»Aufwand und Nutzen in keinem Verhältnis«

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Niddatal (pm). »Alte Muster führen nicht in eine neue Zeit«, schreibt Grünen-Fraktionsvorsitzender Oliver Seuss zum WZ-Artikel »SPD enttäuscht vom Ende des Sozialausschusses« vom Freitag.

»Aufbruch in eine neue Zeit« stand in den Prospekten der SPD im Kommunalwahlkampf. »Leider folgten den Worten keine Taten der SPD«, sagt Seuss. In der vergangenen Wahlperiode sei der Sozialausschuss, dessen Auflösung CDU, Grüne und FDP beschlossen hatten, »fiel zu oft« ausgefallen ob der wenigen Themen und Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung. Aufwand und Nutzen häten in keinem Verhältnis gestanden. Soziale Themen werden nun im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert, in den ohnehin viele Themen aus Finanzgründen überwiesen werden müssen. Die Stadt Niddatal gehe damit einen effizienten Weg.

Seuss: »Wenn in den letzten fünf Jahren nur die Ferienspiele, ein Balancierbalken und die Diskussion um das Ärztehaus Ausbeute dieses Ausschusses waren, gibt es keinen begründeten Anlass zur Weiterführung.« Die von den Sozialdemokraten aufgeführte Entwicklung von Kindertagesstätten sei eine städtische Pflicht und nicht ausschließlich ein soziales Thema. »Offene Jugendarbeit, die Belange der Senioren und die Reaktivierung der Vereinsarbeit kann wegen der Finanzierung im Haupt- und Finanzausschuss debattiert werden, dazu braucht es keine Experten«, ist sich der Grünen-Sprecher sicher. Für die Jubiläumsfeier »50 Jahre Niddatal« könne man einen Arbeitskreis bilden, falls es dafür keinen Platz mehr im Ausschuss geben sollte.

Zudem wirft Seuss der SPD vor, sich mit »grünen Federn zu schmücken«, Die flächendeckende allgemeinmedizinische Grundversorgung und das Ärztehaus seien stets die Themen der Grünen gwesen, die SPD habe »nichts dazu beigetragen«. Er hoffe, dass die SPD nicht »bei jeder Abstimmung, die ihr nicht gefällt, eine Pressemitteilung schreibt«. Oftmals gewinne man den Eindruck, dass es dabei nur um Machtdemonstration gehe und nicht um Lösungen für Niddatal. Seuss: »Wir sollten jetzt miteinander und nicht gegeneinander politisch agieren.«

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