Stadtparlament tagt

Stadt braucht höhere Kredite

  • Holger Pegelow
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Karben (pe). Die Corona-Krise bedingt eine Anpassung des Höchstbetrags der Liquiditätskredite. Per Stadtverordnetenbeschluss will sich der Magistrat bestätigen lassen, dass der Höchstbetrag der Kredite von vier Millionen auf sieben Millionen Euro steigen darf. Denn die Stadt hat wegen der Pandemie Einnahmeausfälle und gleichzeitig Mehrausgaben.

Zwar hat der Bund beschlossen, dass die Kommunen Hilfsgelder erhalten, aber Bund und Land wollen erst im Herbst entscheiden, wie die zugesagten Mittel verteilt werden. Damit die Stadt zahlungsfähig bleibt, braucht sie drei Millionen Euro an Liquiditätskrediten. Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung bereits zugestimmt. Die Stadtverordnetenversammlung muss sie am Freitag, 3. Juli, noch bestätigen. Dazu ist sie verpflichtet, weshalb Stadtverordnetenvorsteherin Ingrid Lenz mit verkürzter Frist eingeladen hat.

Beraten wird auch der Bebauungsplan »Kindergarten, Schul- und Sportgelände Am Hang« in Kloppenheim. Dabei geht es um die planerische Absicherung der Sportanlage und des Spielplatzes »Waldgeister« sowie die Flächen für den Bau der Grundschule. Teilflächen des Park-und-Ride-Platzes sowie der heutige Trainingsplatz an der Bahntrasse sollen als neuer Standort für eine Grundschule und eine Sporthalle vorgesehen werden.

Ein weiterer B-Plan betrifft die »Heinrich-Steih-Straße« in Rendel. Der Plan soll eine Grundlage für größere Neu- und Umbaumaßnahmen erarbeiten. Dies betrifft laut Vorlage des Magistrats den sanierungsbedürftigen Rendeler Kindergarten, aber auch mögliche Baumaßnahmen im Bereich Turnhalle und Feuerwehr.

Die Sitzung ist am Freitag, 3. Juli, um 18.30 Uhr im großen Saal des Bürgerzentrums. pe

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