Der Karbener Cinepark kommt im Entwurf des Landesentwicklungsplanes ebenso wenig vor wie andere kulturelle Einrichtungen. Das aber führt seitens des Landes zur Abwertung der Stadt. Karben will sich das nicht gefallen lassen und hat eine 

geharnischte Stellungnahme an das Land geschickt. Das Stadtparlament hat die kritische Stellungnahme zum LEP einstimmig unterstützt. 	FOTO: PATRICK EICKHOFF
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Der Karbener Cinepark kommt im Entwurf des Landesentwicklungsplanes ebenso wenig vor wie andere kulturelle Einrichtungen. Das aber führt seitens des Landes zur Abwertung der Stadt. Karben will sich das nicht gefallen lassen und hat eine geharnischte Stellungnahme an das Land geschickt. Das Stadtparlament hat die kritische Stellungnahme zum LEP einstimmig unterstützt. FOTO: PATRICK EICKHOFF

Mittelzentrum oder nicht?

Kein Mittelzentrum: Stadt Karben kritisiert Land massiv

  • Holger Pegelow
    vonHolger Pegelow
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Karben möchte nicht länger Unterzentrum sein, sondern vom Land zum Mittelzentrum hochgestuft werden. Das würde Zuschüsse in Millionenhöhe in die Stadtkasse spülen. Weil das Land der Stadt eine Höherstufung aber verweigert, machen die Stadtverordneten jetzt Druck. Einstimmig haben sie eine juristische Stellungnahme zum neuen Landesentwicklungsplan verabschiedet. Sie könnte Grundlage für eine Klage gegen das Land sein.

W ie soll sich das Land Hessen und wie sollen sich dessen Kommunen entwickeln? Diese und andere Fragen beantwortet der Landesentwicklungsplan (LEP). Da ist es wichtig, wie Städte bewertet und eingestuft werden, als Ober-, Mittel- oder Unterzentren. Dafür hat die landeseigene Hessen-Agentur Kriterien entwickelt, daraus ein Gutachten gemacht und dem Land Empfehlungen gegeben, wie all das in einen LEP gegossen werden soll.

Weil Karben als Stadt mit geringer Bedeutung eingestuft worden ist, prüft man, ob man sich auf juristischem Weg dagegen wehren kann. Eine 32-seitige Stellungnahme hat die Stadtverordnetenversammlung jetzt einstimmig auf den Weg gebracht.

Kein »Anhängsel« von Bad Vilbel

Die Stellungnahme zum LEP-Entwurf strotzt nur so vor Kritik. Selbst für juristische Laien wird deutlich, dass man in Karben viele Fehler in dem Entwurf entdeckt hat. Von der »Ungeeignetheit der Prüfung mittelzentraler Kooperationen als Ziel der Raumordnung« ist da die Rede, ebenso heißt es dort: »Fehlerhafte einseitige Zuordnung der Stadt Karben zum Mittelbereich der Stadt Bad Vilbel«.

Weiterhin wird Kritik geübt an »fehlender Gewichtung der Einwohnerzahl und falscher Einwohnerprognose«, von »schwerwiegenden Abwägungsfehlern« ist die Rede, dann wieder von »fehlerhafter Datenermittlung oder fehlerhafter Datenberücksichtigung«. Und es ist von »Abwägungsfehlentwicklung hinsichtlich der Bewertung Kultur/Sport« die Rede.

In einigen Punkten wehrt man sich in Karben dagegen, quasi als »Anhängsel« des Mittelzentrums Bad Vilbel eingestuft zu werden. In der Stellungnahme heißt es beispielsweise zu den Pendlerverflechtungen: »Während die Stadt Bad Vilbel ... einen erheblichen Auspendlerüberschuss sozialversicherungspflichtig Beschäftigter in Höhe von 3490 aufweist (....), hat die Stadt Karben lediglich einen Auspendlerüberschuss in Höhe von 1367 (...), was die Zentralitätswirkung der Stadt Karben und deren vergleichsweise stärkere Sogwirkung für das Umland deutlich macht.« Zum Stichtag 30. Juni 2018 seien von Karben nach Bad Vilbel 593 Beschäftigte eingependelt, das seien gerade einmal 7,5 Prozent aller Einpendler nach Bad Vilbel. Von Bad Vilbel dagegen pendelten 327 Beschäftigte nach Karben, das seien nur 5,4 Prozent der Einpendler. »Wieso bei einer derart geringen Verflechtung die Stadt Karben einem Mittelbereich Bad Vilbel zugeschlagen werden soll, ist hier nicht nachzuvollziehen«, heißt es weiter.

Vierle Einpendler aus der Wetterau

Zudem habe man als Stadt Karben »ein deutliches Übergewicht an Einpendlern aus den umliegenden Kommunen des Wetteraukreises«. Allein aus Friedberg kämen 356 Menschen zum Arbeiten nach Karben, umgekehrt seien es aber nur 195 Karbener, die in Friedberg arbeiten.

Karben führt zudem ins Feld, dass die Stadt »als Schulstandort eine erheblich höhere Anziehzungswirkung auf Bad Vilbels Schülerinnen und Schüler hat als umgekehrt«.

Von der Hessen-Agentur nicht einbezogen worden sei die Bevölkerungszahl, zum Stichtag seien das 22 127 Einwohner gewesen. Somit erfülle die Stadt schon über die Einwohnerzahl die Minderstzahl für ein Mittelzentrum. Während der LEP-Entwurf von einem Bevölkerungsrückgang ausgeht, weist Karben nach, dass es ab 2011 bis Ende 2018 einen Bevölkierungszuwachs von 4,4 Prozent gehabt habe.

Dem Land wird wiederholt »fehlerhafte Datenermittlung« vorgeworfen, etwa was das Kriterium Schulzentralität angeht. Kritik hagelt es auch an den Ausführungen zum Bereich Kultur und Sport. »Überhaupt keine Bedeutung« messe der Entwurf dem Leichtathletikstadion mit Tartanlaufbahn, zwei angrenzenden Sportplätzen, Tribüne und entsprechender Infrastuktur zu. »Gleiches trifft für den kulturellen Bereich zu. Sowohl das Karbener Kino als auch das Bürgerzentrum und die Kulturscheune mit überregionalen Veranstaltungen sowie das überregional bedeutsame Landwirtschafts- und Heimatmuseum im Degenfeldschen Schloss sind nicht in die Bewertung der zentralörtlichen Infrastruktur mit eingeflossen.« In Sachen Öffentlicher Personennahverkehr ist von einem »Abwägungsmangel« die Rede. Hier werden sowohl die fünf Buslinien in der Stadt als auch die Schnellbuslinie und die S6 aufgeführt. Zudem finde am Bahnhof eine Verknüpfung mit anderen Verkehrsträgern statt, also mit Pkw und Fahrrädern.

Die detaillierten Aufzählungen führen seitens der Stadt zu dem Vorwurf an das Land: »Der Planungsträger hat das kommunale Gleichbehandlungsgebot verletzt.« Man stellt deshalb den Antrag, »die Stadt Karben ... als polyzentrales Mittelzentrum ... festzulegen«.

Klage mit Riedstadt und Nidderau?

Bürgermeister Guido Rahn hatte bereits in der Februar-Sitzung zu den Stadtverordneten gesagt: »Es entsteht der Eindruck, dass man bewusst nicht möchte, Karben und seine Mitstreiter zum Mittelzentrum aufzustufen.« Auf Anfrage teilt er jetzt mit, man werde sich demnächst mit den übrigen Kommunen treffen, die eine Höherstufung beantragt haben, unter anderem Nidderau und Riedstadt, um das weitere Vorgehen abzustimmen. »Eine Klage macht jedoch erst Sinn, wenn unsere Stellungnahme zum LEP abgelehnt worden ist. Die Stadt ist aber notfalls bereit, ihre Rechte auf dem Klageweg prüfen zu lassen, zumal es Mittelzentren gibt, die nicht einmal die Hälfte der Einwohner der Stadt Karben haben.« Rahn weist darauf hin, dass es in Hessen gerade einmal drei Städte mit über 20 000 Einwohnern gebe, die nicht als Mittelzentrum eingestuft seien. Immerhin gehe es um rund zwei Millionen Euro pro Jahr für die Stadt und ihre Bürger.

Im Landesentwicklungsplan (LEP) sind Kriterien festgelegt, welche Anforderungen Kommunen erfüllen müssen, die als Mittelzentrum eingestuft werden wollen. In einem Mittelzentrum gibt es Einrichtungen von überörtlicher Bedeutung, und es muss eine Stadtmitte existieren. So will der LEP, dass im zentralen Ortsteil 7000 Menschen wohnen. Die Stadt Karben bezeichnet die Stadtmitte mit Groß- und Klein-Karben sowie Kloppenheim als Zentrum. Dessen Einwohnerzahl liege bald doppelt so hoch. Die Stadt sei zudem der viertgrößte Arbeitgeber im Kreis und verfüge mit Bad Nauheim über die höchste Arbeitsplatzdichte. Die Kurt-Schumacher-Schule habe ebenso überörtliche Bedeutung wie das Hallenbad und der öffentliche Nahverkehr. Zurzeit ist Karben lediglich als Unterzentrum eingruppiert, wo es laut Kriterien der Landesregierung Einrichtungen gibt, die weitgehend nur von den Einwohnern der Stadt genutzt werden. pe

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