Unger für einmalige Straßenbeiträge

  • vonRedaktion
    schließen

Niddatal/Florstadt (bf). Der frühere Niddataler Stadtverordnete Dirk Schneider hatte in seinem Leserbrief »Wahlkampfgetöse statt sachlicher Diskussion« (WZ vom 11. Juli) über die verschiedenen Modelle für Straßenbeiträge geschrieben. Florstadts Bürgermeister Herbert Unger (SPD) hat dazu einige Anmerkungen gemacht. So müssten Anlieger auch bei einmaligen Erneuerungsbeiträgen niemals 100 Prozent der Baukosten tragen, sondern die Allgemeinheit sei immer mit 25 bis zu 75 Prozent aus Steuergeldern beteiligt - je nachdem, wie die Straße eingestuft sei. In der Regel betrage dieser Satz in Florstadt 50 Prozent für innerörtliche Durchgangsstraßen, sodass die Allgemeinheit bereits heute aus Steuergeldern diese Hälfte aufbringe - dafür, dass eben nicht nur Anwohner sondern alle diese Straßen in Anspruch nehmen (dürfen). Unger: »Ich halte dies für sehr gerecht.« Hinzukomme in Florstadt, dass die Anlieger bei Ausbaustandard, Art und Farben der Beläge, Straßenlampen usw. mitentschieden könnten. »Bei wiederkehrenden Beiträgen oder gar grundsteuerbasierten Straßenerneuerungen gibt es im Regelfall eine standardisierte Ausbauvariante für alle - und das war’s«, sagt der Bürgermeister. Hinzukomme, dass ohnehin nicht alle Baukosten umgelegt werden könnten, sondern nur die »umlegungsfähigen Kosten«, was zu einer weiteren Reduzierung der zu verteilenden Ausgaben führe. Mittlerweile hätten die zahlungspflichtigen Anlieger quasi einen Rechtsanspruch (»Soll-Bestimmung«) auf Ratenzahlung bis zu 20 Jahren. Bei 10 000 Euro Beitrag wären dies 500 Euro im Jahr, verteilt auf 20 Jahre. »Ich finde daher, dass die einmaligen Erneuerungsbeiträge immer noch die gerechteste und beste Alternative für die Anlieger sind.«

Für Unger ist daher klar: »Jahrzehntelang wiederkehrende Beiträge oder immens erhöhte Grundsteuern zu zahlen, bis vielleicht mal am Sankt-Nimmerleins-Tag meine Straße in einer Art und Weise grau in grau, erneuert wird, die mir persönlich noch nicht einmal gefällt, kann meines Erachtens keine glückliche Lösung sein; schon gar nicht, wenn die eigene Straße womöglich zu Lebzeiten nie grundhaft saniert wird, obwohl man ein Leben lang dafür - bzw. für die Straßen anderer - gezahlt hat. Das hat dann mit einer gerechten Lastenteilung gar nichts mehr zu tun.«

Die SPD in Niddatal will nach Jahren der Diskussion die einmaligen Straßenbeiträge abschaffen und hat für die Sitzung Ende August einen entsprechenden Antrag gestellt.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare