Widerspruch gegen Wahlpost

  • Jürgen Wagner
    vonJürgen Wagner
    schließen

Friedberg (jw). Ungebetene Wahlwerbung im Briefkasten sorgt derzeit für Diskussionen. Eine Leserin berichtet, ihr Sohn habe als Erstwähler Post von der rechtsextremen NPD erhalten. »Der Inhalt und die Wortwahl grenzt meines Erachtens an Volksverhetzung, ist rassistisch, voller Lügen und greift die demokratischen Parteien an.« Sie befürchtet, so mancher uninformierte Erst- oder Jungwähler könne auf solche Werbung hereinfallen.

Die Adressen stammen aus den Rathäusern, dass Parteien sie anfordern können, ist im Wahlgesetz festgeschrieben. In der Facebook-Gruppe »Ideen für Friedberg« wird allerdings darauf hingewiesen, dass Wählerinnen und Wähler im Rathaus »Widerspruch gegen die Datenübermittlung/Datenweitergabe« einlegen können. Ein Antragsformular ist auf der Internetseite der Stadt Friedberg abrufbar; man findet es am einfachsten, wenn man den oben angegebenen Titel in die Suchmaschine eingibt. Ein zweiseitiges Merkblatt erläutert die Einzelheiten.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare