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Genau 3004 Gramm wiegen die Unterlagen für die neue Stadtverordnetensitzung in Karben.

Drei Kilo schwer, sechs Zentimeter hoch

  • Holger Pegelow
    VonHolger Pegelow
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Karben (pe). Ein Mammutprogramm haben die Stadtverordneten in ihrer am heutigen Dienstag beginnenden Sitzungswoche zu absolvieren. Die ausgedruckten Unterlagen sind über drei Kilo schwer, mehr als sechs Zentimeter hoch ist das Paket von Anträgen, Anfragen und Bauleitplänen. Das hat gewiss auch damit zu tun, dass die letzte reguläre Sitzung am 12. Februar war.

Dann folgten die Kommunalwahlen und danach zunächst die konstituierende Sitzung. Während dieser Monate hat die Verwaltung fleißig weitergearbeitet und dementsprechend jede Menge Papier produziert, womit sich die Stadtverordneten nun zu befassen haben.

Vor der eigentlichen Stadtverordnetensitzung kommen die drei Ausschüsse zusammen. Die erste Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Kultur ist für den heutigen Dienstag um 18.30 Uhr im Bürgerzentrum angesetzt. Es ist als Sitzungsort zwar erneut der Clubraum I genannt, jedoch findet die Sitzung pandemiebedingt wieder im großen Saal statt. Zunächst wird ein Vorsitzender bzw. eine Vorsitzende gewählt und der oder die Stellvertreter.

Beratung über Kita-Gebühren

Danach geht es in medias res. Es geht unter anderem um eine neue Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat und eine neue Gebührenordnung für die Benutzung der Kindertagesstätten. Es schließen sich Anträge an: Die SPD will barrierefreie Zugänge zu den Arztpraxen prüfen lassen, die CDU will die Verteiler- und Schaltkästen neu gestalten lassen und »das demokratische Bewusstsein« fördern.

Deutlich mehr zu tun haben wird der heute Abend um 20 Uhr tagende Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur. Auch hier wird zunächst der Vorsitzende gewählt und dessen Stellvertreter, ehe die Sachthemen an der Reihe sind. So geht es um die Prüfung, ob Tonnen für die Entsorgung von Elektrokleinstgeräten aufgestellt werden können, es geht um Ladesäulen im Stadtgebiet, um den Gehweg bzw. die Grünfläche am City-Center, und danach folgen etliche Bebauungspläne. So geht es um das Gelände für Kindergarten-, Schul- und Sportgelände Am Hang in Kloppenheim, das Neubaugebiet Nördlich der Fuchslöcher in Petterweil, den Bebauungsplan Am Warthweg sowie eine städtebauliche Rahmenvereinbarung für die Gemarkung An der Weißenburg.

Der Haupt- und Finanzausschuss wird sich auf seiner Sitzung am Mittwoch, 19. Mai, um 19 Uhr mit dem Termin der Bürgermeisterwahl befassen müssen. Dazu gibt es den Vorschlag, diese mit der Bundestagswahl am 26. September zusammenzulegen. Schließlich geht es um Haushaltsreste der Stadtwerke, die vom Jahr 2020 ins Jahr 2021 übertragen werden sollen.

Stadtparlament tagt am Donnerstag

Die Stadtverordneten treffen sich dann am Donnerstag, 20. Mai, um 20 Uhr. Trotz insgesamt 38 Tagesordnungspunkten wird nicht um 19 Uhr begonnen.

Hier kommt zu den in den Ausschüssen besprochenen Themen noch die Vereidigung von Stadträtin Heike Liebel die Mitteilungen des Bürgermeisters sowie insgesamt 16 Anfragen der Fraktionen sowie einzelner Stadtverordneter hinzu.

Den Stadtverordneten droht also trotz der Pandemie mal wieder eine stundenlange Marathonsitzung.

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