Eigentlich sollte die Maske Nase und Mund bedecken. Was das angeht, so sieht das nicht jeder Mensch ein. Auch nicht in der Wetterau..
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Eigentlich sollte die Maske Nase und Mund bedecken. Was das angeht, so sieht das nicht jeder Mensch ein. Auch nicht in der Wetterau..

Maskenverweigerer & Co.

Verstöße gegen Corona-Regeln: Bisher 1100 Bußgeldbescheide in der Wetterau

  • Christoph Agel
    VonChristoph Agel
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Maskenpflicht und andere Corona-Regeln spalten die Gesellschaft. Wie ist es im Wetteraukreis um die Akzeptanz der Maßnahmen bestellt?

Friedberg – Ein 58-Jähriger spricht einen Mann an, der in einem Bus in Bad Vilbel keine Maske trägt. Der Maskenverweigerer reißt ihn zu Boden, schlägt mit der Faust auf ihn ein. In Büdingen weigert sich eine Frau, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, der Polizei zeigt sie ein Attest, das sie angeblich von der Maskenpflicht befreit. Das Attest ist gefälscht. Beide Fälle spielten sich 2020 ab. In den vergangenen Wochen tauchten in Bad Nauheim Parolen auf, die einen Bezug zur Querdenker-Szene nahelegen. So auch im Ernst-Ludwig-Ring, wo jemand ein Plakat auf eine Litfaßsäule geklebt hat - die Botschaft: »Unsere Politiker hinterlassen eine Schneise der Verwüstung in unzähligen Kinderseelen. Maskenzwang und Stäbchentest sind Kindesmissbrauch und ein Menschheitsverbrechen.« Das Plakat wurde gegenüber einer Kita platziert.

Verstöße gegen Corona-Regeln in der Wetterau: Besonders viele Anzeigen im Winter

Was sagen die Zahlen? Eine Übersicht bietet der Wetteraukreis: »Bei uns wurden bisher rund 1200 Verstöße gegen die Corona-Vorschriften erfasst und ca. 1100 Bußgeldbescheide erlassen. Davon gab es von Beginn der Pandemie im April 2020 bis Anfang Dezember 2020 ca. 400 Anzeigen, vom Dezember 2020 bis Februar 2021 ca. 600 und von März bis September 2021 ca. 200 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Vorschriften«, teilt Petra Schnelzer von der Kreis-Pressestelle mit.

Von Dezember 2020 bis Januar 2021 habe der Schwerpunkt bei Verstößen gegen die Ausgangsbeschränkung gelegen. »Viele Anzeigen gab es auch wegen Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum, bis hin zu einzelnen (Corona-)Partys, aber auch Verstößen von Gaststätten und Einzelhandelsgeschäften, die z.B. hätten geschlossen sein müssen oder andere Regelungen missachtet haben«, erläutert Schnelzer.

Die meisten Anzeigen seien aus Altenstadt, Bad Vilbel, Butzbach, Büdingen, Bad Nauheim, Friedberg und Karben gekommen, was aber auch mit einer möglicherweise höheren Kontroll-Intensität zusammenhängen könnte. »Der überwiegende Teil der Betroffenen bezahlt das Bußgeld, teilweise auch in Raten. Im Laufe der Zeit hat aber die Zahl der Einsprüche gegen die Corona-Bußgelder erkennbar zugenommen.«

Zurück zum Plakat in Bad Nauheim. »Solche Meinungskundgebungen sind bislang selten. Ähnliche Parolen gab es im Stadtgebiet bereits. Unter anderem mit Sprühkreide auf Straßen angebracht oder mit einem Permanentmarker auf Wahlplakate geschrieben«, erläutert Fachdienstleiter Stefan Reichert. Und: »Das Verständnis für die geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen variierte je nach Inzidenzlage

Verstöße gegen Corona-Regeln in der Wetterau: Banner von A5-Brücke gehängt

Aus Friedberg berichtet Erste Stadträtin Marion Götz: »Maskenverweigerer werden auf die Verpflichtung hingewiesen. Bei Nichteinhaltung erfolgt eine Personalien-Feststellung bzw. Weiterleitung zur Einleitung eines Bußgeldverfahrens an den Wetteraukreis.« In bislang 35 Fällen sei dies geschehen. Zudem habe es am Wahlsonntag drei Corona-Regel-Verstöße gegeben - Stichwort Maskenverweigerer -, die ein Bußgeldverfahren nach sich zögen. Ein Ort, an dem noch mehr Menschen zusammen kommen als im Wahllokal, ist der Supermarkt. Dazu hat die WZ bei der in Rosbach ansässigen Zentrale der Rewe-Region Mitte angefragt. Pressesprecherin Anja Loewe: »Es gibt bei unseren Kunden ein weitestgehendes einvernehmliches Verhalten, sich an die vorgeschriebenen Corona-Regeln im Markt zu halten. Die seltenen Ausnahmen beruhen meist darauf vergessen zu haben, die Maske anzuziehen - hier reicht immer die freundliche Erinnerung.« Bewusste Konfrontationen spielten heute, wo das Masketragen längst Gewohnheit sei, keine nennenswerte Rolle mehr. Dem könnte mit dem Hausrecht auch wirkungsvoll begegnet werden.

Die Wetterauer Polizeidirektion führt zu Corona-Verstößen keine Statistik, jedoch ist es bisher laut Pressesprecher Tobias Kremp fast ausschließlich um Mindestabstand oder Maskenpflicht gegangen. Vereinzelt habe es Platzverweise gegeben oder Personen seien in Gewahrsam genommen worden.

Was Parolen gegen Corona-Maßnahmen betrifft, spricht Kremp von bisher drei Strafanzeigen wegen Sachbeschädigung und beruft sich auf den Staatsschutz. Beispiel: »Die Beschilderung an einem Bad Nauheimer Testzentrum wurde mit Farbe beschmiert, mit Aufklebern versehen und teilweise heruntergerissen.« Unter Ordnungswidrigkeiten fällt eine Aktion an der A 5 bei Butzbach; Mutmaßliche Impfgegner hängten ein Banner von einer Brücke.

Verstoß gegen Corona-Regeln kann Bußgeld in Höhe von bis zu 25 000 Euro kosten

Wird in der Wetterau ein Verstoß gegen eine Corona-Vorgabe festgestellt, dann geht es laut Kreis-Pressestelle in der Regel folgendermaßen weiter: Die Polizei sowie die Ordnungsämter der Städte und Gemeinden melden den Verstoß an den Kreisausschuss, der für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz zuständig ist. Hier wird dann geprüft, ob ein Verstoß vorliegt, gegebenenfalls werden weitere Ermittlungen angestellt, dann wird der Betroffene angehört. Danach wird über die Festsetzung eines Bußgeldes entschieden. Hiergegen kann man innerhalb von 14 Tagen Einspruch einlegen. Das Verfahren wird dann, sofern der Wetteraukreis den Bußgeldbescheid nach erneuter Prüfung aufrechterhält, über die Staatsanwaltschaft an das Amtsgericht abgegeben. Dann entscheidet das Amtsgericht über das Bußgeld

Nur in Einzelfällen gebe es auch Anzeigen aus der Bevölkerung direkt an den Wetteraukreis, erläutert die Pressestelle. Die Höhe des jeweiligen Bußgeldes basiere auf dem vom Land Hessen vorgegebenen Bußgeldrahmen. Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht werden laut Pressestelle des Wetteraukreises zumeist 50 Euro festgesetzt. Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen würden überwiegend mit 200 Euro geahndet. Bei Verstößen in Gastronomie, Einzelhandel, Dienstleistungen seien es zumeist Bußgelder in Höhe von 500 bis 1000 Euro, in Einzelfällen auch darüber. Die Maximalhöhe wäre 25 000 Euro. Darüber hinaus eröffne das Bußgeldverfahren aber auch die Möglichkeit einer Gewinnabschöpfung.

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