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Heiligenberg: Straßen werden ausgebaut

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Ober-Mörlen-Langenhein-Ziegenberg (bd). Was lange währt, wird endlich gut. Unter dieses Motto lässt sich der einstimmige Beschluss der Gemeindevertretung vom Donnerstagabend zusammenfassen, den Ausbau der Straßen am Heiligenberg (Planquadrat A) in die Wege zu leiten. Das sind die Straßen Habichtsweg, Milanweg, Sperberweg, Am Speieracker und Am Heiligenberg. Die Ausschreibung soll bald erfolgen, der Endausbau 2011.

Ober-Mörlen-Langenhein-Ziegenberg (bd). Was lange währt, wird endlich gut. Unter dieses Motto lässt sich der einstimmige Beschluss der Gemeindevertretung vom Donnerstagabend zusammenfassen, den Ausbau der Straßen am Heiligenberg (Planquadrat A) in die Wege zu leiten. Das sind die Straßen Habichtsweg, Milanweg, Sperberweg, Am Speieracker und Am Heiligenberg. Die Ausschreibung soll bald erfolgen, der Endausbau 2011.

Die Vorausleistungsbescheide seien noch 2010 zu erstellen und an die Anlieger zu versenden. Mit dem Endausbau soll begonen werden, sobald die Vorausleistungen der Anwohner erfüllt sind. Die Investitionskosten sollen in den Haushalt 2011 eingestellt werden.

Den Antrag stellten SPD, FWG und Grüne gemeinsam. Die CDU-Fraktion stellte sich inhaltlich hinter den vierteiligen Antrag.

Wie es in der Begründung hieß, war der Antrag auf Endausbau, den die drei Fraktionen bereits im August 2007 gestellt hatten, damals einstimmig beschlossen worden. Dann seien die Mittel auch in den Haushalt 2008 eingestellt worden. Da aber die Gemeinde auch in den Folgejahren nicht über die nötigen Mittel verfügt habe, sei der Ausbau bis auf weiteres verschoben worden. In der Straßenbeitragssatzung der Gemeinde sei jedoch die Möglichkeit der finanziellen Vorausleistung durch die Anlieger geregelt - nach diesem Muster werde beim Endausbau der Straße »Am Pfahlgraben« bereits verfahren.

Diese Verfahresweise habe, so die antragstellenden Fraktionen, den Vorteil, dass die Gemeinde nur ihren Eigenanteil zur Verfügung stellen müsse, was den Haushalt weit weniger belaste als der Gesamtbetrag. Durch die immer knapper werdende finanzielle Ausstattung der Gemeinden sei das Prinzip der Vorfinanzierung durch die Kommune bei der Herstellung von Straßen nicht mehr möglich. Die Folge werde sein, dass die Vorfinanzierung durch die Anlieger bei allen solchen Straßenbauprojekten angewendet werden müsse.

Jan Wölfl (FWG) nannte das Thema Straßenbau ein großes, aber auch mit Problemen behaftetes. Es gehe um sehr viel Geld, das die Anlieger in Vorausleistung aufbringen müssten. Dies geschehe in einer Zeit der wirtschaftlichen Krise und sinkender Reallöhne.

Ausdrücklich lobte Wölfl Ortsvorsteher und Gemeindevertreter Erich Kopp für seine umfassende Fragebogenaktion unter den Anliegern. Deren Egebnisse seien bei der weiteren Arbeit sehr hilfreich gewesen.

Das Thema, so Wölfl sei im Haushalt berücksichtigt. Es habe einen klaren Auftrag an den Gemeindevorstand gegeben, den Ausbau umzusetzen. Eine Bürgerversammlung habe stattgefunden. Jetzt könne man die Angelegenheit nicht noch einmal zurückdrängen. Das Parlament nehme es nun sehr ernst damit, dass endlich das umgesetzt werde, was auch vorgesehen sei.

Gerd-Christian von Schäffer-Bernstein (CDU) erinnerte daran, dass die CDU auch im August 2007 dem Antrag zugestimmt habe. Jetzt müssten endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden.

Auch die Verwaltung habe zugearbeitet, erklärte Bürgermeister Sigbert Steffens. Das Amt für Straßen- und Verkehrswesen habe auf eine grundhafte Erneuerung der Langenhainer Ortsdurchfahrt zum jetzigen Zeitpunkt verzichtet. Die frei werdenden Gelder könne man nun am Heiligenberg gut gebrauchen.

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