Ausschuss für Bebauungsplan Spitzacker
Karben (pe). Die Mitglieder des Ausschusses für Stadtplanung und Infrastruktur haben sich gefreut, dass Fachdienstleiter Heiko Heinzel einen ganz besonderen Vorschlag unterbreitet hat: Die Ausschussmitglieder sollten den Beschluss zur Abwägung der Einwendungen der Träger öffentlicher Belange genehmigen, damit eine Firma im Okarbener Gewerbegebiet »Spitzacker« zeitnah einen Bauantrag stellen kann.
Genau das sieht das Baurecht vor: Ausnahmsweise kann schon vor dem Inkrafttreten eines Bebauungsplans gehandelt werden, wenn die Stadtverordneten den sogenannten Abwägungsbeschluss fällen. Das ist die Kenntnisnahme der Einwendungen beziehungsweise Anregungen und die Antworten der Verwaltung dazu. Das passiert bei Offenlegung eines Bebauungsplans.
Die Ausschussmitglieder hatten diese Abwägungen aber erst am Abend vor der Sitzung erhalten, weswegen SPD und Grüne zuerst nicht entscheiden wollten. SPD-Fraktionschef Thomas Görlich baute eine Brücke: Wenn Bürgermeister Guido Rahn mitteilen würde, wie viele Einwendungen gemacht wurden und wie die Ergebnisse gewesen sind, würde man dem zustimmen können. Rahn ermittelte, es habe 13 Stellungnahmen gegeben. Drei hätten keine Bedenken gehabt, sechs Einwendungen sei seitens der Stadt voll entsprochen worden, und vier hätten Anregungen gehabt. Dies betreffe vor allem den Artenschutz.
Ausgleichsflächen geschaffen
Auf dem Gelände seien laut Heinzel nämlich Eidechsen und Rebhühner gesichtet worden. Dafür seien Ausgleichsflächen geschaffen worden. »Die Eidechsen sind witterungsbedingt noch nicht einsammelbar gewesen«, so der Fachdienstleiter. Die Rebhühner seien gar nicht mehr gesichtet worden. Letztlich votierten bis auf die Grünen alle für die Abwägung. Die Firma könne nun laut Rahn den Bauantrag einreichen. Der Eigentümer sei in Zeitnot und müsse loslegen.