Getestet und gewählt

  • VonSophie Mahr
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Reichelsheim (smf). Durchweg negativ hat die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag begonnen: Wer mochte, konnte bereits eine Stunde vorher im Bürgerhaus Weckesheim erscheinen und einen kostenlosen Corona-Schnelltest machen lassen. Die Stadtverwaltung hatte dafür zwei medizinische Mitarbeiterinnen der Sozialstation angefragt.

Fast alle Beteiligten nahmen das Angebot an, die Masken behielten sie dennoch die ganze Sitzung über an.

Bürgermeisterin Lena Herget-Umsonst (SPD) eröffnete die Sitzung mit einem Zitat von Willy Brandt: “Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.„ Genau dies für Reichelsheim zu tun, sei die Aufgabe der Stadtverordnetenversammlung. Für die kommenden fünf Jahre hat die SPD dort die absolute Mehrheit - eine komfortable Situation auch für die Bürgermeisterin.

Die Sitzung war naturgemäß von Personalfragen geprägt. Als Stadtverordnetenvorsteher wurde erneut Holger Strebert (parteilos) einstimmig gewählt. Jörg E. Heinzig (SPD) übernimmt das Amt des Ersten Stadtrats. Dieses hatte zuvor Reinhold Schaad (parteilos) ausgeübt. Ebenfalls feierlich ins Ehrenamt der Stadträte eingeführt wurden Martin Welti (parteilos), Monika Major (SPD), Dr. Erich Sehrt (CDU) und Ulrich Velte (FW).

Konstituierende Parlamentssitzungen halten für gewöhnlich wenig Überraschungen bereit. So war es auch in Reichelsheim nicht verwunderlich, dass fast alle Personalien einstimmig beschlossen wurden. Spannungen zwischen den Parteien traten aber bei der Wahl der drei Stellvertreter des Stadtverordnetenvorstehers zutage.

Wahlverfahren infrage gestellt

Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Eckhard Fritsch, und CDU, Holger Hachenburger, hatten im Vorfeld Vorschläge für die zu besetzenden Positionen eingereicht. FW-Fraktionschef Hans-Günter Scholz hatte dies nicht getan: “Wir machen keinen Vorschlag, da wir nicht sehen, dass er durchkäme.„ Denn die Positionen sollten im Sinne des Hare-Niemeyer-Verfahrens verteilt werden. Nach diesem Verhältniswahlverfahren erhalten die FW aufgrund ihrer Sitzanzahl im Parlament keinen Stellvertreter. Dies entspreche nicht den demokratischen Werten, sagte Scholz. Sein Fraktionskollege Cenk Gönül erklärte, die FW würden daher nicht an der Wahl der Stellvertreter teilnehmen, aus Respekt jedoch anwesend bleiben.

Fritsch entgegnete, Demokratie bedeute auch, die Wahlergebnisse anzunehmen. Yvonne Straschek (SPD) ergänzte, die SPD setze den Bürgerwillen durch - wie es die Freien Wähler selbst im Wahlkampf gefordert hätten. Gönül konterte: 18 Prozent der Wähler hätten für die FW gestimmt, und diese seien dann nicht repräsentiert. Andere Kommunen würden mit gutem Beispiel vorangehen und Posten schaffen, um jeder Partei einen Sitz zu ermöglichen. Dies sei in Reichelsheim wohl nicht gewünscht.

Es blieb dennoch dabei: Die Positionen wurden an Yvonne Straschek, Eckhard Fritsch (beide SPD) und Dr. Stephan Anft (CDU) vergeben, nachdem SPD und CDU ihre Listen zusammengelegt hatten. Wie angekündigt, nahm die FW nicht an der Abstimmung teil.

Weniger Diskussionsbedarf gab es bei den Wahlen von Vertretern in diverse Verbände. Diese anderen Positionen wurden wie folgt besetzt:

Abwasserverband: In den Abwasserverband Horlofftal wurden Eckhard Fritsch mit Stellvertreter Tobias Bönsel (beide SPD-Fraktion) und als zweiter Vertreter Leon-Clemens Sehrt mit Gerhard Rack (beide CDU) als Vize gewählt.

Wasserverband I: In den Wasserverband Hoflofftal wurden als erster Vertreter Werner Waschbüsch mit Stellvertreterin Iris Wacker-Bingel, als zweite Vertreterin Christine Lechner mit Stellvertreter Marvin München (alle SPD-Fraktion) und als dritter Vertreter Gerhard Rack mit Stellvertreter Leon-Clemens Sehrt (beide CDU) gewählt.

Wasserverband II: In den Wasserverband Untere Horloff wurden Holger Strebert mit Stellvertreter Jörg Schilling (beide SPD-Fraktion) gewählt.

Sozialstation: In den Zweckverband Sozialstation Mittlere Wetterau wurden als Vertreterin Yvonne Straschek mit Stellvertreterin Kaja Hirsch (beide SPD) gewählt, zweite Vertreterin ist Rebecca Menzel mit Vize Sonja Schultheiß-Safer (beide CDU).

GeKaWe: Für die Gemeinschaftskasse Wetterau wurden als Vertreter Alfred Moll mit Stellvertreter Martin Ruffertshöfer (beide parteilos) und als zweiter Vertreter Dr. Stephan Anft mit Dennis Palmer (CDU) als Stellvertreter gewählt.

Regionalverband: Für den Regionalverband Frankfurt/Rhein-Main wurde Bürgermeisterin Herget-Umsonst als Vertreterin mit den Stellvertretern Alfred Moll und Jörg E. Heinzig (alle SPD) gewählt.

Rechenzentrum: Jörg E. Heinzig und als Vertreter Martin Welti wurden in die Verbandsversammlung der Kommunalen Informationsverarbeitung Hessen gewählt.

Schriftführer: Das Amt des Schriftführers der Stadtverordnetenversammlung wird weiterhin von Büroleiter Horst Wenisch mit Susanne Brückner und Andrea Fourier als Vize fortgeführt.

Holger Strebert Stadtverordnetenvorsteher

Rubriklistenbild: © Sophie Mahr

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