Nächster Versuch

Stadtparlament wählt Gremien

  • Jürgen Wagner
    vonJürgen Wagner
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Friedberg (jw). Die Abstimmung im Stadtparlament über die Hauptsatzung, in der die Zahl der Magistratsmitglieder festgelegt wird, muss wiederholt werden. Wie berichtet, wird eine qualifizierte Mehrheit benötigt, um die Zahl zu ändern. Das war bei der ersten Sitzung nicht der Fall.

Der nächste Anlauf folgt am kommenden Donnerstag, 20. Mai. Dann tagt das Stadtparlament ab 18.15 Uhr in der Stadthalle. Die Grünen haben einen Antrag gestellt, die Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten zu verringern. Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Wahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher sowie der Mitglieder für die Betriebskommission der Stadtwerke und der Entsorgungsbetriebe, der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schwimmbad Bad Nauheim/Friedberg, des Abwasserverbandes Assenheim-Bruchenbrücken, der Verbandskammer des Regionalverbandes Frankfurt/Rhein-Main und der ekom21.

Weiterhin wird über die Gültigkeit der Ausländerbeiratswahl entschieden (hier gab es einen Verfahrensfehler, die Wahl soll im September wiederholt werden). Die Grünen fordern in einem Antrag einen Fördertopf für die Gastronomie zur Einführung eines Pfandsystem anstelle von Einweggeschirr.

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