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Bürgermeister Michael Hahn (l.) - hier bei der Abgabe seiner Wahlstimmen im Bürgerhaus Kaichen am Sonntag - erreicht mit seiner CDU die absolute Mehrheit im Niddataler Stadtparlament. Er setzt dennoch auf eine Koalition der bisherigen Oppositionsparteien.

Kommunalwahl 2021

Wahl des Stadtparlaments in Niddatal: Machtwechsel mal anders

  • vonJürgen W. Niehoff
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Die Überraschung ist perfekt: Die CDU hat die absolute Mehrheit im Niddataler Stadtparlament erreicht. Sie kann nach Abschluss der Auszählung 16 der 31 Sitze in der neuen Stadtverordnetenversammlung ihr Eigen nennen. »Das war selbst für uns eine Überraschung«, erklärt am Montagabend Bürgermeister und CDU-Vorsitzender Michael Hahn. Doch die plötzliche absolute Mehrheit ändert nichts an seinen Plänen, wie er sogleich erklärte:

Niddatal – »Wir werden unseren bisherigen Partnern in der Opposition, den Grünen und der FDP, anbieten, die bisherige Kooperation fortzusetzen, denn das Regieren mit einer breiten Kooperation ist besser als das Regieren mit einer Einen-Stimmen-Mehrheit.«

Langer Abend für die Wahlhelfer

Die Stimmen für das Stadtparlament ist zwar ausgezählt, doch das Zählen geht weiter, denn noch fehlen die Stimmen für den Kreistag. »Wir haben am Sonntagabend bis 22.30 Uhr gezählt und heute am Montag um 9 Uhr schon wieder angefangen«, berichtet der Niddataler Wahlleiter Volker Herrmann. Er hat den Montagmorgen mit einem Einführungslehrgang für seine rund 30 ehrenamtlichen Wahlhelfer, ein Großteil davon allerdings Mitarbeiterinnen aus dem Rathaus, begonnen. »Alle Wahlurnen sind verschlossen und versiegelt und verfügen über ein Schlussprotokoll, damit auf keinen Fall ein ähnliches Gerücht wie in einer Nachbarkommune aufkommen kann, dass bei der Auszählung manipuliert worden sei«, wies zudem Bürgermeister Michael Hahn (CDU) auf die besonderen Sicherheitsvorkehrungen hin.

Der hohe Briefwahlanteil von deutlich über 40 Prozent sowie die Möglichkeit des Kumulierens und Panaschierens bei der Stimmabgabe war ursächlich für eine komplizierten Auszählungsvorgang. »Wir werden sicherlich den Dienstag brauchen, bis wir das Endergebnis in den Händen halten«, erklärte Wahlleiter Herrmann noch Mittag - ehe um 17.45 Uhr das Ergebnis doch feststand. Seit Weihnachten hatte er die Wahl vorbereitet, die wegen der Corona-Situation besonders aufwendig ausgefallen war. Für die vier Wahllokale hatte Hermann 85 ehrenamtliche Wahlhelfer rekrutieren müssen. Rund 18 000 Euro habe die Wahl gekostet, nicht zuletzt wegen des hohen Portoanteils für die Briefwahlbenachrichtigungen. »Dabei fällt die Pizza-Runde für die Auszähler kaum zu Buche«, erklärte der Bürgermeister mit einem Lachen.

Hahns Hoffnungen werden erfüllt

Ihn erfreut das vorläufige Endergebnis. »Ich hoffe, es wird sogar noch besser«, hatte er beim Blick auf das Zwischenergebnis am Montagmorgen noch gesagt. Am Ende kam »seine« CDU auf 49,8 Prozent der Stimmen und gewinnt damit 19,7 Prozent. Vor fünf Jahren waren es noch 30,1 gewesen. Die SPD verliert 23,9 Prozent und stürzt von 44,6 Prozent der Stimmen auf nur noch 20,7 Prozent ab. Die Grünen verdoppeln ihren Stimmenanteil fast - von 8,6 Prozent vor fünf Jahren auf dieses Mal 17,5 Prozent. Die FDP erzielte 7,23 Prozent und verliert damit 4,3 Prozent gegenüber dem Ergebnis von vor fünf Jahren. Die Linke erhält 4,8 Prozent und damit 0,4 Prozent weniger.

Für Gerhard Einhoff, den CDU-Fraktionsvorsitzenden, kommt das Ergebnis nicht überraschend, »spiegelt es doch die gute Arbeit unseres Bürgermeisters Michael Hahn wieder«. Auch habe die CDU bei der Aufstellung ihrer Kandidaten drauf geachtet, dass die Mischung zwischen Alt und Jung, zwischen altgedienten Parlamentariern und Neulingen stimme.

Die SPD räumt ihre Verluste ein und begründet sie damit, dass die Wähler nach der Wahl des CDU-Bürgermeister-Kandidaten im vergangenen Jahr ihre Stimme nun auch dessen Partei gegeben hätten. Das schlechte Wahlergebnis seiner Partei sei Folge daraus, dass die wichtigsten Projekte der SPD in der Planungsphase stecken geblieben seien, erklärte SPD-Parteichef Erhard Reiter. Dadurch habe die SPD das Vertrauen eines Großteils der Wähler verloren.

FPD hält zum Bürgermeister

Für FDP-Chef Peter Schmitz ist das Wahlergebnis eine Bestätigung der Wähler für den richtig eingeschlagenen Weg. So habe man nicht nur die Wahl Michael Hahns zum Bürgermeister unterstützt, sondern ihm auch anschließend die Stange gehalten. »Wir wollen diesen Weg nun weiter verfolgen. In welcher Konstellation wir das im neuen Stadtparlament tun werden, entscheiden wir, wenn das endgültige Ergebnis der Wahl vorliegt«, hatte Schmitz am Montagmittag gegenüber dieser Zeitung erklärt. Hahn hat ihm am Abend bereits symbolisch die Hand gereicht.

Das gilt auch für die Grünen, die sich am Montag zunächst nicht zum Ergebnis äußern und stattdessen den Ausgang der Wahl abwarten wollten.(jwn)

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