Diverse Bebauungspläne

  • Holger Pegelow
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Karben (pe). Die wegen der Pandemie ausgesetzten Parlamentssitzungen werden jetzt wieder aufgenommen. Im März und April hatte es keine Stadtverordnetensitzung gegeben. Umso länger ist die Tagesordnung der Sitzung, die am Donnerstag, 28. Mai, ab 20 Uhr im Saal des Bürgerzentrums stattfindet. Wegen der Auflagen zur Einhaltung der Abstände habe man die Stadtverordnetenversammlung gemäß dem Stärkeverhältnis auf 25 Mitglieder verkleinert, berichtet Stadtverordnetenvorsteherin Ingrid Lenz (CDU).

Das Parlament muss in seiner Sitzung 46 Punkte behandeln. Dabei geht es unter anderem um eine neue Gebührenordnung für die städtischen Kitas, eine Veränderung der gebührenpflichtigen Parkzeiten an den Bahnhöfen und um Verwaltungsgebühren. Die Stadtverordneten müssen zudem drei Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses aus der nicht öffentlichen April-Sitzung bestätigen, in denen es um die zinslose Stundung der Gewerbesteuer während der Corona-Krise geht, um die Einführung der Gelben Tonne statt der Gelben Säcke und die Änderung des Landesentwicklungsplanes, zu dem die Stadt eine Stellungnahme abgegeben hat.

Diverse Bebauungspläne sind gleichfalls zu behandeln, unter anderem geht es um den alten Ortskern von Klein-Karben, das Firmengelände von Clim Air in Okarben, das Gewerbegebiet, den Lärmschutzwall für die Nordumgehung sowie das künftige Petterweiler Baugebiet Nördlich der Fuchslöcher.

Anfragen und Anträge behandeln unter anderem die Ergänzung der Stellplatzsatzung, die Einführung von Mischfraktionen beim Recyclinghof, die Sanierung des Altbaus der Kurt-Schumacher-Schule, eine Überdachung des Gleises 1 am Groß-Karbener Bahnhof, das Stadtjubiläum, Querungshilfen an den Kreiseln, Unterstützung der kriselnden Kultureinrichtungen sowie die Sanierung der Bahnhofsunterführung. Es geht um Investitionen in Okarben, die Digitalisierung, das Grundstück der alten Gärtnerei in Rendel, das Jugendkulturzentrum sowie den Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehren.

Ausschüsse tagen auch im Saal

Bevor die Stadtverordneten am Donnerstag zusammentreten, kommen die drei Ausschüsse am Dienstag und Mittwoch zur Beratung zusammen. Übrigens ebenfalls wegen der Abstandsregelungen alle im großen Saal des Bürgerzentrums. Um 19 Uhr am Dienstag, 26. Mai, tritt der Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur zusammen. Eine Stunde später kommt am selben Ort der Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur zusammen. Der Haupt- und Finanzausschuss tagt schließlich am Mittwoch, 27. Mai, von 19.30 Uhr an.

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