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So sieht es häufiger in Rendel aus: Wartet man auf schwere Lkw, fährt allenfalls mal ein Linienbus vorbei. Allzuviel Schwer- lastverkehr scheint es hier nicht zu geben. Dennoch soll die Durchfahrt für Lkw ab einer bestimmten Tonnage verboten werden.

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Lkw-Durchfahrtsverbot im Fokus

  • Holger Pegelow
    VonHolger Pegelow
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Ein Lkw-Durchfahrtsverbot für Rendel und Klein-Karben hat nun abermals die städtischen Gremien beschäftigt. Im Stadtparlament wurde dazu eine Anfrage der Freien Wähler beantwortet. Derweil hat die städtische Straßenverkehrsbehörde eine neue Idee.

Bei manchen Themen lohnt ein Blick ins Archiv, um zu verstehen, wie lange sich die Kommunalpolitik schon mit einem Thema beschäftigt - und dennoch keine Lösung in Sicht ist. So ist es mit dem Lkw-Durchfahrtsverbot für Rendel und Klein-Karben. Von Anwohnerinnen und Anwohnern in den Ortsbeiräten immer wieder erhoben und von Oppositionsparteien gerne in die Gremien eingebracht, dreht es Runde um Runde.

Breits im September 2009 heißt es in einem Artikel über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, dass SPD-Fraktionschef Thomas Görlich ein Durchfahrtsverbot für Lkw durch Karben fordert. Der Schwerlastverkehr habe einen Umfang erreicht, der für die Anwohner nicht mehr akzeptabel sei. Lkw über 7,5 Tonnen müssten aus den Ortskernen bzw. den Ortsdurchfahrten herausgehalten werden.

Als dieser Antrag diskutiert wurde, war SPD-Politiker Jochen Schmitt noch Stadtrat und dabei für Verkehrsfragen zuständig. Auf der politisch anderen Seite saß Guido Rahn, seinerzeit CDU-Vorsitzender. Er setzte damals noch eins drauf und beantragte ein Lkw-Durchfahrtsverbot für alle Stadtteile, was einmütig verabschiedet wurde. Mittlerweile hat Jochen Schmitt die Stadt gewechselt, Guido Rahn ist Bürgermeister. Aber ein Lkw-Durchfahrtsverbot gibt es nur für Groß-Karben.

Deshalb kam und kommt es nicht unerwartet, wenn das Thema seitens der Opposition immer wieder auf die Tagesordnung gerufen wird. So auch diesmal wieder, und zwar in Form einer Anfrage der Freien Wähler an den Magistrat.

Man erkundigte sich nach dem Sachstand der Forderung. Und diesmal - fast zwölf Jahre nach dem ersten Antrag - präsentierte Rahn in der Stadtverordnetenversammlung Daten und Fakten. Denn genau die hatte die zuständige Straßenverkehrsbehörde Hessen Mobil vor zwei Jahren gefordert, um zu beurteilen, ob ein solches Durchfahrtsverbot überhaupt angeordnet werden könnte. Die Daten wurden an einem einzigen Tag in der Zeit von 7 bis 18 Uhr erhoben. Neben der puren Zählung gab es auch eine Befragung der Lkw-.Fahrer, von denen die Mitarbeiter der Stadtpolizei angenommen hatten, dass sie nur durch die Orte hindurchgefahren sind.

Polizei befragt 15 Lkw-Fahrer

Wie Rahn nun mitgeteilt hat, seien 213 Fahrzeuge über 3,8 Tonnen erfasst worden. Davon seien 108 Fahrzeuge von ortsansässigen Unternehmen in Klein-Karben und Rendel gewesen, 57 Fahrzeuge seien Busse nach dem Personenbeförderungsgesetz gewesen, wozu nicht nur Linienbusse, sondern auch private Kleinbusse zählen. »48 Fahrzeuge (22 Prozent) konnten nicht zugeordnet werden und wurden befragt.« 33 der Fahrer hätten angegeben, als Ziel und Quellort Klein-Karben oder Rendel zu haben. 15 Fahrzeuge habe man dem »bedingten Durchgangsverkehr, also von und zum Gewerbegebiet, und zwei dem reinen Durchgangsverkehr zuordnen können.

Die Daten seien den Verkehrsbehörden zur weiteren Beurteilung zur Verfügung gestellt worden. Eine der Behörden ist Hessen Mobil. Diese hatte bereits in der Vergangenheit darauf hingewiesen, dass es sich bei den Ortsdurchfahrten von Rendel und Klein-Karben um eine Landesstraße handele, auf der grundsätzlich alle Fahrzeuge fahren dürften. Jetzt hat Hessen Mobil auf Anfrage mitgeteilt, man sei nicht zuständig. In einem mitgesandten Merkblatt zu den Zuständigkeiten heißt es: »Hessen Mobil als Straßenbaubehörde kann ausschließlich zur Durchführung von Straßenbauarbeiten und zur Verhütung außerordentlicher Schäden an der Straße, die durch deren baulichen Zustand bedingt sind, Verkehrsverbote und Verkehrsbeschränkungen anordnen, den Verkehr umleiten und ihn durch Markierungen und Leiteinrichtungen lenken. Jedoch stehen auch diese Maßnahmen alle unter dem Zustimmungs- bzw. Eingriffsvorbehalt der zuständigen Straßenverkehrsbehörde.«

Und weiter wird folgendes mitgeteilt: »Straßenverkehrsbehörden an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen sind die Landräte/-innen, die Oberbürgermeister/-innen und Bürgermeister/-innen; die Zuständigkeit im Einzelnen ergibt sich in Abhängigkeit der Einwohnerzahl.«

Sprich: Ob hier schere Lkw durchfahren dürfen, können die Straßenverkehrsbehörde der Stadt und des Wetteraukreises allein entscheiden. Weil man sich in Karben schon anhand der bei der Befragung erhobenen Daten wenig Hoffnung auf ein behördliches Durchfahrtsverbot macht, hat man dort eine andere Idee.

Landesstraße oder Gemeindestraße?

Bürgermeister Rahn hatte dies schon in der Stadtverordnetenversammlung angedeutet. Ein Verbot für besonders schwere Fahrzeuge. »Man könnte das über die Tonnage regeln«, sagt Stadtpolizist Jörg Witzenberger. »Das haben wir schon beim Markt probiert und das hat sich bewährt.« Man habe den Beschickern gesagt, sie sollten kleinere Lkw nehmen. Vor allem lange und schwere Sattelzüge müsse man aus den engen Ortsdurchfahrten heraushalten. »Ein großer Lkw und ein Linienbus kommen in den engen Kurven nicht aneinander vorbei.« Auch die Tonnage-Begrenzung habe man Hessen Mobil bereits vorgeschlagen. Stand das mit den 7,5 Tonnen nicht schon im SPD-Antrag vor zwölf Jahren?

Die Freien Wähler bringen eine andere Idee ins Spiel: Die Landesstraße solle zu einer Gemeindestraße umgestuft werden. Dann habe die Stadt die Möglichkeit, vom Lausbäumchen (Abzweig B 521 auf die L 3205) bis zur Kreuzung Bahnhofstraße/Brunnenstraße ein Lkw-Fahrverbot anzuordnen. Die Anfahrten zu den Läden im Einkaufszentrum blieben davon unberührt. Die FW verweist bei ihrem Vorschlag auf die Bahnhofstraße in Groß-Karben. Bereits in der Vergangenheit war dies einmal diskutiert worden. Lkw-Fahrverbote auf bestimmten Straßen können nur angeordnet werden, wenn es eine Alternative gibt - wie in Groß-Karben. Dort können die Lkw über die Nordumgehung rollen.

Eine Möglichkeit, ein Fahrverbot für Lastwagen in Rendel und Klein-Karben anzuordnen, wäre über die Lärmbelastung. Die Lärmschutz-Richtlinien sehen dazu zunächst die Verkehrsdaten vor, wie sie kürzlich erhoben wurden, unterschieden nach Liefer- und Anliegerverkehr.

Daraufhin muss rechnerisch ein sogenannter Lärm-Beurteilungspegel ermittelt werden. Erst wenn der 72 dB (A) am Tag und 62 dB (A) in der Nacht überschreitet, könnten Maßnahmen ergriffen werden, hat die Stadt einmal in der Stadtverordnetenversammlung geantwortet.

Seitens des Wetteraukreises hieß es im Jahr 2019, es gebe in Karben viel Ziel- und Quellverkehr. Um die Landesstraße für Laster zu sperren, müsse ein Lärmgutachten erstellt werden. pe

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