Weitzel legt Mandat nieder – Rot-grüne Koalition wackelt

Friedberg (jw). Auf den ersten politischen Paukenschlag vom Dienstagabend folgte am Mittwochmorgen der nächste: Horst Weitzel legt sein Mandat als Stadtverordneter nieder. Der bisherige Fraktionsvorsitzende der Grünen will seiner Partei zudem nahelegen, die Koalition mit der SPD aufzukündigen.

"So viel Selbstachtung habe ich, dass ich die Konsequenzen ziehe", sagte Weitzel der WZ und fügte mit Blick auf den wiedergewählten Ersten Stadtrat Peter Ziebarth (CDU) hinzu: "Das Parlament hält die ›personifizierte Unfähigkeit" für geeigneter als mich, das ist eine herbe Aussage. Mit solchen Leuten kann und will ich nicht mehr zusammenarbeiten."

Während andere Vertreter der rot-grünen Koalition am Mittwoch vor übereilten Schlüssen warnten und zunächst interne Beratungen ankündigten, steht für Weitzel fest: Die Zusammenarbeit ist gescheitert. Denn Weitzels Wahl zum Ersten Stadtrat war ein wichtiger Punkt in der Koalitionsvereinbarung von SPD und Grünen. Nicht, um ein Parteimitglied mit einem Posten zu versorgen, sondern um die eigenen Ziele umzusetzen. "Wenn an der Spitze der Stadtwerke eine unfähige Person sitzt, wie soll man da die Energiewende auf den Weg bringen?", fragt Weitzel und betont, die Sacharbeit könne man nicht vom Personal trennen. Gleich gestern Morgen nach einem Telefonat mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Marion Götz hat er einen Brief an Stadtverordnetenvorsteher Hendrik Hollender (CDU) geschrieben und sein Mandat im Stadtparlament niedergelegt.

Ein Verlust für die Parlamentsarbeit sei dies nicht. "Die Friedhöfe der Welt sind voll von Leuten, die glaubten, sie seien unersetzlich. Ich bin es nicht." Der Schritt sei zwingend. "Es geht nicht anders. Aus so einer Situation geht man beschädigt hervor." Weitzel wiederholt damit, was der letzte gescheiterte Kandidat für das Amt des Ersten Stadtrats vormachte: Auch Hermann Hoffmann (CDU) verabschiedete sich vor sechs Jahren nach der Wahl von Ziebarth aus dem Parlament.

Aus welcher Fraktion die Abweichler kamen, könne er nicht sagen. Weitzel: "Es gibt Leute, die bei geheimen Abstimmungen ihr Mütchen kühlen. Ich lege auch für die Grünen nicht die Hand ins Feuer." In Zukunft will Weitzel die Parlamentsdebatten, wenn überhaupt, dann nur noch als Zuschauer beobachten. "Ich werde oben auf der Galerie sitzen und gucken, wie die da unten mit der Sache fertig werden."

Auch Bürgermeister Michael Keller (SPD) hält nichts davon, jetzt "mit dem Finger auf die andere Seite" zu zeigen. "Stadtratswahlen in Friedberg sind immer eigenwillig. Wir müssen jetzt sehen, wie wir das gegenseitige Vertrauen wieder aufbauen." Die rot-grüne Zusammenarbeit sei wichtig für die Stadt. In der SPD gibt es Stimmen, die sagen, Weitzel habe dem Bürgermeister gegenüber zu viele unbequeme Fragen gestellt, deshalb hätten einige Parlamentarier ihn verhindern wollen. Keller indes sieht keinen Riss innerhalb der SPD-Fraktion. "Das ist nicht meine Wahrnehmung." Auch von einer Blamage will er nicht sprechen. Der Dienstag "war kein Freudentag und muss aufgearbeitet werden". Der Koalitionsvertrag sei zwar in einem zentralen Punkt nicht erfüllt worden. "Aber inhaltlich sind wir uns einig, von der Kaserne über die Kaiserstraße bis zu Sportanlagen und Housing-Gelände."

Darauf setzt auch Marion Götz. Heute Abend tagt der SPD-Vorstand, eine Fraktionssitzung und die Koalitionsrunde sollen folgen, dann werde man die Wahlschlappe aufarbeiten. Götz: "Für uns besteht die Koalition noch. Weitzel war der beste Kandidat. Ich bedauere zutiefst, was passiert ist. Das ist ein Jammer." Zumal alle Fraktionsmitglieder vorher die Gelegenheit zur Aussprache gehabt hätten. Warum die Wahl "völlig in Binsen gegangen ist", könne sie derzeit nicht sagen. "Ich schließe aber eine politisch ambitionierte Stoßrichtung oder gar einen Geheimplan, von wem auch immer, aus."

"Grüne hätten von Weitzel profitiert"

Florian Uebelacker, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, gibt zu bedenken, dass seine Partei eindeutig diejenige gewesen wäre, die aus Weitzel Wahl profitiert hätte. "Nach 30 Jahren politischer Arbeit hätten wir endlich den Ersten Stadtrat stellen können. Dieses Gefühl hat die gesamte Fraktion wahrgenommen. Niemand hat gezaudert.

" Nun seien die Grünen erheblich geschwächt, eine ganze Reihe von Zielen könnten nicht mehr oder nur sehr schwer umgesetzt werden. "Wir müssen das gemeinsam klären." Auch mit Weitzel wollte Uebelacker noch einmal sprechen. Eine Aufkündigung der Koalition sei zwar von Carl Cellarius öffentlich im Parlament angesprochen worden, aber längst nicht beschlossen.

Der lachende Dritte ist nun die CDU, die weiter den Ersten Stadtrat stellt. "Das können wir als Erfolg verbuchen. Mit Peter Ziebarth anzutreten, haben wir als einzige Chance angesehen, den Posten weiter zu besetzen", sagt Stadtverbandsvorsitzender Dr. Hermann Hoffmann, fügt aber hinzu: "Ich weiß selbst, dass dies eine Entscheidung ist, die einem erstmal den Boden unter den Füßen wegzieht. Für Horst Weitzel tut mir das sehr leid." (Weiterer Bericht auf Seite 22)

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