Karben/Nidderau

Kaum Aussicht auf Mittelzentrum

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Auch bei einer Kooperation der Städte Nidderau und Karben scheint es keine Chance auf ein gemeinsames Mittelzentrum und damit höhere Fördergelder zu geben.

Wie aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage des Wetterauer FDP Landtagsmitglieds Dr. Jörg-Uwe Hahn hervorgeht, sieht die schwarz-grüne Landesregierung dafür derzeit keine Notwendigkeit. Mittelzentren - ein Status, den sowohl Karben als auch Nidderau seit Jahren anstreben - erhalten mehr Geld vom Land aus dem kommunalen Finanzausgleich und dürfen zum Beispiel bei Einzelhandelsflächen weitaus größer planen. Die Stadtverordnetenversammlung von Nidderau hatte Ende Januar einstimmig im Rahmen einer Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan den Antrag auf Einstufung der Stadt Nidderau als Mittelzentrum erneuert. Auch die Idee, ein gemeinsames Mittelzentrum mit der benachbarten Stadt Karben anzustreben, kam auf. »Ein super Modellprojekt«, wie Hahn findet.

»Man will wohl Geld sparen«

Hahn, der als Betreuungsabgeordneter im Landtag auch für den Main-Kinzig-Kreis zuständig ist, zeigt sich von der Antwort der Landesregierung enttäuscht. Auf seine Frage, welche Chancen einer Verwirklichung gegeben werden, antwortete Wirtschaftsminister Tarik Al-Wazir (Grüne), dass Hessen im bundesweiten Vergleich ein sehr dichtes Netz an Mittelzentren habe. Hinsichtlich der Erreichbarkeit mittelzentraler Einrichtungen für die Bevölkerung bestünden keine grundlegenden Versorgungslücken, die aus landesplanerischer Sicht eine Aufstufung eines Grundzentrums zum Mittelzentrum nahelegten. Grundsätzlich würden aber für eine Zusammenarbeit keine rechtlichen Schwierigkeiten hinsichtlich der Tatsache, dass beide Kommunen verschiedenen Landkreisen angehörig sind, gesehen.

»Seit vielen Jahren kämpfen wir Freie Demokraten auch vor Ort für eine Aufstufung zu einem Mittelzentrum. Die schwarz-grüne Landesregierung lehnt diesen Vorschlag seit vielen Jahren ab, man will wohl Geld sparen«, ärgert sich Hahn in einer Pressemitteilung. Es sei nicht nachvollziehbar, dass Hessen trotz der rasanten Entwicklung der beiden Städte nicht bereit sei, landesplanerische Veränderungen vorzunehmen. Da eine Hochstufung auch dazu führen würde, dass die beiden Städte finanziell besser gefördert werden, wolle die Landesregierung hier »sicherlich Einsparungen vornehmen, leider zu Lasten von Karben und Nidderau«, mutmaßt der FDP-Politiker.

Hahn stellte auch die Frage, ob es bei einem Erfolg ein gemeinsames Mittelzentrum Karben/Nidderau oder zwei getrennte Mittelzentren geben würde. Antwort: Im aktuellen Entwurf des Landesentwicklungsplans Hessen 2020 sei die Evaluierung des zentralörtlichen Systems erst für 2026 vorgesehen sei. Etwaige Veränderungen würden »zu gegebener Zeit« auf dieser Grundlage geprüft.

Die Landesregierung lässt die Region im Stich, ist Hahn überzeugt. Karben und Nidderau würden trotz ihrer dynamischen Entwicklung und der damit zusammenhängenden steigenden städtischen Aufwendungen im Vergleich zu anderen Kommunen mit der Einstufung finanziell benachteiligt. »Dafür verantwortlich ist eine schlechte Landesentwicklungsplanung der schwarz-grünen Landesregierung.« Die FDP werde das nicht hinnehmen und sich weiterhin für »die längst überfällige Aufstufung« einsetzen.

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