Andreas Scheunert  SPD-Vorsitzender
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Andreas Scheunert SPD-Vorsitzender

»Trotz Corona viel bewegt«

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Friedberg (pm). Der Januar ist der Monat der Neujahrsempfänge - mit Rück- und Ausblicken, so auch bei Parteien wie der SPD Friedberg. Aber was Anfang 2020 noch möglich gewesen ist, muss aktuell coronabedingt unterbleiben. Obwohl das Jahr 2020 unter massiven Einschränkungen des gesamten Lebens stand, habe die SPD doch »eine Vielzahl kommunalpolitischer Aktivitäten« angeschoben, heißt es in einer Pressemitteilung.

So habe die SPD Ende April angeregt, die Mitte März eingestellte Tätigkeit der politischen Gremien unter Schutzvorkehrungen zu reaktivieren. Auch forderte die SPD, die Erhebung von Gebühren wegen der vom Land angeordneten Kita-Schließungen auszusetzen. Mit Wiederaufnahme der Gremientätigkeit setzte die SPD mit Linken und Grünen einen Antrag zur Verwertung von Grundstücken im Baugebiet »Steinern Kreuzweg« durch, der dem sozialverpflichteten Friedberger Bauverein »Eigner Herd« den Erwerb von vergünstigtem Bauland ermöglichte. »Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum stellt ein Hauptanliegen der SPD dar«, sagt Pressesprecher Dr. Klaus-Dieter Rack. Die SPD beantragte auch die Teilnahme der Stadt am Landesprogramm »Großer Frankfurter Bogen«, der den Weg zu Staatsfördermitteln für sozialen Wohnungsbau eröffnet.

Nach Ende des ersten Lockdowns startete die SPD eine Aktion zur Unterstützung des lokalen Einzelhandels und der Gastronomie, animierte die Bevölkerung, »lokal zu kaufen« und verloste Theaterkarten der »Volksbühne«. Über Gespräche mit Friedberger Unternehmen (Blumengalerie Lenthe, Ticket-Shop, Metzgerei Meisinger, Café Kissler, Modehaus Ruths, Lederwaren Steck, Delikatus, Radsport König, Papier Holler, Pegasus, Schokoladenhaus) berichtete die SPD medial - und damit über die Erfahrungen der Geschäftsleute im Lockdown.

Im Sommer erfolgte vor Delikatus eine Präsentation lokaler Besonderheiten, die es zu kaufen lohnt, an der weitere Unternehmen teilnahmen.

Im Herbst konnten erste »Karten-Gewinner« eine Aufführung der Volksbühne besuchen. Im Spätherbst sprachen SPD-Vertreter mit der Standortleitung von Fresenius Kabi über Pandemie-Auswirkungen.

Das frühere Kaufhaus Joh als Geschäftsmagnet im Stadtzentrum neu zu beleben, ist ein Anliegen der SPD. Rack: »Doch der Schlingerkurs der Eigentümer gegenüber Bauverwaltung und politischen Gremien ließ das Vertrauen in eine Neunutzung verloren gehen.« Auf Initiative der SPD wurde diesem Verfahren mehrheitlich im Stadtparlament ein Ende gesetzt. »Wie stets von den Eigentümern geleugnet, aber hinter den Kulissen betrieben, war und ist das ›Joh‹ nur ein Verkaufsobjekt. Städtische Interessen können aber bald besser berücksichtigt werden.«

SPD fordert mehr Kultur in der Burg

Friedberg sei eine Stadt mit Tradition und beeindruckenden Kulturdenkmälern, die eine bessere touristische Werbung verdient hätten. Deshalb habe die SPD die Einrichtung einer Tourist-Information auf der Kaiserstraße gefordert. Zudem soll die Stadt mit dem Land Gespräche über eine Mitnutzung der Burg führen.

»In der Landesliegenschaft könnten ein Standesamt in historischer Umgebung, Gastronomie sowie Kulturveranstaltungen im Schlosshof und Burggarten realisiert werden.« Bauvorhaben der Stadt im »Denkmal Burg Friedberg« seien eher abwegig, auch werde die coronabedingte Finanznot längere Zeit keinen Spielraum dafür lassen. Die SPD beantragte auch eine Satzung zur pflegerischen Nutzung der Feldwege und eine sichere Überquerung der Taunusstraße im Rahmen des Schulwegs. Im Ortsbeirat Kernstadt wurden Anträge zur Sanierung des »Armesünderpförtchens« und zur Brunnenpflege in der Altstadt eingebracht. Zudem beteiligten sich etliche SPD-Mitglieder am ISEK-Prozess zur Stadtentwicklung. Rack: »Dem von Erster Stadträtin Marion Götz (SPD) auch unter Corona-Einflüssen solide erstellten und ausgeglichenen Etat 2021 hat die SPD ausdrücklich zugestimmt.«

Parteiintern gab es im November einen Wechsel an der Spitze: Andreas Scheunert übernahm das Amt des Vorsitzenden. Vorgänger Jürgen Volz trat aus beruflichen Gründen zurück, bleibt dem Vorstand aber als Kassierer erhalten.

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