wpa_image605PEJQ1_290321
+
Bürgermeister Guido Rahn schaut am Montag nach der Kommunalwahl bei einem der Zählteams im Rathaus vorbei. Die große Menge an Briefwahlunterlagen sorgt dafür, dass der Auszählprozess länger als gewöhnlich dauerte. Das soll in Zukunft besser werden, verspricht der Rathauschef.

Schnelltests nicht für jedermann

Corona-Schutz bei der Kommunalwahl: Karbener Bürgermeister reagiert auf Kritik aus Stadtverwaltung

  • vonPatrick Eickhoff
    schließen

Der Personalrat der Stadt Karben kritisiert, dass den Helfern nur am Montag nach der Kommunalwahl ein Corona-Schnelltests angeboten wurde. Nun bezieht Bürgermeister Guido Rahn Stellung.

In einer Pressemitteilung schreibt der Personalrat der Stadt Karben, dass er vor der Kommunalwahl gegenüber Bürgermeister Guido Rahn (CDU) beantragt hatte, »zum Schutz der Gesundheit der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung sowie der weiteren Wahlhelferinnen und Wahlhelfer einen Corona-Schnelltest durchzuführen und ein Hygienekonzept auszugeben.«.

Personalrat äußert Kritik am Corona-Testangebot

Die städtische Personalvertretung äußert nun Kritik daran, dass aus Gründen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes nur am Auszählungsmontag den Wahlhelfern im Rathaus ein Angebot eines Corona-Schnelltests gemacht worden ist. »Den vielen Helfern in den Wahllokalen am Wahlsonntag wurde dagegen unverständlicherweise kein Corona-Schnelltest angeboten.«

Da die Mehrzahl der Beschäftigten der Stadtverwaltung vor allem am Montag bei der Auszählung der Stimmen eingesetzt worden sei, könnte dies bei der Karbener Bevölkerung so aufgefasst werden, dass sich der Bürgermeister vorrangig um seine Beschäftigten gekümmert hat, nicht aber in gleichem Maße um die vielen anderen Ehrenamtler. »Der Personalrat distanziert sich ausdrücklich von dieser Ungleichbehandlung.«

Bürgermeister Guido Rahn betont, dass es auch am Wahlsonntag natürlich ein Hygienekonzept gegeben hat: »Das entspricht den Vorgaben des Landes und daran orientieren wir uns natürlich.« Die Vorgaben seien sehr detailliert ausgearbeitet. »Sie können gewiss sein, dass wir dies alles beachten«, teilt der Rathauschef mit. Das sei auch bei Konzepten abseits der Wahl so. Rahn erläutert, dass es beim Einsatz von Beschäftigten es hingegen andere Vorgaben gebe.

Der Personalrat schreibt, dass die ehrenamtlichen Wahlhelfer am Sonntag den gleichen Schutz wie die Beschäftigten der Stadtverwaltung und der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die im Rathaus am Auszählungsmontag eingesetzt waren, verdienten. Dies auch gerade deshalb, weil die in die Wahlvorstände berufenen Ehrenamtlichen verpflichtet sind und das Amt nur aus wichtigem Grund ablehnen durften. »Eine solche Ungleichbehandlung darf in der Zukunft daher nicht noch einmal passieren«, mahnt der Personalrat.

Im Rückblick hat der Bürgermeister aber noch ein anderes Problem identifiziert: »Unsere Erfahrung aus der letzten Wahl ergibt einen anderen Problempunkt und die Konsequenz lautet: Noch mehr Briefwahlbezirke, weniger Präsenzwahllokale.« In Karben werden als Wahlhelfer ausschließlich Freiwillige eingesetzt werden. Am Montag hingegen seien Mitarbeiter zum Dienst verpflichtet worden. »Dies ist ein elementarer Unterschied.«

Der Rathauschef erläutert, dass man in der Zukunft Änderungen vornehmen werde. »Sofern diese hohe Briefwähleranzahl wieder zu erwarten ist, werden wir die Anzahl der Briefwahlbezirke noch weiter erhöhen und dafür weniger Präsenzwahllokale einrichten. Wir hatten zwar schon von drei auf sieben Briefwahlbezirke erhöht, aber dies hat in den großen Stadtteilen - Klein Karben, Groß Karben, Petterweil und Okarben - mit der gleichzeitigen Auszählung von drei Wahlen nicht so gut funktioniert wie erwartet. »Wenn 1700 Briefwähler mit drei Wahlumschlägen abzuwickeln sind führt dies zu sehr langen Auszählzeiten. Daher sollen dort gegenbenfalls vier weitere Briefwahlbezirke eingerichtet werden.«

Bürgermeister Gudio Rahn verspricht Veränderungen

Es habe daher völlig berechtigte Beschwerden von freiwilligen Wahlhelfern, dass diese bis 24 Uhr und länger Wahldienst machen mussten beziehunsweise sollten, gegeben. »Wir werden hierauf reagieren und dafür sorgen dass die Betreuung der Briefwahlhelfer optimiert wird und die Einsatzzeiten auf 20 bis 21 Uhr begrenzt werden können.« Dazu habe es Rückmeldungen von Briefwahlhelfern gegeben. »Es ergibt keinen Sinn vor Ort in einzelnen Gebäuden zwei Präsenzwahllokale zu betreiben, wenn diese um 20.15 Uhr mit der Auszählung fertig sind, auf der anderen Seite aber in einigen großen Briefwahlbezirken bis weit nach Mitternacht gezählt werden muss. Hier werden wir auf jeden Fall Veränderungen vornehmen.«

Eine Übersicht über die Wahlergebnisse in den vergangenen Jahren in Karben gibt es unter votemanager-da.ekom21cdn.de/06440012. Zur Erinnerung: Bei der Kommunalwahl vor zwei Wochen sicherte sich die CDU 51,19 Prozent und damit die absolute Mehrheit. Zweitstärkste Kraft wurde die SPD (16,25 Prozent) gefolgt von den Grünen mit 15,0. Die Freien Wähler kamen auf 7,8 Prozent der Stimmen. FDP (3,4), Linke (3,6) und AfD (2,7) sicherten sich ebenfalls jeweils einen Sitz im Stadtparlament. wpa

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare