Den vollständigen barriefreien Zugang fordern die beiden SPD-Ortsbeiräte Gerald Schulze und Matthias Flor "seit Jahren". 	FOTO: HOLGER PEGELOW
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Den vollständigen barriefreien Zugang fordern die beiden SPD-Ortsbeiräte Gerald Schulze und Matthias Flor »seit Jahren«. FOTO: HOLGER PEGELOW

»Die To-do-Liste wird immer länger«

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Karben (pm). »Wenn der Bürgermeister Stadtteildenken überwinden will, sollte er zunächst die Abschaffung der Ortsbeiräte betreiben«, schreibt die SPD Karben in einer Pressemitteilung. Die beiden Ortsbeiräte Gerald Schulze und Matthias Flor beziehen darin Stellung zu Bürgermeister Guido Rahns Rechtfertigung bezüglich der Investitionen in der Stadt (wir berichteten).

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Die Aufgabe der Ortsbeiräte sei es nun mal, sich für die Belange im Stadtteil Okarben einzusetzen. »Das tun alle Mitglieder im Ortsbeirat Okarben seit vielen Jahren, und zwar ohne den anderen Stadtteilen etwas zu neiden«, schreibt die SPD. Daher würden regelmäßig Wünsche geäußert und Forderungen erhoben, die das Leben im Ort erleichtern sollten. »Aber nicht nur das Stammpublikum in den Ortsbeiratssitzungen bemerkt, dass es ständig um die gleichen Dinge geht.«

Die Sozialdemokraten bemängeln: »Die sorgsam gepflegte To-do-Liste der Schriftführerin wird länger statt kürzer, obwohl bei den Haushaltsberatungen regelmäßig beantragt wird, Mittel für die dringlichsten Anliegen bereitzustellen. Wenn sich nun eine Bürgerinitiative zu Wort meldet, liegt das auch an der Enttäuschung darüber, wie mit manchen Forderungen im Rathaus umgegangen wird.« Als Ortsbeiräte nehme man durchaus wahr, was in Okarben von der Stadt umgesetzt werde, aber man müssen auch auf Fehler und Versäumnisse hinweisen.

Ein Beispiel sei etwa der barrierefreie Zugang zur Gaststätte im Bürgerhaus, den der Ortsbeirat seit Jahren fordere und »der sicher keine Rieseninvestition darstellt«. Anders gelagert sei der noch ausstehende dritte Bauabschnitt der Sanierung der Hauptstraße. »Hier wurde seinerzeit von der damaligen CDU/FW/FDP-Koalition gegen das Votum des Ortsbeirates die bereitstehende Landesförderung zurückgegeben und das Projekt zunächst auf Eis gelegt.«

Die beiden Ortsbeiräte Schulze und Flor finden: »Seit Jahren ist die Hauptstraße in Okarben ein Torso und die Pendler stolpern morgens und abends zur und von der S-Bahn. Weitere Beispiele wären zu nennen. Oliver Feyl (FDP) hätte keine Anfrage stellen müssen, er ist meist bei Ortsbeiratssitzungen anwesend und als Stadtverordneter ganz nah an der Stadtregierung.«

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