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Brücken teurer als geplant

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Niddatal (jwn). Zur Genehmigung des Haushalts 2016 durch die Kommunalaufsicht musste die Stadtverordnetenversammlung beim zum Etat gehörenden Konsolidierungskonzept noch einmal Hand anlegen.

So galt es, nachträglich überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 60 000 Euro für die Sanierung der beiden Brücken – Schulsteg und Hintergasse – in Assenheim zu genehmigen. Im Haushalt sind bisher lediglich 550 000 Euro für beide Maßnahmen vorgesehen, die Kostenschätzungen aus dem Jahr 2011 sind jedoch überholt. Die Arbeiten am Schulsteg sind bereits im Gange.

Des Weiteren musste das Stadtparlament außerplanmäßige Ausgaben für notwendige Baumaßnahmen an den Kindertagesstätten in Bönstadt und Kaichen beschließen. Bei der Kita in Bönstadt geht es um das Anbringen von Jalousien in den Räumen, die für die U 3-Betreuung vorgesehen sind. Hier herrschten im vergangenen Jahr oftmals Temperaturen jenseits der 30 Grad. In der Kita Kaichen geht es hingegen um Schallschutzmaßnahmen. Beide Posten, die sich zusammen auf rund 10 000 Euro addieren, wurden zwar einstimmig gebilligt, jedoch erhielt der Magistrat auf Grünen-Antrag den Auftrag, zu prüfen, ob nicht möglicherweise das Planungsbüro oder die Handwerksfirmen beim erst kürzlich erfolgten An- und Ausbau der Kita Fehler gemacht haben und deswegen in Regress genommen werden können.

Bestattung kostet bald 1276 Euro

Nachgebessert werden musste ebenfalls bei den Friedhofsgebühren. Laut dem Sparkonzept, das bereits 2013 von der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet worden war und das bis 2018 reicht, sollen diese Schritt für Schritt angehoben werden, bis sie kostendeckend sind. Momentan beträgt der Kostendeckungsgrad gerade einmal 52 Prozent. Für die Genehmigung des Haushalts hat die Kommunalaufsicht verlangt, dass den Absichtserklärungen nun auch Taten folgen und die Gebühren erhöht werden. Der Magistrat hat deshalb eine Anhebung in diesem Jahr auf 65 Prozent und im Jahr 2017 auf 75 Prozent vorgeschlagen. Die Gebühren für eine Erdbestattung steigen damit von derzeit 874,80 Euro auf 1276,58 Euro ab dem 1. April 2016 und auf 1472,98 Euro ab 2017. Die Kosten für die Nutzung der Trauerhalle klettern von 121,67 Euro auf 233,92 Euro (2017: 269,90 Euro). Die Grünen wollten die Gebühren schon in diesem Jahr auf einen Deckungsgrad von 85 Prozent anheben, scheiterten aber mit ihrem Antrag. Dieser Sprung war der Mehrheit im Stadtparlament zu groß. »Lassen Sie uns die Gebührenanhebung langsam und sozialverträglich durchführen, damit sich die Bürger darauf einstellen können«, verteidigte CDU-Fraktionschef Michael Hahn die langsamere Gangart.

Auch für den weiteren Vorschlag der Grünen, nicht nur die Musikschule, sondern auch andere Vereine für die Nutzung der Bürgerhäuser zahlen zu lassen, fand sich keine Mehrheit. Man habe schon die Pacht für landwirtschaftliche Flächen in diesem Jahr angehoben, ebenso die Grund- und Gewerbesteuern.

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