Ingrid Lenz  Parlamentschefin Karben
+
Ingrid Lenz Parlamentschefin Karben

Ausschuss kann für Stadtparlament entscheiden

  • Holger Pegelow
    vonHolger Pegelow
    schließen

Karben (pe). Aufgrund der behördlichen Auflagen und des Kontaktverbots ist die April-Runde der städtischen Gremien abgesagt worden. Aber wie geht es nun weiter in der Karbener Kommunalpolitik? Kann die Stadtverordnetenversammlung wie geplant Ende Mai tagen? Würden die Kontaktbeschränkungen aufgehoben, dann sicherlich. Aber was passiert, wenn die Behörden die aktuell gültigen Auflagen verlängern? Darüber hat sich Stadtverordnetenvorsteherin Ingrid Lenz (CDU) in Zusammenarbeit mit Verwaltungsleiter Hans-Jürgen Schenk Gedanken gemacht und in die Hessische Gemeindeordnung (HGO) geschaut. Lenz betont, dass auch in diesen Zeiten die demokratischen Mitwirkungsrechte gewahrt sein müssten. So gebe es die theoretische Möglichkeit, dass die Stadtverordnetenversammlung am 28. Mai, wie im Sitzungskalender vorgesehen, tage.

»Aber dann dürfte wohl nur absolut Notwendiges und Akutes seitens des Magistrats aufgerufen werden«, meint die Stadtverordnetenvorsteherin. Zweite Möglichkeit wäre, der Haupt- und Finanzausschuss treffe für die Stadtverordnetenversammlung die Entscheidungen.

»Denn der HuF ist der einzige Ausschuss, der in der HGO vorgesehen ist«, betont Lenz. Die anderen Ausschüsse gelten als sogenannte Hilfsausschüsse.

Also wie sieht es aus mit dem Haupt- und Finanzausschuss? Kann der eventuell wichtige Entscheidungen treffen? Dazu hatte sich laut Lenz Verwaltungsleiter Schenk mit dem Hessischen Städtetag in Verbindung gesetzt. Der habe auf Paragraf 51a der HGO verwiesen (siehe Kasten). Laut dem könne der Haupt- und Finanzausschuss anstelle der Gemeindevertretung entscheiden. »Allerdings muss die Stadtverordnetenversammlung dann in ihrer nächsten regulären Sitzung die Beschlüsse des Ausschusses noch einmal formal absegnen«, verweist Lenz auf die Auskunft des Städtetages. Weitere Voraussetzung: Der HuF dürfe nur nicht öffentlich tagen und müsse seine Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Der Magistrat habe, Stand jetzt, signalisiert, dass nichts Dringendes anliege. Das könnten beispielsweise Vorgänge sein, die an Fristen gebunden wären und schon deshalb ein Beschluss getroffen werden müsste.

Lenz hat für den heutigen Montag den Ältestenrat zusammengerufen. Hinzu käme je ein Vertreter jeder Fraktion beziehungsweise die einzelnen Stadtverordneten. In der Sitzung soll das weitere Vorgehen beschlossen werden.

Es kann sein, dass sich die Fraktionen darauf verständigen, die ohnehin vorgesehene Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27. Mai einzuberufen, die anderen Ausschüsse und das am folgenden Tag terminierte Stadtparlament aber abzusagen. All das dürfte aber nur für den Fall gelten, dass die behördlichen Beschränkungen nicht nach Ostern aufgehoben werden. Damit scheint man in Karben aber eher nicht zu rechnen.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare