Pizzakartons neben Mülleimern hat niemand gern. Die SPD fordert nun größere Abfallbehälter. 	ARCHIVFOTO: PE
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Pizzakartons neben Mülleimern hat niemand gern. Die SPD fordert nun größere Abfallbehälter. ARCHIVFOTO: PE

SPD-Anfragen zu Etat und Blühwiesen

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Karben (pm). Für die nächsten kommunalen Sitzungstage vom 26. bis 28. Mai hat die Karbener SPD wieder einige Anträge und Anfragen in den parlamentarischen Geschäftsgang eingebracht. So will sie wissen, wie der Magistrat mit der Steuerung und Umsetzung des städtischen Haushalts im Zeichen der Corona-Krise umzugehen gedenkt. Im Detail fragt sie nach einer Einschätzung zur weiteren Entwicklung des städtischen Anteils an der Einkommensteuer, nach Auswirkungen auf die Gewerbesteuereinnahmen und wünscht die Aufnahme noch nicht begonnener und noch nicht erledigter Beschlüsse der laufenden Legislaturperiode in die sogenannte Fortschrittstabelle. Im monatlichen Rhythmus soll der Magistrat allen im Stadtparlament vertretenen Fraktionen einen aktuellen Überblick über die städtischen Finanzen geben, damit über weitere gemeinsam getragene Maßnahmen zwischen den offiziell geplanten Sitzungsterminen entschieden werden kann.

In einem weiteren Antrag fordern die Sozialdemokraten, den Grünstreifen zwischen Selzerbrunnen und Gewerbegebiet sowie das Gelände um den Hochbehälter »Pelzkappe« als Blühfläche zu entwickeln sowie zu einer öffentlichen Info-Veranstaltung unter dem Titel »Naturstadt - Karben schafft Vielfalt« mit Produktideen zum Schutz von Insekten im Siedlungsbereich und zur Förderung von Stadtnatur einzuladen. Ein weiterer Antrag befasst sich mit einem Aufruf zur Gewinnung von Paten für Straßenbäume in der Stadt in Absprache mit den örtlichen Naturschutzverbänden. Mit einem anderen Antrag erinnert die SPD-Fraktion an die aus ihrer Sicht überfällige Erarbeitung eines Konzeptes zur Erinnerungskultur.

In einem Prüfantrag will die Fraktion wissen, ob es sinnvoll und empfehlenswert sei, zur Vermeidung verstärkter Vermüllung öffentlicher Plätze anstelle bisheriger Lösungen größere Müllbehälter bzw. Abfallkörbe aufzustellen.

Alle im Artikel genannten Punkte sind, mit jeweiliger Begründung, auch auf der SPD-Homepage www.spd-karben.de unter der Rubrik »Aktuelles« zu finden.

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