laut Bischofsberger in diesen insgesamt knapp 1,4 Millionen Euro bereits eingerechnet.

Würde 2021 die Straßenbeitragssatzung noch gelten, wären rund 350 000 Euro hiervon durch Anliegerbeiträge gedeckt. Denn bei der K 180 handelt es sich um eine Straße, die überwiegend dem überörtlichen Durchgangsverkehr dient. Hier übernahm die Stadt bislang 75 Prozent des sogenannten beitragsfähigen Aufwands und forderte den Rest von den Anliegern ein.

Bei der Stadtverordnetenversammlung liegt nun die Entscheidung, der Verwaltungsvereinbarung mit dem Wetteraukreis zuzustimmen oder die Baumaßnahme nicht fortzuführen. Die Sanierung zu verschieben, ist laut Bischofsberger keine Option, da auch der Kreis dafür Gelder in seinem Haushalt vorgesehen hat.

In der kurzen Parlamentsdebatte zeichnete sich bereits ab, dass es im Ausschuss vermutlich eher um das Wie der Sanierung als um das Ob gehen wird. FW-Fraktionsvorsitzender Hans-Günter Scholz betonte den schlechten Zustand der Heuchelheimer Hauptstraße, die durch Lkw, Busse und Pendler stark beansprucht werde. Werner Waschbüsch sagte für die SPD, die Frage im Ausschuss müsse vor allem sein, wie die Stadt das Geld zusammenbekommen könne.

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