Guido Rahn Bürgermeister
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Guido Rahn Bürgermeister

Rahn: Haushalt 2020 mit Überschuss

  • Holger Pegelow
    vonHolger Pegelow
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Karben(pe). Das hätte angesichts der Corona-Krise wohl kaum jemand erwartet. Die Stadt Karben kann das Haushaltsjahr 2020 "aller Voraussicht nach mit einem kräftigen Plus abschließen". Das sagte Bürgermeister und Stadtkämmerer Guido Rahn (CDU) am Freitagabend bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2021. In seiner Rede im Albert-Schäfer-Haus in Petterweil bezifferte er den Überschuss aus den beiden Jahren 2019 und 2020 auf zusammen rund eine Million Euro. Diesen Überschuss werde man der Rücklage zuführen, denn "spare in der Zeit, dann hast Du in der Not", betonte Rahn.

Dass die Stadt finanziell gut aufgestellt ist, zeigt die Auflistung des Bürgermeisters bezüglich der ordentlichen Rücklagen. In den Jahren 2007 bis 2012 hatte die Stadtkasse keinerlei Rücklagen. In den Jahren ab 2013 stiegen sie dann von rund 2,4 auf nun 6,6 Millionen Euro. Während Rahn also hier etwas Positives verkünden konnte, sieht es bei dem Entwurf für 2021 nicht so gut aus. Es gebe "noch größere Unsicherheiten und Unvorhersehbarkeiten, als dies für 2020 der Fall ist". Denn die vom Land Hessen mitgeteilten Orientierungsdaten würden noch auf der Mai-Steuerschätzung beruhen, "obwohl inzwischen die noch wesentlich schlechtere September-Schätzung" vorliege. Die Schlüsselzuweisungen, also die Gelder vom Land Hessen, sinken laut Rahn für das nächste Jahr um eine Viertelmillion Euro. Beim Einkommenssteueranteil rechne man mit 600 000 Euro weniger. Bei den Gewerbesteuereinnahmen plane man mit einem um eine Viertelmillion Euro verminderten Ansatz. Allerdings seien die letzten Monate dieses Jahres überraschenderweise positiver als erwartet. An Personal- und Versorgungskosten plant der Kämmerer rund 300 000 Euro mehr als 2020, die Sachkosten dürften um 130 000 Euro steigen.

"Stand heute - vor Einbeziehung möglicher coronabedingter Landesausgleichszahlungen und eventueller Verminderungen der Kreisumlagen - schließt das ordentliche Ergebnis aufgrund der schlechteren Konjunkturdaten mit einem geringen Fehlbetrag von rund 300 000 Euro ab", rechnete Rahn im Parlament vor. Beim außerordentlichen Ergebnis rechne man jedoch mit einem Überschuss von 4,6 Millionen Euro, woraus sich ein Gesamtüberschuss von rund 4,34 Millionen Euro ergebe.

Stadt und deren Eigenbetriebe können also für 2021 einiges investieren. Größter Posten ist die Grundsanierung von Straßen und Bürgersteigen, für die 645 000 Euro veranschlagt werden. Mit im Etat für 2021 steht der vierte Bauabschnitt der Hauptstraße in Okarben mit 430 000 Euro.

440 000 Euro sind für die Neugestaltung von Spielplätzen eingeplant, insbesondere im Groß-Karbener Neubaugebiet Am Kalkofen, 282 000 Euro für den Radwegeausbau, insbesondere die Verbindung zwischen Kloppenheim und Ober-Erlenbach. Das Kommunale Immobilien Management KIM plant an großen Investitionen im kommenden Jahr: 750 000 Euro für den Neubau zweier Außengruppen an der Kindertagesstätte Okarben und 400 000 Euro für den Neubau eines Gerätehauses für die Feuerwehr Petterweil. Die Stadtwerke haben 950 000 Euro für die Sanierung der Kanäle und Wasserleitungen in der Alten Heerstraße in Petterweil eingeplant, 550 000 Euro für die Modernisierung der Kläranlage und 340 000 Euro für die Kanalsanierung in der Hauptstraße in Okarben.

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