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SPD geht mit Görlich, Zobeley und Schmitt in den Wahlkampf

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Karben (dit). Mit dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Görlich, der Parteivorsitzenden Christel Zobeley und Jochen Schmitt tritt die SPD im Kommunalwahlkampf an. Görlich betonte: »Wir sprechen nicht von Spitzenkandidaten, wir treten als Team auf.«

Gabriele Brau-Boß, Matthias Flor, Helge Gottschalk, Michael Schmidt, Adolf Koch, Brigitte Ridder und Günter Geil folgen auf den Plätzen vier bis zehn der Kandidatenliste, die im Rahmen der Jahreshauptversammlung am Samstag in der Gaststätte »Bei Anna« einstimmig verabschiedet wurde.

In ihrer Begrüßungsrede unterstrich Vorsitzende Zobeley: »Unsere Schwerpunkte sind Soziales, Stadtentwicklung und Verkehr und Umwelt. Wir werden für diese Themen gebraucht, weil wir mehr davon verstehen als andere. Das sagt auch Sigmar Gabriel.« Irritationen habe es gegeben, weil die Freien Wähler die Leitlinien der Karbener SPD mit dem Wahlprogramm verwechselt hätten. »Unsere Positionen bauen auf der Bilanz »40 Jahre sozialdemokratische Bürgermeister« auf. Wir lassen nicht zu, dass dies kaputtgeredet wird«, so Zobeley.

Motto »Karben gerecht«

Die 43 auf der Kandidatenliste für das Stadtparlament geführten SPD-Mitglieder stellten sich persönlich vor. Der Wahlvorgang wurde zügig durchgeführt. Das einstimmige Votum verkündete Michael Schmidt: »Alle 49 Stimmberechtigten haben der Gesamtliste zugestimmt.« Bezüglich der Kandidaten sprach Görlich von einer guten Mischung an Erfahrung und Unbekümmertheit. Zudem seien alle Stadtteile in einem ausgewogenen Verhältnis vertreten. Er kündigte an: »Wir werden den Wahlkampf unter dem Motto ›Karben gerecht‹ führen.« Der Begriff »gerecht« bezeichne einen idealen Zustand des sozialen Miteinanders, in dem es einen angemessenen, unparteilichen und einforderbaren Ausgleich der Interessen oder Verteilungen von Gütern und Chancen zwischen den beteiligten Personen oder Gruppen gebe. Aufgezeigt werden sollten spezielle, auf die hiesigen Problematiken abgestimmte »für Karben gemachte, an Karben angepasste« Lösungen.

Gegen Ausgliederung des Pflegedienstes

Unter Verweis auf die Politik der von Bürgermeister Guido Rahn geführten Koalition aus CDU, FW und FDP forderte Görlich: »Wir brauchen hier eine neue soziale Gerechtigkeit. Die Koalition sponsert einen Kindergarten unter freier Trägerschaft mit einer fünfstelligen Summe und vergisst dabei die Senioren, denn das Wahlprogramm der FW sieht die Ausgliederung des Pflegedienstes vor. Das ist mit uns nicht zu machen.« Unter dem Motto »Starke Stadtteile für eine starke Stadt« werde die SPD vor Ort Präsenz zeigen, das Gespräch mit der Bürgerschaft suchen und anstehende Aufgaben lösen. In Anbetracht des demografischen Wandels gelte es, neue Wohnformen zu entwickeln und damit Senioren, aber auch jungen Familien gerecht zu werden. Auch der Freizeitwert solle gesteigert werden. Ein weiteres Schlagwort sei »Blockaden auflösen.« Bezüglich der B 3 müsse endlich das Planfeststellungsverfahren erreicht werden. Nach einem von der Presse veröffentlichten Verkehrsgutachten sei zwar durch die Ansiedlung des Möbelhauses Segmüller in Bad Vilbel keine Mehrbelastung im Verkehr zu erwarten. »Aber daran glauben wir nicht«, betonte er. Das Einzugsgebiet des Unternehmens sei recht groß, der vierspurige Ausbau der B 3 zwischen Bad Vilbel und Karben notwendig.

»Wenn es keinen Lückenschluss zwischen Karben und Wöllstadt gibt, droht ein Desaster, das die Koalition zu verantworten hat, weil sie den nächsten Planungsschritt verhindert hat.« Die von Bürgermeister Rahn befürwortete so genannte »blaue Variante« sei aufgrund der Naturschutzgesetze nicht realisierbar. In die nächste Stadtverordnetensitzung werde die SPD den Antrag betreffend der Nordumgehung einbringen. Am runden Tisch sollten Vertreter verschiedener Behörden und Institutionen wie Verkehrsministerium und ASV mit Repräsentanten der Stadt versuchen, die Eskalationen aufzulösen. »Am Bau der Nordumgehung hängt die Dorferneuerung Groß-Karben.« Auch bezüglich des Degenfeldschen Schlosses, in dem Herbert Schuch lange Jahre gewirkt habe und das auch künftig erhalten und gepflegt werden müsse, werde die SPD einen Antrag einbringen. Festgehalten werde an dem sportlichen und ehrgeizigen, aber nicht kurzfristig umsetzbaren Ziel, einen Stadtpark anzulegen.

»Koalition schönt den Haushalt«

Der Haushalt bleibe ein kniffliges Thema. Laut Konsolidierungskonzept der SPD seien in der Vergangenheit notwendige und sinnvolle Maßnahmen durchgeführt, auf andere sei verzichtet worden. »Die Haushaltssanierung durch die Koalition ist gescheitert. Seit dem Amtsantritt von Bürgermeister Rahn wird mehr Geld ausgegeben als vorher«, so Görlich, der der Koalition vorwarf, das Zahlenwerk zu schönen.

Seine Genossen forderte Görlich auf: »Lasst uns zusammenrücken, gemeinsam in die Öffentlichkeit gehen und mit den Leuten reden. Wir haben gute Chancen, unser Ergebnis zu halten, wenn nicht auszubauen.«

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