Das Mikro am Rednerpult ist verhüllt; ein Spuckschutz installiert: Das Ober-Mörler Gemeindeparlament tagt unter besonderen Bedingungen in der Usatalhalle. 	FOTOS: HAUSMANNS
+
Das Mikro am Rednerpult ist verhüllt; ein Spuckschutz installiert: Das Ober-Mörler Gemeindeparlament tagt unter besonderen Bedingungen in der Usatalhalle. FOTOS: HAUSMANNS

Wird der Hallenneubau gestrichen?

  • vonAnnette Hausmanns
    schließen

Ober-Mörlen (hau). Unter besonderen Umständen trat am Montagabend die Gemeindevertretung zu ihrer 33. »ordentlichen öffentlichen Sitzung« zusammen - ein Begriff, den Vorsitzender Gottlieb Burk dieses Mal um »ungewöhnlich« erweiterte und zur Eröffnung allen dankte, die das gesellschaftliche Leben unter schweren Bedingungen aufrechthalten.

Statt im Rittersaal des Schlosses tagte das Parlament in einer sorgfältig vorbereiteten Hälfte der Usatalhalle, um unter dem Eindruck der Corona-Pandemie alle Hygienevorschriften einhalten zu können (siehe weiterer Artikel). Dringender Tagesordnungspunkt nach der Absage der März-Sitzung: Die Verabschiedung des Haushalts, damit Gemeindevorstand und Verwaltung weiterarbeiten können.

Bevor der Etat beschlossen wurde, meldeten sich die Fraktionsvorsitzenden zu Wort. Alle waren sich einig, dass der zu beschließende Haushalt unter den gegebenen Umständen eigentlich weitestgehend Makulatur sei und durch den Gemeindevorstand alsbald ein Nachtragshaushalt unter neuen Vorzeichen zu erarbeiten sei. Zu befürchten sei unter anderem ein gravierender Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen. Grundlagen für geplante Investitionen seien teilweise jetzt schon überholt. Letztlich werde man nur das absolut Notwendige realisieren können.

Obschon man sich an dem Abend kurzfassen wollte, ploppten parteipolitische Differenzen aus Vor-Corona-Zeiten auf. Dr. Matthias Heil (CDU) kritisierte vehement den Führungsstil im Rathaus. Wichtige Projekte seien nicht oder am Parlament vorbei angepackt worden, dazu zählten die Kita in Langenhain-Ziegenberg, die Holzvermarktung, die Grundschülerbetreuung, das Ratsinformationssystem oder, als »Aufreger des Jahres«, die Vorkommnisse in der Kita »Sternschnuppe«. Kommunale Ausgaben müssten neu geprüft und eine Prioritätenliste erstellt werden, forderte Heil.

Jürgen Schneider (FWG) bedauerte, dass seine Fraktion sich im Zusammenhang mit den Ausgaben für die Kita in Langenhain-Ziegenberg im Haushaltsentwurf nicht mit ihren Sparvorschlägen habe durchsetzen können. Gleichwohl werde man für den Haushalt stimmen, wohl wissend, dass er in Corona-Zeiten so nie werde umgesetzt werden können. Joachim Reimertshofer (SPD) vermutete, dass die Pläne für den Hallenneubau aus finanziellen Gründen nun erst einmal begraben würden. Raimund Frank (Die Grünen) war nicht nach viel reden zumute. »Wir müssen zustimmen, um handlungsfähig zu bleiben, obwohl die Zahlen weitgehend obsolet sind und neu evaluiert werden müssen.«

Bei der abschließenden Abstimmung über den am 11. Februar vom Gemeindevorstand vorgelegten und vom Haupt- und Finanzausschuss empfohlenen Haushalt enthielten sich in den sechs Teilbereichen von den 25 anwesenden Abgeordneten beim Ergebnishaushalt drei, beim Finanzhaushalt zwei, beim Investitionsprogramm sechs, beim Finanzplan fünf, beim Stellenplan vier und bei der Haushaltssatzung zwei Volksvertreter ihrer Stimme.

Die nächste Gemeindevertretersitzung soll unter den gleichen Voraussetzungen am 26. Mai in der Usatalhalle stattfinden. Die für den 9. Mai vorgesehene Waldbegehung entfällt.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare