Konstituierung im Schnellverfahren

  • vonAnnette Hausmanns
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Ober-Mörlen (hau). Ganz pragmatisch lösten die Politiker mit Blick auf die Corona-Einschränkungen die Frage, wann und wo sich die drei parlamentarischen Ausschüsse formieren könnten. Das ging kurz und schmerzlos binnen einer halben Stunde im Zehnminutentakt vor Beginn der Parlamentssitzung in der Usatalhalle über die Bühne.

Regie führte Mario Sprengel als Vorsitzendes Mitglied der Gemeindevertretung. Die ausschussinternen Wahlen hatten folgende Ergebnisse:

Haupt- und Finanzausschuss: Vorsitzender Joachim Reimertshofer (SPD), stellvertretender Vorsitzender Dr. Matthias Heil (CDU), Schriftführer Jan Krauße.

Ausschuss Bau, Verkehr und Umwelt: Vorsitzender Holger Reuss (CDU), Stellvertreter Klaus Spieler (Grüne), Schriftführer Raimund Frank.

Ausschuss Soziales und Gesellschaft: Vorsitzende Jessica Hadelko (CDU), Stellvertreterin Carolin Scherer (SPD), Schriftführerin Bärbel Liebert.

Der Ortsbeirat wird sich am 10. Mai im Dorfgemeinschaftshaus von Langenhain-Ziegenberg konstituieren.

Zur ersten themenbezogenen Parlamentssitzung in der neuen Legislaturperiode konnte Sprengel im direkten Anschluss 28 Gemeindevertreter, den kompletten Gemeindevorstand und einige Gäste begrüßen. Interessiert zeigten sich neben einem beobachtenden Stammgast insbesondere Vertreter der örtlichen Arbeiterwohlfahrt und des Seniorenbeirates, schließlich ging es um die Abstimmung zur Seniorenresidenz mit integrierter Kindertagesstätte (wir berichteten). Jüngster Gast war der just zehn Wochen alte Filius zweier neuer Abgeordneter - ein Novum und zugleich deutliches Zeichen auch für die Verjüngung des Parlaments. Mit dem Abstimmungsergebnis in Sachen intergenerativer Betreuung dürfte der neue Erdenbürger zufrieden sein, protestiert hat er jedenfalls nicht.

Neu sortiert hatte Parlamentsvorsitzender Sprengel die Sitzordnung der Volksvertreter: Mit Rücksicht auf die neu formierte große Koalition sitzen CDU (11 Sitze) und SPD (8 Sitze) nun nebeneinander, daneben die acht Freien Wähler und außen die vier Grünen-Abgeordneten.

Alle Parlamentarier fanden auf ihren Tischen Formulare zur Einführung des Ratsinformationssystems vor. Am Ende der Sitzung konnte Bürgermeisterin Kristina Paulenz die unterschriebenen Erklärungen bereits wieder einsammeln. Damit dürfte auch dieser seit Jahren schwelende Dauerbrenner einen Satz nach vorne machen. Das Personal im Rathaus wurde entsprechend aufgestockt.

Kita-Beiträge: Keine Erstattungen

Die Termine für die nächsten Gemeindevertretersitzungen hatte Mario Sprengel ausgehändigt. Die langfristig angekündigten Sitzungen sollen im Sechswochenrhythmus eingehalten werden, obschon sie an zwei Stellen mit Ferienterminen kollidieren, wie ein Abgeordneter angemerkt hatte.

Weitere aktuelle Anfragen drehten sich im weiteren Sinn vor allem um die Hauptthemen dieser Zeit: Corona und Klima. Ob es im kommunalen Kita-Bereich Beitragsrückerstattungen an die Eltern geben werde, verneinte Bürgermeisterin Kristina Paulenz. Man hoffe auf eine pauschale Erstattung durch das Land Hessen, wisse aber noch nichts Genaueres. Sobald das Land Gelder zusage, wolle man diese weitergeben. Paulenz gab zu bedenken, dass es aktuell keine coronabedingte Kita-Schließung gab - anders als im vergangenen Jahr, als die Beiträge für Mai und Juni nicht eingezogen wurden.

Zur Frage, ob im Rathaus die Vorarbeiten gemacht seien im Hinblick auf den Parlamentsbeschluss, Klimakommune zu sein, erklärte die Bürgermeisterin, dass sich die zuständige Mitarbeiterin im Rathaus kümmere, Ergebnisse würden bekannt gemacht. Nach 35 Minuten war die Sitzung inklusive zukunftsträchtigem Betreuungsbeschluss beendet.

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