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Überraschung in Friedberg: Ziebarth geht

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Händedruck zum unerwarteten Abschied: Mit einem Lächeln geleitet Bürgermeister Michael Keller (Mitte) den Ersten Stadtrat Peter Ziebarth (r.) in den Ruhestand. Parlamentschef Hendrik Hollender hält den Blumenstrauß bereit.	(Foto: bk)
Händedruck zum unerwarteten Abschied: Mit einem Lächeln geleitet Bürgermeister Michael Keller (Mitte) den Ersten Stadtrat Peter Ziebarth (r.) in den Ruhestand. Parlamentschef Hendrik Hollender hält den Blumenstrauß bereit. (Foto: bk) © Bernd Kluehs

Friedberg (bk). Peter Ziebarth hat öfter für Furore gesorgt: Als er sensationell zum Ersten Stadtrat von Friedberg gewählt wurde ebenso wie bei seiner Bestätigung sechs Jahre später. Auch der Abgang des 65-Jährigen ist aufsehenerregend. Knall auf Fall wurde Ziebarth am Freitag verabschiedet.

CDU-Mann Peter Ziehbarth geht in den Ruhestand. Stück für Stück sickerten seit der Wochenmitte Informationen über den unerwarteten Wechsel des 65-Jährigen aufs Altenteil durch. Vor der offiziellen Verabschiedung, die Bürgermeister Michael Keller für Freitagmittag im Rathaus angesetzt hatte, wollten sich Parteienvertreter dazu nicht äußern. Am Nachmittag begann die politische Debatte umso heftiger. Kaum hielt Ziebarth – ab 31. August Erster Stadtrat a. D. – Blumenstrauß und Urkunde in Händen, übte CDU-Vorsitzender Dr. Hermann Hoffmann deutliche Kritik an Bürgermeister Keller (SPD) und der Verwaltung. Laut Hoffmann sind alle Politiker von der Nachricht überrascht worden. Er spricht von einer »merkwürdigen und mysteriösen Geschichte« und hat den Schuldigen in Gestalt des Rathauschefs ausgemacht. »Wie es scheint, haben Bürgermeister und Verwaltung übersehen, dass Ziebarth mit Vollendung des 65. Lebensjahrs im Februar hätte in den Ruhestand gehen müssen. Dieser Fehler ist schildbürgerstreichartig«, bemängelt Hoffmann.

Eine Deutung, die bei Keller heftiges Kopfschütteln auslöst. »Das ist schlicht falsch, eine Lüge von Hermann Hoffmann«, schäumt der Bürgermeister. Die Verwaltung sei mit der Sache nicht befasst gewesen. Vielmehr habe sich Ziebarth 2015 bei der Versorgungskasse für Beamte erkundigt, ob er seine eigentlich bis 2019 andauernde Amtszeit beenden könne. Keller zufolge erhielt der Erste Stadtrat die falsche Auskunft, über die Grenze von 65 Jahren hinaus im Amt bleiben zu dürfen. »Erst am letzten Montag ging im Rathaus eine Korrektur der Versorgungskasse ein, die das 2015 geänderte Gesetz falsch interpretiert hat«, sagt Keller. Qua Gesetz wurde die Altersgrenze auch für Wahlbeamte abgeschafft, die vom Parlament bestimmt werden, wie der Erste Stadtrat. Der Landtag hat für diese Gruppe aber eine Übergangslösung verankert: Wer vor der letzten Kommunalwahl bereits im Amt war, muss wie bisher mit 65 Jahren in den Ruhestand gehen.

Fehler der Versorgungskasse

Die Verwaltung habe sich bei der Kommunalaufsicht rückversichert und dann den Verabschiedungstermin für Ziebarth angesetzt. Der Erste Stadtrat war bereits im Februar 2016 65 Jahre alt geworden. Das Gesetz räumt die Möglichkeit einer »angemessenen« Amtszeitverlängerung ein. Laut Keller darf sich diese Zusatzzeit aber nicht endlos hinziehen, das Recht des Parlaments auf Neubesetzung der Stelle müsse gewahrt werden.

Auch SPD-Fraktionschefin Marion Götz zeigt sich verwundert über den Kommentar Hoffmanns. Sie spricht von einer »sehr irritierenden Aussage« des CDU-Vorsitzenden. Es liege eindeutig ein Fehler der Versorgungskasse vor, der Bürgermeister habe sich auf deren Auskunft verlassen müssen.

Götz und Hoffmann plädieren beide für eine schnelle Neubesetzung der hauptamtlichen Stelle. Wie die SPD-Fraktionschefin sagt, bestehe zwar kein Zeitdruck, gleichwohl sollte die Bildung eines Wahlvorbereitungsausschusses am 6. Oktober angestrebt werden. Dem schließt sich Hoffmann an. Aus Sicht des Christdemokraten wäre es wünschenswert, das Amt wieder mit einem CDU-Politiker zu besetzen.

Die Union sei zwar stärkste Fraktion, habe aber keine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung. Deshalb werde die CDU das Gespräch mit anderen Fraktionen suchen. »Ich selbst habe keine Ambitionen«, betont Hoffmann, der 2006 bei seiner Kandidatur für die Position des Ersten Stadtrats überraschend Ziebarth unterlegen war.

Peter Ziebarth wurde am Freitag mit launigen Worten von Bürgermeister Michael Keller und Stadtverordnetenvorsteher Hendrik Hollender verabschiedet. Lob gab es von Keller nicht zuletzt für Ziebarths Jugendpolitik, die im Junity ihren eindrucksvollen Ausdruck finde. Weniger dankbar sei die Aufgabe »Stadthallen-Zukunft« gewesen. Das Verhältnis zwischen ihm und dem Ersten Stadtrat habe sich am Wohle der Stadt orientiert. Dabei habe es die eine oder andere Meinungsverschiedenheit gegeben. Aber: »Wir haben uns nicht täglich mit Boxhandschuhen auf dem Flur gegenübergestanden.«

Ziebarth ist erfreut, als Kämmerer die Konsolidierung der Finanzen vorangebracht zu haben. Der Haushalt, den er für 2017 vorbereitet habe, werde erstmals seit Jahren ausgeglichen sein. Der 65-Jährige hätte gerne weitergemacht: »Ich habe nicht gesagt, Gott sei Dank ist es zu Ende.« Er wird weiter ehrenamtlich als Arbeitsrichter und als Prüfer für angehende Juristen fungieren. Mit Bürgermeister Keller sei in wichtigen Fragen der Stadtentwicklung stets eine Abstimmung erfolgt. »Das galt auch für den Magistrat, wo wir mit einer Stimme gesprochen haben«, sagt der Erste Stadtrat. Parlamentschef Hollender bezeichnet ihn als »ruhenden Pol für die Stadtverordneten im Rathaus«.

Theoretisch denkbar, aber unwahrscheinlich: Ziebarth könnte erneut für eine Überraschung sorgen. Zwar muss er jetzt in den Ruhestand gehen, das Gesetz lässt aber die Möglichkeit einer erneuten Kandidatur für das Amt des Ersten Stadtrats zu.

Unerwartete Wahlsiege

Verwaltungsjurist Peter Ziebarth (CDU) war bei seiner ersten Wahl 2006 ein politisch unbeschriebenes Blatt. Am Wahlabend zauberte die UWG Ziebarth plötzlich aus dem Hut und platzierte ihn als Gegenbewerber für den offiziellen CDU-Kandidaten Dr. Hermann Hoffmann. Obwohl die Union zusammen mit FDP und Grünen über eine klare Mehrheit verfügte, wurde Ziebarth gewählt – was einem politischen Erdbeben gleichkam. Offenbar hatten fünf Christdemokraten Hoffmann, der damals alle Ämter niederlegte, die Gefolgschaft verweigert. Sechs Jahre später ein ähnliches Spiel: Obwohl SPD und Grüne über eine Mehrheit verfügten, wurde nicht ihr Kandidat Horst Weitzel (Grüne) gewählt, sondern Ziebarth bestätigt. Weitzel legte sein Mandat nieder. Ziebarth bezeichnet sich als »Freigeist«, der sich nie in »Schienen und Schranken« habe zwängen lassen. Das dürfte ihm bei den Überraschungscoups an der Wahlurne geholfen haben.

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