Bürgermeister bringt Haushalt 2021 ein

  • vonRedaktion
    schließen

Karben(cwi/pe). Auf die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Freitag, 30. Oktober, darf man gespannt sein. Denn Bürgermeister Guido Rahn (CDU) wird den Haushaltsentwurf für 2021 einbringen. Nach diesem ungewöhnlichen Corona-Jahr und den damit verbundenen Einnahmeausfällen, muss das Stadtoberhaupt erklären, wo im nächsten Jahr gespart werden soll. Denn niemand glaubt, dass der Etat 2021 ein "normaler" Haushalt wird. Es sind der Stadt mehrere Millionen Euro an Gewerbesteuer weggebrochen. Zudem wird es Karben so gehen wie der Nachbarstadt Bad Vilbel: Ein Minus von 30 Prozent beim Anteil der Einkommenssteuer werden für weitere Einnahmeausfälle sorgen.

Außer dem Haushalt stehen weitere 38 Punkte auf der Tagesordnung. So bringen die Fraktionen eine gemeinsame Resolution zur geplanten Schließung des Conti-Werkes ein, und es stehen allein sieben Anträge und Anfragen zur Corona-Pandemie auf dem Programm (wir berichteten).

Die Stadtverordneten befassen sich des Weiteren mit der Verlängerung der Tempo 70-Zone in Höhe des Trimmpfad-Parkplatzes, dem Ausbau des Glasfasernetzes in der Stadt, Besucherparkplätzen für die neue Bücherei, mit dem Niddaradweg, dem barrierefreien Zugang zum Wohngebiet Kalkofen, dem Platz vor dem Dreiecksgrundstück, dem Stand der Bauarbeiten in der Bahnhofstraße sowie mit dem Umfeld des Bahnhofes.

Zudem stehen diverse Bebauungspläne an, und zwar zum Autozulieferer "ClimAir", zum Ortskern von Klein-Karben, zum südwestlichen Birkenweg, zur Schultheisenwiese und zum Bereich "Am Warthweg". Die Stadtverordneten befassen sich außerdem mit den Jahresabschlüssen des Kommunalen Immobilienmanagements und der Situation von Menschen mit geringem Einkommen.

Mitteilungen des Bürgermeisters sowie die Aussprache darüber "runden" das umfangreiche Programm ab. Vor der Stadtverordnetensitzung finden noch drei Ausschusssitzungen statt.

Dabei befasst sich der Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch unter anderem mit der Eigenbetriebssatzung und der Gebührenordnung des Kommunalen Immobilien Managements KIM. Als gemeinsamer Antrag aller Fraktionen liegt eine Resolution mit dem Titel "Karben steht zusammen - gemeinsam für den Erhalt von über 1000 Arbeitsplätzen im Conti-Werk Karben" den Ausschussmitgliedern zur Abstimmung vor. Zudem stehen Anträge auf der Tagesordnung zum Erhalt des Ausländerbeirates sowie zur Unterstützung von Gastronomie, Kultur und Gewerbe in Karben.

Vier Sitzungen der politischen Gremien

Am Dienstag 27. Oktober, kommt um 19 Uhr der Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur zusammen, ihm folgt um 20 Uhr der Ausschuss für Stadtplanung und Infrastruktur. Der Haupt- und Finanzausschuss hat seine Sitzung am Mittwoch, 28. Oktober, um 19.30 Uhr, ebenfalls im Bürgerzentrum. Und schließlich das Stadtparlament am Freitagb, 30. Oktober, um 20 Uhr im Albert-Schäfer-Haus in Petterweil. ARCHIVFOTO

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare