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Karbener Stadtpolizei blitzt auch in Wöllstadt

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Von: Holger Pegelow

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k_Knoellchen_260322_4c_3 © DPA Deutsche Presseagentur

Die Karbener Stadtpolizei wird künftig auch im benachbarten Wöllstadt aktiv. Dazu haben die Stadtverordneten jetzt die Bildung eines gemeinsamen Ordnungsamtsbezirks beschlossen.

In Karben gibt es viele Hilferufe von Bürgerinnen und Bürgern an die Stadtpolizei, und oft genug Klagen darüber, dass niemand kommt, spät oder gar nicht die vermeintlichen Raser geblitzt oder Falschparker aufgeschrieben werden. Ob die Karbener Ordnungshüter künftig mehr Zeit haben werden, muss sich erst noch zeigen. Denn das Gebiet, in dem die Stadtpolizisten künftig tätig sein werden, wird größer. Mit der Gemeinde Wöllstadt wurde die Bildung eines gemeinsamen Ordnungsamtsbezirks vereinbart. In der jüngsten Stadtverordnetensitzung hatten sich alle Abgeordneten ohne Aussprache einstimmig für den vorgelegten Vertrag ausgesprochen, der von den jeweiligen Bürgermeistern und deren Stellvertretern noch unterzeichnet werden muss.

Der von den Verantwortlichen ausgearbeitete Aufgabenkatalog ist lang. An erster Stelle steht die »Überwachung des ruhenden Verkehrs«, an zweiter die »Durchführung von mobilen Geschwindigkeitsmessungen«. Es folgen weitere Aufgaben, etwa die Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten, die Verkehrsregelung bei Ampelausfällen sowie ein ganzer Katalog an »straßenverkehrsrechtlichen Angelegenheiten«, wozu etwa die Einrichtung von Schwerbehindertenparkplätzen, die Begleitung von Schwertransporten, die Teilnahme an diversen Besprechungen, Verkehrsschauen, Baustellenbesprechungen sowie »Prüfung und Genehmigung von Beschilderungsplänen und auch die Abnahme von Umleitungsstrecken gehören.

Das ist, gibt der Karbener Fachdienstleiter Manuel Pena Bermudez zu, ein umfangreicher Aufgabenkatalog. »Aber das muss so sein, damit wir genau diesen Aufgaben in Wöllstadt auch nachkommen dürfen«. Im Vertragswerk sind dafür laut Vorlage an die Stadtverordneten 50 Wochenstunden im Gebiet der Nachbargemeinde vorgesehen. Ob das genauso klappt, weiß man in beiden Kommunen zum jetzigen Zeitpunkt natürlich nicht. Und deshalb gibt es gleich zu Beginn der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung in Paragraf 1 auch den Hinweis, dass diese Aufgaben »im beiderseitigen Einvernehmen ergänzt oder reduziert« werden könnten.

»Leistungsstark und kompetent«

Ob und wie der Aufgabenkatalog bewältigt werden kann, dürfte vor allem an der Personalausstattung liegen. Da bleibt der Karbener Fachdienstleiter ganz gelassen. »Wir haben extra zwei Stellen ausgeschrieben, einen in Vollzeit für den Außendienst und eine für Teilzeit im Innendienst«. Zudem sei eine neue Kollegin für den Bereich Karben gerade eingestellt worden. Sie absolviere aktuell ein Seminar und sei dann einsetzbar. Pena Bermudez beziffert die Gesamtzahl der Stellen auf 4: 2,5 für Karben und 1,5 für Wöllstadt. Hinzu kommen Jörg Witzenberger für die Verkehrsangelegenheiten sowie eine halbe Stelle noch zusätzlich für den Innendienst. Man werde künftig als Team arbeiten, sprich: eigentlich für Karben zuständige Außendienstkollegen können auch in Wöllstadt eingesetzt werden. Der Karbener Fachdienstleiter zeigt sich optimistisch, dass die interkommunale Zusammenarbeit besser klappen werde als die mit Bad Vilbel. Das habe nicht an den Kolleginnen und Kollegen in Bad Vilbel gelegen, sondern an der mangelnden Flexibilität. »Eine solche interkommunale Zusammenarbeit haben wir nämlich nur deshalb wieder beschlossen, weil wir hier in Karben den Hut aufhaben«, formuliert es Pena Bermudez. Im Vertragstext liest sich das so: »Die Aufsicht über die persönliche Dienstführung des eingesetzten Personals übt der Bürgermeister der Stadt Karben aus.« Zudem sei der Dienstsitz des gemeinsamen Ordnungsamtsbezirkes die Stadt Karben.

Ähnliche Erfahrungen wie in Karben hat man offenbar auch in Wöllstadt gemacht. In der Vorlage an die dortigen Gemeindevertreter heißt es, der Vertrag mit Rosbach sei zum 31. Dezember 2021 gekündigt worden. »Es hat sich gezeigt, dass der Aufgabenbereich, die Überwachung des fließenden und des ruhenden Verkehrs, für die Gemeinde Wöllstadt in der Aufgabenwahrnehmung unzureichend ist.«

Auf der Suche nach Alternativen habe sich die Stadt Karben als »leistungsstark und kompetent« erwiesen. Die Ordnungsbehörde der Stadt Karben weise eine deutlich stärkere Personaldecke als die der Stadt Rosbach auf. »Dies war eine wichtige Voraussetzung, um eine verlässliche Aufgabenwahrnehmung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Wöllstadt zu ermöglichen.«

Losgehen soll es bereits ab dem 1. April. Die Gemeinde Wöllstadt rechnet mit rund 20 000 Euro an Einnahmen pro Jahr. Konkret werden die Einnahmen aber erst mit der jeweiligen Jahresabrechnung gutgeschrieben.

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