Referent Dietrich Schwarz.	PV
+
Referent Dietrich Schwarz. PV

Für mehr Sozialwohnungen

  • vonRedaktion
    schließen

Karben (pm). Beim jüngsten Monatstreffen der Karbener SPD-AG 60plus mussten Stühle herbeigeschafft werden, so groß war das Interesse. Vorsitzende Christel Zobeley begrüßte auch zwei Gäste aus Wölfersheim und Ilbenstadt, die das Thema »bezahlbarer Wohnraum« nach Karben gelockt hatte. »Referent Dietrich Schwarz entpuppte sich als absoluter Volltreffer«, schreibt Pressesprecher Hermann Reuther.

Mit seinen 20 Berufsjahren - zuletzt als Geschäftsführer der Stadtentwicklungsgesellschaft Wiesbaden - und seiner aktiven Mitarbeit im Arbeitskreis »Wohnungspolitik, Städtebau und Regionalentwicklung« des SPD-Bezirks Hessen-Süd gelang es dem Referenten, mit fachlich und sachlich fundierten Ausführungen einen für die Zuhörer nachvollziehbaren Spagat zwischen dem Gestern, Heute und Morgen zum Themenfeld »bezahlbarer Wohnraum« zu machen und in visualisierter Form vorzustellen.

Mieten stärker gestiegen als Löhne

So definiert sich der Begriff »bezahlbarer Wohnraum« für den Referenten aus den Kriterien Kaufpreise/Mieten, Haushalts-/Wohnungsgröße, Einkommen und übrige Lebenshaltungskosten, aus denen sich dann eine entsprechende Mietbelastung ermitteln lässt. Mit realen Zahlen der letzten Jahre aus dem Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main konnte unter anderem nachgewiesen werden, dass die örtlichen Mieten stärker als die gezahlten Löhne gestiegen sind und dass der Anteil der Wohnungskosten am Nettohaushaltseinkommen immer mehr zugenommen hat. Eine Folge dieser Preisentwicklung sei inzwischen: »Wer heute Wohnungen besitzt, wird, ohne zu arbeiten, immer reicher, und wer arbeitet, ohne eine Wohnung zu besitzen, wird - relativ betrachtet - immer ärmer«, formulierte der Referent. Die Frage sei, wer sich heute noch eine Wohnung oder gar ein Haus leisten könne und was die öffentliche Hand (Bund, Land, Kommune) tun könne.

Patentrezepte dafür konnte Dietrich Schwarz nicht präsentieren. Aber er hatte eine ganze Reihe von konkreten Vorschlägen mitgebracht, die auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin im Dezember 2019 diskutiert und beschlossen worden seien.

Aus diesem Programm zur Wohnungspolitik nannte er Auszüge: Bis zum Jahr 2030 sollen mindestens 1,5 Millionen neue Sozialwohnungen gebaut und mit öffentlichen Mitteln gefördert werden. Das soziale Mietrecht soll durch ein Mietmoratorium in Städten mit angespanntem Wohnungsmarkt und durch eine Verschärfung der Mietpreisbremse weiterentwickelt werden. Anforderungen aus der Klimapolitik, wie beispielsweise die energetische Sanierung von Altbauten, dürfen nicht zulasten von Mieterinnen und Mietern mit niedrigen Einkommen gehen. Im Sinne einer gemeinwohlorientierten Bodenpolitik soll über eine Bodenwertzuwachssteuer nachgedacht und die Verankerung eines Planungswertausgleichs im Baugesetzbuch festgeschrieben werden, damit die Planungsbegünstigten an den Allgemeinkosten beteiligt werden können. Boden und Bauland sollen nicht mehr ohne Weiteres an gewinnorientierte Investoren verkauft werden und in eigener Hand verbleiben.

In der sehr lebhaften Aussprache ging es dann um die Themen Bodenwertzuwachssteuer, Erhöhung von Baukosten durch klimaspezifische Anforderungen und um die Berücksichtigung von Senioreninteressen bei der Ausweisung neuer Baugebiete.

Zwei langjährige Mitglieder geehrt

Zuvor hatte Christel Zobeley noch zwei anwesende Jubilare, Jürgen Jacobsen für zehn Jahre und Herbert H. Schuch für 40 Jahre Parteizugehörigkeit, geehrt und ihnen Urkunde und Geschenk überreicht.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare