Im Jahr 2012 sorgen sich Eltern um die Zukunft der Betreuungsschule und protestieren im Stadtparlament.	ARCHIVFOTO: HED
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Im Jahr 2012 sorgen sich Eltern um die Zukunft der Betreuungsschule und protestieren im Stadtparlament. ARCHIVFOTO: HED

»Mäusezahn« aus der Mottenkiste

  • David Heßler
    vonDavid Heßler
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Niddatal (hed/pm). Im Bürgermeisterwahlkampf werden alle Register gezogen. Nun hat die FDP den nächsten Angriff auf Amtsinhaber Dr. Bernhard Hertel gestartet und eine Kontroverse aus dem Hut gezaubert, die fast schon vergessen schien. Es geht um die Betreuungsschule »Mäusezahn« und den Streit mit dem Wetteraukreis - und um eine vermeintlich verpasste Chance.

Es war das Lieblingsthema des damaligen Grünen-Vorsitzenden Dieter Eisenberg: Die in der städtischen Kita Assenheim untergebrachte Betreuungsschule »Mäusezahn« müsse endlich auf das Gelände der Geschwister-Scholl-Schule ziehen. Schließlich sei der Betrieb einer Einrichtung, die ganzjährig Schulkinder (auch in den Ferien) betreut, eine Aufgabe des Schulträgers, also des Wetteraukreises. Dieser Ansicht schloss sich das Parlament an und zog gegen den Kreis vor Gericht, um klären zu lassen, ob die Betreuungsschule eine Einrichtung im Sinne des Schulgesetzes ist.

Zu einem Urteil kam es nie: In einer Mediationsvereinbarung wurde im Oktober 2016 festgehalten, dass Bürgermeister Hertel dem Kreis konkrete Vorschläge machen soll. Das ist aber nie passiert, wie es in einer Antwort auf eine Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion heißt, die normalerweise erst in der Kreistagssitzung am 18. März veröffentlicht worden wäre, nun aber in einer Pressemitteilung der Liberalen zitiert wird - was rechtlich nicht zu beanstanden ist, wie die Kommunalaufsicht mitteilt. Doch zur Sache: Laut FDP-Sprecher Peter Schmitz hat die Stadt mehrere Fristsetzungen des Wetteraukreises zunächst verstreichen lassen und im Nachgang nicht auf ein konkretes Angebot des Kreises reagiert. Dieser hatte demnach angeboten, in der geplanten Erweiterung der Schule Räumlichkeiten für die Betreuungsschule zur Verfügung zu stellen, wenn sich Niddatal an den Baukosten beteiligt. Die Rede war von 25 Prozent der Baukosten, damals ca. 350 000 Euro. Dann hätten in der Kita 40 bis 50 Plätze geschaffen werden können. »Selbst wenn man eine Steigerung der Baukosten um ca. 25 Prozent zum geplanten Baubeginn im Herbst 2020 annimmt, so sind die Kosten im Vergleich zur geplanten Kita im Klostergarten Ilbenstadt erheblich geringer«, schreibt Schmitz. Es stehe damit die Frage im Raum, warum Hertel das Angebot »einfach ignoriert« habe. Sollte ein Wiedereinstieg in die Gespräche mit dem Kreis nicht mehr möglich sein, müsse sich der Bürgermeister den Vorwurf gefallen lassen, »dass er hier nicht zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in Niddatal gehandelt hat«, so der FDP-Sprecher.

Wetteraukreis baut alleine

»Mal wieder eine Skandalisierung, wo keine ist«, kommentiert Hertels Sprecher Lukas Dittrich den Angriff. Wenn die FDP Hertel unterstelle, eine Reaktion der Stadt hätte zu einem schnelleren Bau geführt und es sei möglich gewesen, die Betreuungsschule aus der Kita zu bekommen, sei das schlichtweg falsch. »Es handelt sich um den wiederholten Versuch, ohne jegliche Grundlage dem Bürgermeister ein Fehlverhalten zu unterstellen.«

Die Stadt sei nach dem entsprechenden Parlamentsbeschluss, an den Hertel gebunden sei, noch immer der Auffassung, dass der Wetteraukreis die Räume zur Verfügung stellen muss. Daher lehne man auch jede finanzielle Beteiligung an den Baukosten ab und habe entsprechend die Fristen verstreichen lassen.

Mit Erfolg, wie es scheint: So heißt es ebenfalls in der Antwort des Landrats auf die FDP-Anfrage, dass der Kreis im Herbst 2020 mit den Arbeiten für einen Anbau an das zweigeschossige Vier-Klassen-Gebäude starten will. Dittrich: »Das ist auch dringend geboten, da die Schule sich im Ganztagsprofil mindestens auf Stufe 2 entwickeln möchte und demnach ein Betreuungsangebot sicherstellen muss.« Er betont: Der Anbau wäre nicht früher und nicht später gekommen, unabhängig davon wie Hertel gehandelt hätte.

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