Vorsitzende Ekaterini Giannakaki wirbt um Kandidaten für die Ausländerbeiratswahl.
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Vorsitzende Ekaterini Giannakaki wirbt um Kandidaten für die Ausländerbeiratswahl.

Ausländerbeirat Karben

Karben: Ausländerbeiräte intensiv auf Kandidatensuche

»In Karben leben mehrere Tausend Mitbürger aus über 90 Nationen. Wir brauchen hier einfach eine gewählte Vertretung.« Was wie ein Appell der Vorsitzenden des Ausländerbeirates, Ekaterini Giannakaki, klingt, ist ein Nachklapp zur Debatte aus vergangenem Jahr. Da hatten CDU und Grüne die Hessische Gemeindeordnung geändert.

Im Vorfeld war die beabsichtigte Einsetzung einer Integrationskommission von den gewählten Ausländervertetungen sehr kritisch gesehen worden. Zu den Kritikerinnen gehörte Ekaterini Giannakaki, die Vorsitzende des Karbener Gremiums. Darum, dass es in Karben ab dem nächsten Jahr eventuell keinen gewählten Beirat mehr geben würde, braucht sie sich keine Sorgen zu machen. Denn die politischen Parteien scheinen sich einig, dass das Gremium erhalten bleiben, sprich also neu gewählt werden muss.

»Wir hatten die Fraktionen angeschrieben«, sagt Giannakaki, »und für unsere Position geworben.« Auf die CDU-Mehrheit sei es angekommen, und die sei auch für die Wahl eines Beirates, zeigt sich die Vorsitzende erfreut.

Das bestätigt CDU-Partei- und Fraktionschef Mario Beck. Die Fraktion sei zu dem Ergebnis gekommen, »dass wir weiterhin ein demokratisch gewähltes Gremium bevorzugen, das heißt, den Ausländerbeirat als gewähltes Gremium erhalten wollen«. Dies habe man sowohl dem Ausländerbeirat als auch dem Deutsch-Ausländischen Freundschaftskreis mitgeteilt. Zudem begrüßt die Fraktion die im Landesgesetz geschaffene Vorgabe, den Ausländerbeirat gemeinsam am mit der Kommunalwahl zu wählen. Dadurch erhoffe man sich eine höhere Wahlbeteiligung. Wie berechtigt diese Hoffnung ist, zeigt sich beim Blick auf die Beteiligung an der letzten Karbener Ausländerbeiratswahl: Es gingen gerade einmal 141 Wähler von 2464 Migranten zur Wahlurne, was 5,72 Prozent Wahlbeteiligung entsprach.

Dass der Ausländerbeirat, bei inzwischen laut Stadt 3047 wahlberechtigten Migrantinnen und Migranten, mehr Aufmerksamkeit benötigt, ist unbestritten. Und er braucht mehr Kandidaten auf der Liste. Denn aktuell sind gleich zwei der sieben in der Satzung festgelegten Sitze unbesetzt. Grund: Die Liste ist erschöpft.

Ausländerbeirat Karben: Werbekampagne und Flyer geplant

Das bedeutet, dass zur nächsten Wahl mehr Kandidaten auf die »Internationale Liste« sollen, so der Name der geplanten Einheitsliste.

»Wir suchen für die Wahl noch Kandidaten«, appelliert Giannakaki denn auch an die ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. »Es fehlen vor allem türkische Kandidaten. Dabei machen Türken unter den Ausländern in der Stadt mit rund 1000 die größte Gruppe aus«, informiert sie.

Um diesmal eine längere Liste zusammenzubekommen, will man nun eine Werbekampagne starten. Dazu hat das Gremium unter der Federführung von Mirjana Radenkovic einen Flyer erstellt, in dem jede Menge Informationen zu dem Gremium stehen.

Er soll beispielsweise an einem Informationsstand verteilt werden, den der Ausländerbeirat noch in diesem Jahr aufbauen will. »Außerdem sind wir in vielen Gesprächen, etwa mit den Kirchengemeinden in der Stadt«, sagt die Vorsitzende. »Mit der Mund-zu-Mund-Propaganda lässt sich eine Menge erreichen«, hofft sie. Zudem will man über die sozialen Netzwerke mehr für das Karbener Gremium beziehungsweise eine Kandidatur dafür werben, vorrangig auf Facebook. Einen kleinen Erfolg kann die Vorsitzende bereits zum Start der Kampagne vorweisen. »Es sind schon fünf Neue zur Kandidatur bereit«, sagt sie, etwa Menschen aus Bulgarien, Marokko, Mosambique, Afghanistan und Pakistan. Auch Noch-Mitglied Jetty Sabandar, die aus persönlichen Gründen nicht mehr für eine weitere Wahlperiode antreten wird, bringe sich stark ein.

In diesen Tagen wird Giannakaki zudem einen Anruf des CDU-Vorsitzenden Mario Beck erhalten. Der berichtet gegenüber dieser Zeitung, er habe jetzt mit einem Karbener Neubürger und Doppelstaatsbürger zusammengesessen, »um ihn für eine Kandidatur zu motivieren, was mir gelungen ist«.

Noch sind drei Monate Zeit, Kandidaten für die Wahl am 14. März 2021 zu werben.

Zur nächsten Sitzungsrunde der städtischen Gremien bringen die Grünen den Antrag ein, für die Wahlperiode 2021 bis 2026 einen Ausländerbeirat zu wählen. Die Stadtverordnetenversammlung unterstütze »ausdrücklich die Arbeit des in demokratischen Wahlen von den in Karben lebenden Migrantinnen und Migranten gewählten Ausländerbeirats und ermuntert sie zur Kandidatur sowie zur Teilnahme an der Wahl«, so Fraktionschef Rainer Knak. Stadtsprecher Hans-Jürgen Schenk betont, ein Beschluss sei nur dann nötig, »wenn von der bisher geltenden Regelung abgewichen wird«. In der Stadt sei die Wahl des Ausländerbeirates in der Hauptsatzung bereits verankert. pe

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