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Stadtverordnetenvorsteher Hendrik Hollender (CDU, r.) mit seinen gewählten Stellvertretern (v. l.): Achim Güssgen-Ackva (FDP), Bernd Messerschmidt (UWG), Bernd Wagner (CDU), Florian Uebelacker (Grüne), Erich Wagner (SPD) und Bernd Baier (Linke).

Magistrat verkleinert

Wahlmarathon im Friedberger Stadtparlament

  • Jürgen Wagner
    vonJürgen Wagner
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Die Friedberger Stadtverordneten haben den Magistrat verkleinert, von elf auf acht ehrenamtliche Stadträte. Grüne, SPD und Linke setzten sich bei der Abstimmung durch.

Die Telefondrähte sollen geglüht haben, bis kurz vor der Sitzung des Friedberger Stadtparlaments feilschten die Fraktionsvorsitzenden um Sitze und Einfluss. Klar war: Der Magistrat soll verkleinert werden. 2016 war er aus politischen Gründen aufgebläht worden. Das sollte rückgängig gemacht werden. Aber wie?

Für eine Herabsetzung der Zahl der Beigeordneten ist eine qualifizierte Mehrheit nötig, also mindestens 23 der 45 Mandate. Diese Mehrheit war nicht in Sicht, auch weil die CDU-Fraktion nicht vollzählig vertreten war. Es gibt internen Zwist um die Nominierung der Stadträte. Aber auch Grüne, SPD und Linke bringen keine Mehrheit zusammen. Die Grünen hatten - wie die Linke zuvor - eine Reduzierung auf acht ehrenamtliche Beigeordnete (plus die hauptamtliche Erste Stadträtin) beantragt. »Wir wollen dieses traurige Kapitel abschließen«, sagte Markus Fenske. Der neue Magistrat muss am 1. Juli im Amt sein. Gebe es keine Mehrheit, bleibe es bei der alten Größe, warnte Fenske.

Wer würde sich für wen einsetzen?

Acht ehrenamtliche Beigeordnete, das ergibt folgende Sitzverteilung: CDU und Grüne je zwei Stadträte, SPD, UWG, FDP und Linke je einen. Die Verlosung eines Sitzes zwischen SPD und Linke, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, entfällt bei diesem Modell. Die UWG schlug sieben Ehrenamtler vor; die Linke wäre dann außen vor. »Dazu gehört schon eine Portion Boshaftigkeit«, sagte Sven Weiberg (Linke). »Wir wollen keine Fraktion ausschließen«, sagte Dr. Klaus-Dieter Rack (SPD) und warb für den Grünen-Antrag. »Reduzieren wir nicht, machen wir uns zur Lachnummer.«

Achim Güssgen-Ackva (FDP) plädierte für ein »historisches Modell« von 2006, als sieben Ehrenamtler im Magistrat saßen, und bezweifelte, ob sich die Linke - wären die Verhältnisse andere - für die FDP einsetzen würde. »Ich würde mich für die FDP einsetzen; wir haben nichts davon, den politischen Gegnern eines auszuwischen«, konterte Sven Weiberg (Linke).

UWG sorgt für klare Verhältnisse

Bei der Abstimmung über den UWG-Vorschlag gab es ein Patt, 22 zu 22 Stimmen. Der Grünen-Antrag fand eine Mehrheit, da die UWG die drohende »Lachnummer« vermeiden wollte und drei ihrer Abgeordneten mit Grünen, SPD und Linken stimmten. Die Fraktionen werden nun ihre Kandidaten benennen, in der nächsten Sitzung am 1. Juli soll der neue Magistrat dann ernannt und vereidigt werden.

Weitere Wahlen standen an. Als Stellvertreter von Stadtverordnetenvorsteher Hendrik Hollender (CDU) wurden gewählt: Bernd Wagner (CDU), Florian Uebelacker (Grüne), Erich Wagner (SPD), Bernd Messerschmidt (UWG), Achim Güssgen-Ackva (FDP) und Bernd Baier (Linke). In die Betriebskommission der Stadtwerke gewählt wurden Axel Pabst, Christoph Haub, Olaf Beisel, Gunther Best (CDU), Bernd Stiller, Dr. Nicholas Hollmann (Grüne), Uli Hausner (SPD), Matthias Ertl (UWG) und Sven Weiberg (Linke). Als wirtschaftlich oder technisch erfahrene Personen wurden ferner Dr. Markus Schmidt (CDU), Dr. Martin Salzwedel (Grüne) und Andreas Scheunert (SPD) sowie die Personalratsmitglieder Antje Schmidt und Rocio de la Cruz gewählt.

Ein Mandat in der Betriebskommission der Entsorgungsbetriebe haben Bernd Wagner und Merle Ljungh (CDU), Vivien Gäde und Julia Cellarius (Grüne), Mark Bansemer (SPD), Timo Haizmann (UWG) und Achim Güssgen-Ackva (FDP), als technisch erfahrene Personen Frank Litzinger (CDU), Dr. Martin Salzwedel (Grüne) und Jürgen Volz (SPD) sowie vom Personalrat Wolfgang Ries.

Vertreter im Schwimmbad-Zweckverband sind Bernd Wagner, Dieter Olthoff (CDU), Vivien Gäde, Markus Fenske (Grüne) und Simone Hahn-Wiltschek (SPD). Im Abwasserverband Assenheim-Bruchenbrücken sitzen Gunther Best (CDU), Markus Fenske (Grüne) und Peter Haas (SPD).

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