Stadtverordnete_WZ_V2
+
Stadtverordnete_WZ_V2

INFO

Parlament konstituiert sich heute

  • vonPatrick Eickhoff
    schließen

Heute Abend kommen die neuen Stadtverodneten Bad Vilbels zur konstituierenden Sitzung im Dortelweiler Sport- und Kulturforum zusammen. Mit dabei sind einige neue Abgeordnete. In der vergangenen Woche haben sich CDU und SPD bereits auf eine Zusammenarbeit geeinigt und den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Erstmals im Parlament vertreten ist die AfD.

Die Stimmung war gut am Abend der Kommunalwahl bei den Grünen. Sie konnten ihr Stimmenergebnis fast verdoppeln, strichen rund 30 Prozent ein. »Der Wählerwillen wird deutlich«, sagt Fraktionsvorsitzende Kathrin Anders vor etwas mehr als einem Monat. Zwei Sondierungsgespräche mit der CDU später, erfolgte schließlich die Absage der Christdemokraten. Vergangene Woche unterzeichneten SPD und CDU den neuen Koalitionsvertrag. Statt Schwarz-Grün heißt es in der Quellenstadt Schwarz-Rot.

Größter Frauenanteil

Dennoch blicken die Grünen positiv auf die kommenden Jahre. Vorsitzender Clemens Breest sagt: »Wir blicken gesellschaftlich, wirtschaftlich und klimatisch enorm herausfordernden Jahren entgegen. Wir Grüne gehen dennoch entschlossen diese Herausforderungen an, weil unsere Stadt keinen Stillstand verdient hat. Eine von Angst geleitete Politik, die den Mahnungen der Wissenschaft kein Gehör schenkt, werden wir in den kommenden Jahren auf die Sprünge helfen.« Kathrin Anders ergänzt: »Wir treten für die nächste Wahlzeit mit einem sehr kraftvollen Fraktions-Team an. Unsere Fraktion weist nicht nur den höchsten Frauenanteil auf, sondern ist auch die jüngste und agilste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung.« Die Grünen stellen mit der 79-jährigen Ute Petersen die älteste Abgeordnete. » Unsere bisherige Politik wurde von den Bürgern bereits mit einer annähernden Verdoppelung der Stimmen honoriert. Mit dieser mächtigen Bestätigung im Rücken bleiben wir uns treu und werden noch energischer für das Wohl der Stadt eintreten«, so Anders.

Neu im Parlament ist die Alternative für Deutschland. Sie konnte sich in Person von Norbert Schmidt und Raimo Biere zwei Sitze im Stadtparlament sichern. Der 53-jährige Schmidt setzt auf »Freiheit statt Sozialismus«, wie er mitteilt. Außerdem möchte sich der Sprecher des AfD-Ortsverbandes für die »direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild auf allen Ebenen mit Volksentscheiden und -befragungen« einsetzen. Wichtig seien außerdem: »Soziale Marktwirtschaft und Subsidiarität. Gute Schulen für gute Bildung und Ausbildung.«

Der zweite AfDler ist kein Unbekannter. Raimo Biere ist nach FDP und Freien Wählern jetzt ein Teil der Alternative für Deutschland. Er will sich »weiterhin mit einer freiheitlichen Linie und gesundem Menschenverstand für die Interessen der Vilbeler Bürger und der Stadt einsetzen.« Er fungiert als Fraktionsvorsitzender.

CDU: Konstruktives Miteinander

Für die Freien Wähler zieht Martin Miosga ins Parlament ein. Er ist seit mehr als 43 Jahren aktives Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt. Zu den Freien Wählern kam er vor drei Jahren, jetzt sitzt er im Stadtparlament.

Bei CDU und SPD ist die Stimmung vor der ersten Sitzung positiv. »Wir haben auf Augenhöhe verhandelt. Der Koalitionsvertrag trägt die Handschrift beider Parteien. Wir freuen uns auf eine starke und inhaltlich überzeugende politische Arbeit in den nächsten fünf Jahren«, teilen beide in einer Pressemitteilung mit.

Der Vorsitzende der CDU Bad Vilbel Tobias Utter sagt: »In der neuen Fraktion der CDU im Stadtparlament finden sich alle Generationen wieder. Es ist eine gute Mischung aus erfahrenen und neuen Stadtverordneten. Alle Stadtteile sind vertreten.« Die neue alte Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten Irene Utter ergänzt abschließend: »Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit der neuen Fraktion. Es ist schade, dass einige der Kolleginnen und Kollegen der letzten Wahlperiode nicht mehr dabei sind. Sie werden aber weiterhin die Gelegenheit haben, als Gäste an den Fraktionssitzungen teilzunehmen und inhaltlich mitzuarbeiten. Ich hoffe, dass es in der Stadtverordnetenversammlung gelingt, ein konstruktives Miteinander unter den Parteien zu finden«

Los geht’s heute Abend um 19 Uhr im Kultur- und Sport-forum Dortelweil.

Die neue Koalition hat angekündigt, dass der Magistrat auf sieben Personen anwachsen soll und CDU, SPD und FDP mit einer gemeinsamen Liste antreten. Die Grünen gehen - Stand vergangene Woche - davon aus, ebenfalls im Magistrat vertreten zu sein. Dafür nominierten sie Clemens Breest und Ute Petersen. Die SPD nominierte Udo Landgrebe für den Magistrat und als Nachrücker für die Stadtverordnetenversammlung Tom Rademacher. Sollte Jörg-Uwe Hahn (FDP) in den Magistrat einziehen, dann rückt für die Freien Demokraten Julia Russmann ins Parlament nach. Bei den Christdemokraten sollen Klaus Minkel und Christine Foege in den Magistrat einziehen. Nachrücken werden Silke Hager und Jasmin Wysockyi. wpa

Heute tagt das Parlament zum ersten Mal in neuer Besetzung im Kultur- und Sportforum in Dortelweil.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare